DTF 53 II 7

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

Die Kläger zielen mit ihren sämtlichen eventuell verbundenen Klaganträgen auf eine gerichtliche Entscheidung darüber ab, dass der angeführte Beschluss des Schweizerischen Grütlivereines nicht auch die Auflösung des Grütlivereines Zürich I zur Folge habe. Sind die Kläger als Mitglieder des Grütlivereines Zürich I zwar auch Mitglieder des Schweizerischen Grütlivereines, so vermögen sie doch ihre Klagelegitimation nicht aus Art. 75 ZGB herzuleiten, wonach Vereinsbeschlüsse, die das Gesetz oder die Statuten verletzen, von jedem Mitglied binnen Monatsfrist angefochten werden können. Denn während das durch Art. 75 ZGB gewährte Anfechtungsrecht nach dem Marginale dem «Schutz der Mitgliedschaft» zu dienen bestimmt ist (vgl. BGE 39 II S. 420), beschweren sich die Kläger nicht über eine Verletzung ihrer Mitgliedschaftsrechte, mindestens nicht derjenigen, welche ihnen als Mitgliedern des Schweizerischen Grütlivereines, sondern höchstens derjenigen, welche ihnen als Mitgliedern des Grütlivereines Zürich I zustehen, insofern nämlich, als sie nicht gelten lassen wollen, ihrer Mitgliedschaft beim Grütliverein Zürich I durch Auflösung dieses Vereines beraubt werden zu können, ohne dass die Auflösung durch Beschluss — DTF 53 II 7, pag. 10 — des Grütlivereines Zürich I selbst herbeigeführt worden wäre — unter stillschweigendem Vorbehalt natürlich der in Art. 76 und 77 ZGB genannten Voraussetzungen, die jedoch hier nicht in Frage stehen. Allein die Mitgliedschaftsrechte, die ihnen als Mitgliedern des Grütlivereines Zürich I zustehen, können die Kläger gegebenenfalls durch Klage gegen diesen Verein selbst zur Geltung bringen, wenn nämlich der Grütliverein Zürich I sich als durch den angeführten Beschluss des Schweizerischen Grütlivereines aufgelöst betrachten sollte und sein Vermögen zur Liquidation an die Liquidationsorgane des Schweizerischen Grütlivereines abliefern wollte. Sollte sich dagegen der Grütliverein Zürich I dem angeführten Beschluss nicht unterziehen, so würde es Sache der Liquidationsorgane des Schweizerischen Grütlivereines sein, durch Klage gegen den Grütliverein Zürich I jenen Beschluss durchzusetzen zu suchen. Eine solche Klage — wie auch eine allfällige negative Feststellungsklage des Grütlivereines Zürich I gegen den Schweizerischen Grütliverein in Liquidation — würde zur gerichtlichen Feststellung des streitigen Rechtsverhältnisses unter denjenigen Parteien führen, zwischen denen es besteht bezw. bestehen soll, nämlich dem zentralen Grütliverein und seiner Sektion Zürich I; dieses Urteil vermöchte auch gegenüber den heutigen Klägern Rechtskraft zu entfalten. Aber auch eine Klage einzelner Mitglieder des Grütlivereines Zürich I würde gegenüber diesem Vereine zur gerichtlichen Feststellung darüber zu führen geeignet sein, ob er durch den angeführten Beschluss des Schweizerischen Grütlivereines aufgelöst worden sei oder nicht, und diese Feststellung wäre dann für den Grütliverein Zürich I verbindlich, unter dem Vorbehalt freilich, dass die hiebei getroffene Feststellung des Fortbestehens des Grütlivereines Zürich I einer Klage des Schweizerischen Grütlivereines nicht entgegengehalten, m. a. W. durch eine erfolgreiche Klage des Schweizerischen Grütlivereines wieder beseitigt werden könnte. Dagegen wäre ein Urteil über die vorliegende, von einzelnen — DTF 53 II 7, pag. 11 — Mitgliedern der Sektion Zürich I gegen den zentralen Grütliverein angestrengte Klage in keiner Weise geeignet, zu einer — sei es auch nur vorderhand — für den Grütliverein Zürich I massgebenden Feststellung darüber zu führen, ob dieser Verein durch den angeführten Beschluss des Schweizerischen Grütlivereines aufgelöst worden sei oder nicht. Vielmehr würde der Grütliverein Zürich I unbekümmert um ein solches Urteil entweder sich dem angeführten Beschluss des Schweizerischen Grütlivereines unterziehen oder aber seine Existenz tatsächlich fortsetzen können. Mit der Beurteilung der vorliegenden Klage wäre also für die Kläger nichts gewonnen, nicht einmal eine verbindliche Feststellung darüber, ob sie sich noch als Mitglieder des Grütlivereines Zürich I betrachten dürfen bezw. müssen oder nicht. Unter diesen Umständen erschiene es mit der bundesrechtlichen Ordnung der Legitimation zur Anfechtung von Vereinsbeschlüssen durch Art. 75 ZGB nicht vereinbar, wenn den Klägern zugestanden würde, auf dem Wege einer gegen den Schweizerischen Grütliverein gerichteten Feststellungsklage eine Entscheidung über die Rechtswirkungen des angeführten Beschlusses dieses Vereines auf den Grütliverein Zürich I herbeiführen zu können, während ihnen durch Art. 75 ZGB versagt ist, den gewünschten Erfolg durch eine gegen den Schweizerischen Grütliverein gerichtete Klage auf Anfechtung jenes Vereinsbeschlusses zu erzielen. Dass auch gar kein Bedürfnis besteht, die Entscheidung der Streitfrage durch das Mittel einer von einzelnen Sektionsmitgliedern gegen den Zentralverein anzuhebenden Feststellungsklage herbeiführen zu können, ist durch den Hinweis auf andere Klagemöglichkeiten bereits dargetan worden.