DTF 52 III 153

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Es steht verbindlich fest, dass die zu verwertende Liegenschaft vor der Ansetzung der Steigerung geschätzt worden ist und die Rekurrentin durch eine Zustellung der Steigerungsauskündigung vom Schätzungsergebnis Kenntnis erhalten hat. Die Rekurrentin verlangt denn auch den Widerruf der Steigerungsausschreibung und die Verschiebung der Steigerung nicht etwa deshalb, weil die eine oder andere dieser Voraussetzungen nicht erfüllt sei, sondern mit der Begründung, sie habe einen rechtlich zu schützenden Anspruch darauf, dass die — DTF 52 III 153, pag. 155 — Liegenschaft zweimal geschätzt werde, und dass ihr jede Schätzung zur Kenntnis zu geben sei, bevor die letzte mit der Steigerungsauskündigung öffentlich bekannt gemacht werde; die Steigerung dürfe daher erst ausgeschrieben werden, wenn ihr, der Schuldnerin, die Schätzungen des Grundstückes mitgeteilt worden seien, und die Frist, binnen welcher sie die letzte Schätzung anfechten könne, abgelaufen oder eine allfällig erhobene Beschwerde erledigt sei.

Dieses Begehren kann nicht geschützt werden. In der Betreibung auf Pfandverwertung findet grundsätzlich nur eine Schätzung des Pfandes statt. Gemäss Art. 99 Abs. 1 VZG hat das Betreibungsamt im Pfandverwertungsverfahren die Schätzung des zu Pfand gegebenen Grundstückes anzuordnen, wenn es das Verwertungsbegehren dem Schuldner mitgeteilt hat. Die Mitteilung des Schätzungsergebnisses (worüber im Gesetze keine Bestimmungen enthalten sind), hat erst bei Anlass der Steigerungsauskündigung zu erfolgen, und zwar ist sie auf zweifache Weise möglich: wenn der Schätzungswert des Grundstückes in der Steigerungsausschreibung angegeben ist (und nach Art. 29 Abs. 2 VZG sollte dies immer der Fall sein), so genügt nach Art. 30 VZG, (der laut Art. 102 VZG auch im Pfandverwertungsverfahren anzuwenden ist), eine Spezialanzeige gemäss Art. 139 SchKG d. h. die Zustellung einer Abschrift der Steigerungsbekanntmachung als Mitteilung im Sinne des Art. 140 Abs. 3 SchKG, gegen die gemäss Art. 9 Abs. 2 VZG auf dem Beschwerdewege eine Überprüfung der Schätzung vor den Aufsichtsbehörden verlangt werden kann. Ist das Ergebnis der Schätzung aber in der Steigerungsauskündigung nicht enthalten, so muss es den Beteiligten gemäss Art. 99 Abs. 2 VZG durch eine besondere Anzeige zur Kenntnis gebracht werden, mit Ansetzung einer Frist zur Anfechtung der Schätzung vor den Aufsichtsbehörden im Sinne des eben erwähnten Art. 9 Abs. 2 VZG. Wenn somit die VZG vorschreibt, — DTF 52 III 153, pag. 156 — dass die Mitteilung des Schätzungsergebnisses erst bei Anlass der Steigerungausschreibung den Beteiligten zur Kenntnis gegeben werden muss, so geht sie davon aus, dass die eine nach dem Verwertungsbegehren vorzunehmende Schätzung genüge.

Das entspricht auch der Natur der Sache: in der Betreibung auf Pfandverwertung steht nur die Vollstreckung in das vorhandene Pfand in Frage; wenn dieses zur Deckung der Betreibungsforderung nicht hinreicht, kommt weder eine Ergänzungspfändung noch die Ausstellung eines provisorischen Verlustscheines in Betracht; es hätte somit in der Betreibung auf Pfandverwertung eine vorläufige Schätzung im Sinne des Art. 97 Abs. 1 SchKG gar keinen Zweck. Die Notwendigkeit einer verschiedenen Behandlung der beiden Betreibungsarten hinsichtlich der Schätzung des Verwertungsgegenstandes macht sich auch darin geltend, dass bei der Betreibung auf Pfändung gemäss Art. 116 SchKG die Verwertung gepfändeter Fahrnisse erst binnen Jahresfrist, diejenige gepfändeter Grundstücke erst innert zwei Jahren nach Vollzug der Pfändung und der dabei durchgeführten Schätzung verlangt werden muss, sodass diese Schätzung bei der Vornahme der Verwertung infolge veränderter Verhältnisse möglicher Weise überholt sein kann, und der Verwertung eine neue Schätzung zu Grunde gelegt werden muss. Bei der Betreibung auf Pfandverwertung dagegen ist die Verwertung gemäss Art. 156 und 133 SchKG bereits im Verlaufe des zweiten Monats nach Eingang des Verwertungsbegehrens vorzunehmen; es hätte hier also keinen Sinn, innerhalb dieser kurzen Frist von Gesetzes wegen zwei unter Umständen kostspielige Schätzungen durchführen zu lassen. Wenn auch die Verweisung der Art. 155 und 156 SchKG auf die beiden Art. 97 Abs. 1 und 140 Abs. 3 SchKG dieser durch das Wesen des Pfandverwertungsverfahrens gebotenen Anordnung der VZG zu widersprechen scheint, — DTF 52 III 153, pag. 157 — so ist doch die VZG massgebend, die Gesetzeskraft hat und die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer wie die Betreibungsämter und die kantonalen Aufsichtsbehörden bindet.

Ein Vorbehalt ist immerhin anzubringen. Während des Lastenbereinigungsverfahrens, das sich der Steigerungsausschreibung anschliesst und unter Umständen längere Zeit in Anspruch nimmt, sodass die Steigerung gemäss Art. 102 und 41 VZG verschoben werden muss, können Änderungen im Werte des Grundstückes eintreten, namentlich infolge Wegfalls von Lasten oder auch lediglich aus Gründen der allgemeinen Wirtschaftslage; dann ist das Betreibungsamt im Pfandverwertungsverfahren sogut wie bei der Betreibung auf Pfändung im Sinne des Art. 44 VZG gehalten, dies von Amtes wegen festzustellen und zu entscheiden, ob die Schätzung nochmals überprüft werden muss. Wenn Art. 102 VZG diese Vorschrift nicht auch für das Pfandverwertungsverfahren anwendbar erklärt, so ist dies auf ein Versehen zurückzuführen, und die Verordnung ist in diesem Sinne zu ergänzen.

In keinem Falle aber hindert die Möglichkeit einer Anfechtung des Schätzungsergebnisses durch die Beteiligten im Sinne des Art. 9 Abs. 2 VZG oder die einer nachträglichen Revision im Sinne des Art. 44 VZG das Betreibungsamt daran, die Steigerung bereits auf Grund der im Anschluss an das Verwertungsbegehren durchgeführten Schätzung auszuschreiben. Mag diese Art des Vorgehens auch Nachteile mit sich bringen, wie namentlich die Notwendigkeit des Widerrufs und einer späteren Neuansetzung der ausgekündigten Steigerung, wenn die Schätzung auf Beschwerde hin durch die Aufsichtsbehörden eine Abänderung erfährt, oder wenn einer gegen sie erhobenen Beschwerde auch nur aufschiebende Wirkung erteilt wird, oder endlich wenn eine Revision der Schätzung gemäss Art. 44 VZG Platz — DTF 52 III 153, pag. 158 — greifen muss, so wird dadurch doch in der Regel eine Beschleunigung des Verfahrens erreicht, die jene ausnahmsweise eintretenden Nachteile mehr als aufwiegt.