DTF 51 II 148

Das Bundesgericht: zieht in Erwägung:

1. — Den Vorinstanzen kann darin nicht beigestimmt werden, dass die Entscheidung über die Klage hauptsächlich von der Auslegung des Faustpfandvertrages von 10. November 1918 abhänge. Die Klägerin leitet den Klaganspruch ja gar nicht aus dem ihr durch jenen Vertrag bestellten Faustpfandrecht her, das ihr nicht die Befugnis verschaffte, vom Beklagten als dem Schuldner der verpfändeten Grundpfandforderung direkt Zahlung eben dieser Schuld bezw. deren Akzessorien an sie selbst zu verlangen, und überdies durch die betreibungsrechtliche — DTF 51 II 148, pag. 151 — Versteigerung des Pfandes untergegangen ist, sondern aus dem an der Steigerung erworbenen Gläubigerrecht an der Grundpfandforderung und insbesondere an den streitigen Akzessorien derselben. Dass das Betreibungsamt berechtigt gewesen sei, mitsamt dem Schuldbrief auch diese Akzessorien zu verwerten, kann der Beklagte nicht mehr nachträglich in Zweifel ziehen, nachdem er nicht durch Rechtsvorschlag Einwendung dagegen erhoben hat, dass gleich dem Schuldbriefkapital auch die heute bestrittenen Schuldbriefzinsen als Pfandgegenstände der Zwangsvollstreckung unterworfen werden; in dieser Beziehung kommt also nichts mehr darauf an, ob die Klägerin gestützt auf ein ihr an den streitigen Schuldbriefzinsen zustehendes materielles Faustpfandrecht befugt war, deren Einbeziehung in die Zwangsvollstreckung zu verlangen, oder nicht. War aber das Betreibungsamt berechtigt, die streitigen Schuldbriefzinsforderungen zu verwerten, so ist es dem Beklagten, der als Betriebener am Verwertungsgeschäft nicht beteiligt war, versagt, geltend zu machen, der der Klägerin erteilte Zuschlag habe sich nur auf die Schuldbriefkapitalforderung (allfällig mit Einschluss des laufenden Zinses) bezogen und nicht auch Zinsen umfasst, welche in früheren, zur Zeit der Versteigerung bereits abgelaufenen Zinsperioden aufgelaufen sein sollen; vielmehr wären allfällige Streitigkeiten hierüber ausschliesslich zwischen dem Betreibungsamt und der Klägerin als den Parteien des Verwertungsgeschäfts auszutragen und das dabei erzielte Ergebnis für den Betriebenen schlechthin massgebend gewesen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist somit dem von ihr eventuell ins Auge gefassten Beweisverfahren über den Umfang des der Klägerin erteilten Zuschlages keine Bedeutung beizumessen und bedarf es einer Rückweisung zu diesem Zwecke nicht.

2. — Ist somit davon auszugehen, dass der an der Faustpfandversteigerung der Klägerin erteilte Zuschlag — DTF 51 II 148, pag. 152 — auch die streitigen Zinsforderungen umfasste, so vermochte er ihr ein bezügliches Forderungsrecht doch nur dann zu verschaffen, wenn jene Zinsforderungen wirklich entstanden waren. Der Umstand, dass der Schuldbrief auf den Schuldner und Grundstückseigentümer selbst übergegangen, also zum Eigentümerschuldbrief geworden war, hinderte nicht, dass er weiterhin wie im Pfandtitel vorgesehen Anlass zur Entstehung einer Zinsschuld gab, sofern jener über den Zins — durch Verpfändung an die Klägerin — verfügt hatte (AS '" II S. 250 ff. Erw. 3). Allein auch in dieser Beziehung ist der Beklagte mit jeglicher Bestreitung ausgeschlossen, nachdem er unterlassen hat, Rechtsvorschlag zu erheben. Dieser Auffassung kann nicht etwa der freilich unbestreitbare Grundsatz entgegengehalten werden, dass die Nichterhebung des Rechtsvorschlages keine weitergehende Wirkung habe, als dass die Betreibung fortgesetzt werden könne, namentlich nicht die Wirkung einer materiellen Schuldanerkennung bezw. Anerkennung des Pfandrechts (AS 25 I S. 189 f. Erw. 3). Denn es handelt sich vorliegend nicht darum, dass die Klägerin unabhängig von der Betreibung, in welcher Rechtsvorschlag zu erheben der Beklagte unterlassen hat, aus der Nichterhebung des Rechtsvorschlages noch Rechte herzuleiten versuchen würde, was ihr besonders dann verwehrt werden müsste, wenn sie es nach dem Erlöschen der Betreibung infolge Zeitablauf tun wollte. Vielmehr stützt die Klägerin die Geltendmachung der streitigen Schuldbriefzinsen gegen den Beklagten als deren debitor cessus gerade darauf, dass jene Betreibung infolge Nichterhebung des Rechtsvorschlages fortgesetzt und durchgeführt worden ist, insofern nämlich, als die Nichterhebung des Rechtsvorschlages in der gegen den Beklagten als Eigentümer des Schuldbriefes und daher auch Gläubiger der streitigen Schuldbriefzinsen geführten Betreibung ihr das Recht zur Verwertung auch der Schuldbriefzinse verschafft und die — DTF 51 II 148, pag. 153 — Ausübung dieses Rechts zu deren Übertragung an sie selbst geführt hatte. Es würde nun auf die nachträgliche Aufhebung des wohlerworbenen Verwertungsrechts der Klägerin als betreibender Gläubigerin hinauslaufen, wenn man dem Beklagten gestatten wollte, ihr als Erwerberin der Schuldbriefzinsen gegenüber die Einrede zu erheben, diese seien mangels einer zu ihrer Entstehung freilich erforderlichen Verfügung seinerseits über dieselben gar nicht zur Entstehung gelangt, m. a. W. er schulde sie nicht, während er durch Nichterhebung des Rechtsvorschlages doch anerkannt hatte, dass er durch Verpfändung an die Klägerin über sie verfügt habe, woraus sich nach dem Gesagten seine Schuldpflicht ohne weiteres ergab.

Abgesehen hievon würde das Bundesgericht im Gegensatz zu den Vorinstanzen schon im Pfandvertrag eine Verfügung über die streitigen Zinsen erblicken. Gilt nach Art. 904 ZGB beim Pfandrecht an einer verzinslichen Forderung — wie bemerkt war die Verzinsung des Schuldbriefes in demselben vorgesehen -, wenn es nicht anders vereinbart ist, (nur) der laufende Anspruch als mitverpfändet, und hat daher der Gläubiger keinen Anspruch auf die verfallenen Leistungen, so darf schon daraus, dass hier neben Wertschriften auch Erträge, insbesondere Zinsen, zumal in der Mehrzahl, als Pfänder genannt wurden, darauf geschlossen werden, dass mehr Zinsen mitverpfändet werden wollten als von Gesetzes wegen mitverpfändet sein sollten. Dabei kann unter «ausstehenden Zinsen» l) auch nicht wohl nur der jeweilen laufende Zins verstanden werden; vielmehr wird ausstehend vor allem genannt, was bei Verfall nicht bezahlt wurde, und als «ausstehende Zinsen» II werden dementsprechend die verfallenen Zinsen bezeichnet. Und zwar nicht etwa die im Zeitpunkt der Verpfandung schon verfallenen — diese waren ja bezahlt -, sondern die erst in der Folge fällig werdenden, also in einem spätern Zeitpunkt verfallenen Zinsen. Noch — DTF 51 II 148, pag. 154 — deutlicher aber ist dieser Sinn der Verpfändung dadurch zum Ausdruck gelangt, dass am Fusse der Faustpfandverschreibung als Pfand nicht der Schuldbrief allein aufgeführt wurde, sondern «nebst Zinsansprüchen gemäss Art. 818 ZGB», also wiederum eine Mehrzahl von Zinsforderungen, und zwar können damit keine andern gemeint sein als diejenigen, für welche nach der angeführten Vorschrift das Grundpfandrecht Sicherheit bietet, nämlich drei zur Zeit der Konkurseröffnung oder des Pfandverwertungsbegehrens verfallene Jahreszinse und der seit dem letzten Zinstage laufende Zins. Mitverpfändet waren sonach die Schuldbriefzinsen, soweit sie grundpfandversichert waren, und dies traf nicht nur für den laufenden, sondern auch für verfallene Zinse zu.

Dem Beklagten ist nun freilich zuzugeben, dass die Umwandlung des Hypothekarverhältnisses in ein Fahrnispfandverhältnis in gewissem Sinne eine Vermehrung der Sicherheit der Klägerin und eine stärkere Belastung des Grundstücks und, auch abgesehen von der Zinsfusserhöhung, des Beklagten als Schuldners nach sich gezogen hat, insofern nämlich, als nunmehr die Klägerin zur Befriedigung für ihre Kapitalforderung (aus Darlehen), auch wenn sämtliche verfallenen (Darlehens-) Zinsen bezahlt waren, auf den Wert des Grundstückes nicht nur im Umfang der Schuldbriefkapitalforderung, sondern in einem' um mindestens 15 % derselben vermehrten Umfang greifen konnte. Allein selbst wenn man annehmen dürfte, die Verpfändung wäre für den Beklagten unverbindlich gewesen, weil er sich über diese Rechtsfolge der Transaktion im Irrtum befand, so kann diesem Irrtum jedenfalls heute keinerlei Bedeutung mehr beigemessen werden, nachdem der Beklagte seit der Zustellung des Zahlungsbefehls vom 15. Dezember 1922, aus welchem sich unzweifelhaft ergab, dass die Klägerin neben dem Schuldbrief auch noch drei Schuldbriefzinsen als Pfand in Anspruch — DTF 51 II 148, pag. 155 — nahm, mehr als ein Jahr verstreichen liess, ohne sich auf seinen Irrtum zu berufen (Art. 31 OR). Absichtliche Täuschung aber kann der Klägerin unmöglich vorgeworfen werden, weil sie in ihrem Zirkular nicht noch besonders auf diese Folge der von ihr veranlassten Transaktion aufmerksam gemacht hat.

3. — Nach dem Ausgeführten kann die Klägerin als Steigerungskäuferin des Schuldbriefes und der streitigen Schuldbriefzinsen vom Beklagten die Bezahlung der letzteren mit Fug verlangen, obwohl er ihr für die in Betracht kommenden Zinsperioden die Darlehenszinsen bezahlt hat. Ihre im Prozess abgegebenen Erklärungen: «Was wir aus dieser Liquidation erhalten, wird selbstverständlich dem ganzen Schuldverhältnis gutgeschrieben» und «sie verlange von diesem» (dem Beklagten) «nicht mehr, als er faktisch aus dem Faustpfanddarlehen schuldig sei», sind als Zusicherung aufzufassen, dass sie die derart zu bezahlende Summe als Teilzahlung an ihre Darlehenskapitalforderung von dieser abziehen wird. Wieso der Beklagte angesichts dieser Erklärungen von Wucher sprechen kann, ist nicht verständlich. Über ihre Tragweite kann freilich nicht im vorliegenden Prozess, sondern muss allfällig später entschieden werden, wenn unter den Parteien streitig werden sollte, wie gross der vom Beklagten ausserdem noch zu bezahlende Rest seiner Darlehensschuld sei. Erst dieser Restforderung gegenüber wird der Beklagte allfällig die Einrede ungerechtfertigter Bereicherung erheben können.