DTF 49 II 1

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Der Kläger behauptet nicht, dass zwischen ihm und seinem Vater ein Dienstvertragsverhältnis begründet worden sei. Seine Forderung kann sich daher nicht auf die Grundsätze des Dienstvertragsrechtes, sondern nur auf die Normen, die das ZGB für die Familiengemeinschaft der Eltern und Kinder aufstellt, stützen. Von diesen Normen fällt der in erster Linie angerufene Art. 295 ZGB schon deswegen ausser Betracht, weil er nur das Verhältnis der Eltern zu unmündigen Kindern regelt. Lohnansprüche der mündigen Kinder sind dagegen in Art. 334 und 633 ZGB vorgesehen. Allein die Voraussetzungen beider Vorschriften sind im vorliegenden Falle nicht erfüllt. Art. 334 bestimmt ausdrücklich, der Anspruch der Kinder könne nur auf dem Wege der Anschlusspfändung oder im Konkurse von Vater oder Mutter geltend gemacht werden, und Art. 633 verweist die Kinder auf den Weg der Ausgleichung bei der Teilung des elterlichen Nachlasses.

2. — Der Kläger will denn auch offenbar nicht den Standpunkt einnehmen, sein Anspruch lasse sich unmittelbar auf Art. 334 und Art. 633 ZGB stützen. Vielmehr betrachtet er die beiden Bestimmungen als Ausfluss eines allgemeinen Grundsatzes, wonach im Haushalt der Eltern arbeitende Kinder ebensogut Anspruch auf angemessenen Lohn haben wie Drittpersonen, die den Eltern ihre Arbeitskraft auf Grund eines Dienstvertrages zur Verfügung stellen.

Hiebei verkennt jedoch der Kläger den grundsätzlichen Unterschied, der zwischen einem solchen vertraglichen Dienstverhältnis und dem familienrechtlichen Verhältnis der Eltern zu den Kindern besteht. Während dem ersteren in der Hauptsache ökonomische Interessen zu Grunde liegen, fallen für das letztere namentlich — DTF 49 II 1, pag. 3 — die moralischen Verpflichtungen der Kinder gegenüber den Eltern in Betracht. Auch ist die besondere Stellung zu berücksichtigen, die die Kinder im Haushalt einnehmen und endlich darf nicht übersehen werden, dass die Kinder mit Rücksicht auf ihre Erbrechte bis zu einem gewissen Grade ihren eigenen Interessen dienen, wenn sie ihre Arbeitskraft der Familiengemeinschaft zur Verfügung stellen. Insbesondere gilt dies für landwirtschaftliche Gewerbe, wo in vielen Fällen die Prosperität des Betriebes durch die Mitarbeit der mündigen Kinder bedingt ist.

Diese besonderen Verhältnisse schliessen zum vorneherein eine Gleichstellung der Hauskinder mit vertraglich angestellten Dritten aus. Wenn daher der Gesetzgeber in zwei besonderen Fällen einen Lohnanspruch mündiger Kinder statuierte, so wollte er damit nicht einen der obligationenrechtlichen Auffassung entsprechenden allgemeinen Grundsatz zum Ausdruck bringen, sondern vielmehr diejenigen Fälle erschöpfend aufzählen, in denen eine Forderung der Kinder anerkannt sein sollte.

Diese Auffassung wird durch die Materialien in einwandfreier Weise bestätigt. Sowohl die Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung vom 28. Mai 1904 (S. 41) als die Ausführungen der Referenten im Nationalrat (Stenog. Bull. 1905 S. 851) gehen davon aus, dass mangels besonderer Abmachung den Kindern grundsätzlich ein Lohnanspruch nicht zustehen solle, dass aber aus Billigkeit hievon eine Ausnahme gemacht werden müsse, wenn Dritte auf das Vermögen der Eltern greifen oder wenn bei der Teilung Kinder, die ihre Arbeitskraft den Eltern zur Verfügung gestellt, sich mit anderen auseinandersetzen müssen, die sie in eigenem Interesse verwendet haben.

Übrigens zeigt schon die Gleichstellung der Zuwendung von Arbeitskraft und Zuwendung von Einkünften in Art. 334 und 633, dass es sich dabei um Sondervorschriften handelt, die insbesondere dazu bestimmt — DTF 49 II 1, pag. 4 — sind, zu verhindern, dass Dritte aus der Erfüllung von Pietätspflichten der Kinder zu deren Schaden Gewinn ziehen. Diese Auffassung hat das Bundesgericht für Art. 633 schon in seinem Urteil i. S. Herzog gegen Herzog vom 12. Oktober 1922 (PRAXIS XI S. (15) festgelegt, indem es darauf hinwies, der Anspruch des Kindes gelange erst dann zur Existenz, wenn bei der Teilung festgestellt worden sei, dass eine Ausgleichung der Billigkeit entspreche.

Endlich aber wäre es nicht verständlich, warum der Gesetzgeber die beiden Spezialfälle der Art. 334 und 633 in das Gesetz aufgenommen hätte, wenn er davon ausgegangen wäre, es stehe den Kindern allgemein für geleistete Arbeit ein Lohnanspruch zu. Sowohl die Möglichkeit einer Teilnahme an den gegen die Eltern gerichteten Betreibungen als das Recht zur Geltendmachung einer Forderung bei der Erbteilung wären dann selbstverständlich gewesen (vgl. auch Bl. für zürch. Rechtsprechung 20 S. 167; J .-Z. 13 S. 298).