DTF 52 III 20

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Zu Unrecht hat die Vorinstanz den Art. 17 Abs. 2 SchKG zur Anwendung gebracht, wonach die Beschwerde binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden muss. Diese Vorschrift trifft gemäss ihrem Wortlaut sowie ihrer Beziehung zum vorangehenden Abs. 1 des Art. 17 SchKG nur auf solche Beschwerden zu, welche gegen Verfügungen des Betreibungs- oder Konkursamtes (oder der Konkursverwaltung, — DTF 52 III 20, pag. 21 — vgl. Art. 241 SchKG) gerichtet sind, mit der Massgabe, dass die Verfügungen durch den Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwachsen, sofern inzwischen nicht Beschwerde geführt worden ist. Protokolle über Gläubigerversammlungen im Konkursverfahren sind jedoch keine derartigen Verfügungen, bezüglich welcher die Frage aufgeworfen werden könnte, ob sie Rechtskraft beschritten haben oder nicht. Vielmehr stellen sie blosse Beweisurkunden über die Zusammensetzung und das Ergebnis der Verhandlungen der Gläubigerversammlungen dar. Werden sie vom Konkursamt aufgenommen, so legt ihnen das Gesetz insofern die Bedeutung öffentlicher Urkunden bei, als sie unter Vorbehalt des Gegenbeweises für ihren Inhalt beweiskräftig sind (SchKG Art. 8 Abs. 3, der gemäss Art. 241 SchKG für die von den Gläubigern gewählte Konkursverwaltung freilich nicht gilt). Ist ein solches Protokoll ungenau oder unvollständig, so sind die Beteiligten berechtigt, dessen Berichtigung oder Vervollständigung zu verlangen. Dass sie von diesem Rechte auch Gebrauch machen, ist freilich nicht Voraussetzung für die Beschwerdeführung gegen Verfügungen der Konkursverwaltung (Konkursamt) mit der Begründung, sie verstossen gegen einen nicht oder unrichtig protokollierten Beschluss der Gläubigerversammlung. Vielmehr kann bei solcher Gelegenheit je derzeit später noch behauptet und nachgewiesen werden, dass das Protokoll unvollständig oder unrichtig sei. Allein das schliesst nicht aus, dass auch unabhängig von einer derartigen Beschwerde gegen die Vollziehung von Gläubigerversammlungsbeschlüssen bei der Konkursverwaltung (Konkursamt) verlangt werden kann, dass im Protokoll niedergelegt werde, was schon anfänglich hätte darin niedergelegt werden sollen. Gibt die Konkursverwaltung (Konkursamt) einem derartigen Gesuch keine Folge, so kann sie auf Beschwerde hin durch die Aufsichtsbehörden dazu angehalten werden, und zwar ebenfalls ohne Rücksicht auf den Zeitpunkt, — DTF 52 III 20, pag. 22 — in welchem Beschwerde geführt wird, gleichwie wegen Unterlassung oder unvollständiger Vornahme jeglicher Amtshandlung gemäss Art. 17 Abs. 3 SchKG ohne Befristung Beschwerde geführt werden kann, solange nur Immer deren Nachholung bezw. Ergänzung noch möglich ist. Lässt sich somit die vorliegende Beschwerde nicht wegen Verspätung von der Hand weisen, so muss die Sache zur materiellen Beurteilung zurückgewiesen werden, der vorgängig die Vorinstanz durch Einholung von Vernehmlassungen des Konkursamtes und nötigenfalls auch der Mitglieder des Bureaus festzustellen haben wird, welche Behauptungen der Beschwerdeführer überhaupt bestritten und Infolgedessen allfällig zum Gegenstand eines Beweisverfahrens zu machen sind.

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