DTF 52 II 317
Regesto solo in tedesco
S ehe i dun g weg eilt i e f erZ e r r ii t t 11 n g g em ä s s Art. 1 4 ~ Z G B. Zur Annahme einer solchen Zerrüttung genügt nicht, dass Tatsachen vorliegen, die normalerweise geeignet sind, eine Ehe zu vernichten. Es muss vielmehr untersucht werden, ob im konkreten Fall, unter den gegebenen Verhältnissen diese Tatsachen auch wirklich derart zerstörend auf (He eheliche Gesinnung des klagenden Ehegatten eingewirkt haben, dass ihm die Fortsetzung der Ehe nicht zugemutet werden kann — (in casu Ehebruch des beklagten Ehegatten).
Fatti
A.llS dem Tatbestand.
Die Parteien heirateten im Jahre 1901. Nachdem der Kläger schon im Jahre 1903 mit einer Angestellten die Ehe gebrochen hatte, trat er im Jahre 1913 mit einer gewissen X in ehebrecherische Beziehungen. Ungefähr zur gleichen Zeit knüpfte die Beklagte mit einem Y ein intimes Verhältnis an. Seither lebten beide Parteien mit den genannten Personen in fortgesetztem Ehebruch. Der Kläger gibt auch zu, ausserdem in den Jahren 1916 und 1917 mit einem seiner Dienstmädchen zweimal geschlechtlich verkehrt zu haben. Trotz dieser von beiden t> Parteien unterhaltenen ehebrecherischen Beziehungen, die den Parteien gegenseitig bekannt waren, hielten diese auch unter sich den intimen Verkehr aufrecht und zwar unbestrittenermassen bis zum Jahre 1921, nach der Behauptung der Beklagten sogar bis 8 Tage vor der Einreichung der Scheidungsklage.
Am 7. Juni 1924 reichte der Kläger die Scheidungsklage ein, die er auf die Art. 137, 138 und 1422GB stützte.
Das Bundesgericht wies die Klage ab, wobei es hinsichtlich des vom Kläger geltend gemachten Scheidungsgrundes der tiefen Zerrüttung folgendes ausführte.
Considerandi
— DTF 52 II 317, pag. 318 — Aus den Erwägungen:
Es bleibt somit noch zu untersuchen, ob dem Kläger eine Klage auf Grund von Art. 142 ZGB, wegen tiefer Zerrüttung der Ehe, zustehe. Auch das ist — entgegen der Auffassung der beiden Vorinstanzen — zu verneinen. Nach Art. 142 ZGB kann eine Scheidung dann verlangt werden, wenn eine so tiefe Zerrüttung der ehelichen Verhältnisse eingetreten ist, dass den Ehegatten die Fortsetzung der ehelichen Gemeinschaft nicht zugemutet werden darf. Zur Annahme einer solchen Zerrüttung genügt nun aber nicht, dass Tatsachen vorliegen, die normalerweise geeignet sind, eine Ehe zu vernichten. Es muss vielmehr untersucht werden, ob im konkreten Falle, unter den gegebenen Verhältnissen diese Tatsachen auch wirklich derart zerstörend auf die eheliche Gesinnung des klagendes Ehegatten eingewirkt haben, dass ihm die Fortsetzung der Ehe nicht zugemutet werden kann. Diese letztere Voraussetzung ist im vorliegenden Falle jedoch nicht gegeben, Es steht fest, dass der Kläger, obwohl ihm die ehebrecherischen Beziehungen der Beklagten zu Y schon seit dem Jahre 1914 bekannt waren, weiter im Frieden mit der Beklagten zusammengelebt und den ehelichen Verkehr mit ihr aufrecht erhalten hat, letzteres nach seiner eigenen Zugabe bis zum Jahre 1921, nach der Behauptung der Beklagten sogar bis acht Tage vor Einreichung der Scheidungsklage. Es steht weiter fest, dass der Kläger der Beklagten noch bei Anlass des Sühnevorstandes einen Kuss gegeben hat, nachdem die Beklagte ihn darum gebeten und dass die Parteien auch nachher noch in einem Tone miteinander brieflich verkehrten, der mehr als nur die unter gebildeten Menschen übliche Höflichkeit bewies. Da also der Kläger Jahre lang das ihm widerfahrene Unrecht — das er übrigens auch seinerseits in gleicher Weise der Beklagten zufügte — verwunden hat, ohne dass deshalb die gegenseitige eheliche Gesinnung vollständig zerstört worden — DTF 52 II 317, pag. 319 — wäre, muss ihm auch zugemutet werden, die Ehe mit der Beklagten weiter fortzusetzen, nachdem ihm diese die Zusicherung gegeben, dass sie das Verhältnis zu Y abgebrochen habe. Eine andere Lösung hätte sich dann allenfalls rechtfertigen lassen, wenn der Kläger noch weitere, erhebliche Tatsachen anzuführen vermocht hätte, die ihm erwiesenermassen erst um die Zeit der Klageeinleitung zur Kenntnis gelangt wären. Das ist jedoch nicht der Fall.