DTF 50 I 145

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

Der Satz, den der Rekurrent als ein Postulat aus Art. 4 BV aufstellt und der allerdings auch in der Theorie, so von Blumenstein a. a. 0: und von andern Schriftstellern (s. die Zitate bei Blumenstein) vertreten wird, kann nicht als derart feststehender Satz des allgemeinen Steuerrechts angesehen werden, dass seine Nichtbefolgung durch die Gesetzgebung oder Praxis der Kantone als ein Verstoss gegen Art. 4 BV erscheinen würde; auch Blumenstein a. a. O. 236 gibt zu, dass der kantonale Gesetzgeber davon abweichen könne. Eine solche Befugnis wird man aber vom Standpunkt des Art. 4 BV auch der kantonalen Praxis, da wo die Frage vom Gesetze nicht ausdrücklich anders geregelt ist, zuer- — DTF 50 I 145, pag. 147 — kennen müssen, dies jedenfalls dann, wenn es sich, wie hier, um eine im Anschluss an das fragliche Steuerjahr erfolgende, lediglich zufolge starker Inanspruchnahme der Behörden etwas verspätete Veranlagung handelt. Der Rekurrent behauptet zwar, dass das st. gallische Steuergesetz die gedachte Beschränkung positiv enthalte, aber mit Unrecht, zumal auf dem Boden des Art. 4 BV. Wenn es in Art. 33 des Gesetzes heisst, dass «in den Zwischenjahren» eine neue Taxation nur bei neuen Steuerpflichtigen oder bei Veränderung der Verhältnisse stattfinde, so braucht man die zeitliche Bezeichnung «in den Zwischenjahren» nicht notwendig im Sinne des Rekurrenten zu verstehen; es mag damit nur der Regelfall angedeutet sein, da die Revision tatsächlich im Steuerjahr erfolgt, und die Worte können ebensogut bedeuten, dass die neue Taxation für die Zwischenjahre stattfinde. Diese Auslegung liegt um so näher, als das Gesetz, wenn es die gedachte Verwirkungsfolge hätte statuieren wollen, dies doch wohl ausdrücklich getan hätte und zwar nicht nur für die Zwischentaxationen, sondern für die Steuerveranlagung überhaupt. Von einer willkürlichen Verletzung des kantonalen Steuerrechtes, wie sie ein Einschreiten des Bundesgerichts zu rechtfertigen vermöchte, kann daher nicht die Rede sein. Die angerufenen Urteile des Bundesgerichts betreffen andere Kantone und lassen sich auch sonst nicht zugunsten des Rekurrenten verwerten. Im Urteil Vetter- Leuzinger, BGE 33 I Nr. 112 handelt es sich um die Frage, ob die rechtskräftig gewordene Einkommensveranlagung nachträglich zugunsten des Fiskus berichtigt werden könne; das wurde auf Grund des damaligen zürcherischen Steuerrechtes verneint und der abweichende Standpunkt der Zürcher Behörden als willkürlich bezeichnet. Und auch im Falle der Emmenthaler Mobiliarversicherungsgesellschaft, BGE 34 I Nr. 4, war der Tatbestand vom vorliegenden wesentlich verschieden; es war fraglich, ob die Gesellschaft nicht steuerfrei sei; — DTF 50 I 145, pag. 148 — die Behörden hatten ihre Veranlagung bewusst unterlassen, und nun sollte sie auf 10 Jahre zurück nachgeholt werden. Wenn auch die Erwägungen z. T. etwas allgemeiner im Sinn der Auffassung des Rekurrenten verstanden werden können, so sind doch daraus keine über die Würdigung des dortigen und ähnlicher Tatbestände hinausgehende Schlüsse zu ziehen. Die Veranlagung oder wenigstens der Beginn des Veranlagungsverfahrens im Steuerjahr selber ist gewiss die Regel und soll die Regel sein; aber eine ausnahmsweise spätere Veranlagung ist nach dem Gesagten nicht willkürlich, weder als Verletzung schlechthin feststehender allgemeiner Steuergrundsätze, noch als solche des positiven st. gallischen Steuerrechts.