DTF 54 III 146

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. - Die Vorinstanz stellt fest, dass die beiden streitigen — DTF 54 III 146, pag. 148 — Pfändungsobjekte samt der Liegenschaft, auf der der Schuldner und seine Mutter wohnen, ursprünglich dem Schuldner gehört haben, in der Folge aber der Eigentumsansprecherin verkauft oder abgetreten worden seien. Wenn es nun auch zutreffen möge, dass der Schuldner dennoch nach wie vor wie ein Eigentümer über die fraglichen Objekte schalte und walte, so übe die Eigentumsansprecherin, die nach Vertrag Eigentümerin geworden sei, doch mindestens den Mitgewahrsam an diesen Gegenständen aus, in welchen Fällen die Frist zur Einreichung der Widerspruchsklage nach Art. 109 SchKG anzusetzen sei. Diese letztere Schlussfolgerung entspricht der ständigen Rechtssprechung des Bundesgerichtes (vgl. statt vieler BGE 35 I S. 793 Erw. 3 --.: Sep. Ausg. 12 S. 251 Erw. 3 und die daselbst angeführten früheren Entscheide); doch erscheint es verfehlt, wenn die Vorinstanz der Eigentumsansprecherin deshalb einen Mitgewahrsam zuerkennen will, weil sie auf Grund eines Kaufvertrages Eigentümerin der streitigen Objekte geworden sei. Die Feststellung des Eigentums, d. h. die Feststellung, ob der fragliche Kaufvertrag gültig war, soll ja gerade durch das nunmehr einzuleitende Widerspruchsverfahren abgeklärt werden; infolgedessen geht es nicht an, aus diesem Vertrag irgendwelche rechtlichen Konsequenzen für die Gewahrsamsfrage herleiten zu wollen. Die Frage, in wessen Gewahrsam sich ein Gegenstand befinde, richtet sich einzig darnach, wer den Gegenstand in seiner tatsächlichen Verfügungsgewalt hat; dabei spielt keine Rolle, in wessen Eigentum er sich nach der Auffassung des Betreibungsbeamten bezw. der Aufsichtsbehörden vermutlich befindet.

2. — Das Bundesgericht gelangt indessen, entgegen der Auffassung des Rekurrenten, trotzdem zu derselben Lösung wie die Vorinstanz. Aus den Feststellungen der untern kantonalen Instanz, die von der Rekurrentin nicht angefochten worden sind, ergibt sich nämlich, dass die Eigentumsansprecherin und der Schuldner einen gemeinsamen Haushalt führen und das Heimwesen — DTF 54 III 146, pag. 149 — gemeinsam verwalten. Daraus muss geschlossen werden, dass die bei der Bewirtschaftung dieses Heimwesens verwendeten Gerätschaften, zu denen auch die hier streitigen Pfändungsobjekte gehören, im Mitgewahrsam des Schuldners und der Eigentumsansprecherin stehen. Nun behauptet die Rekurrentin allerdings, die Eigentumsansprecherin sei eine alte Frau von wenig Lebenserfahrung und wäre daher niemals im Stande, ihr Heimwesen allein zu verwalten. Ihre Rolle sei daher derart geringfügig, dass hier eine Ausnahme gemacht werden müsse von dem Grundsatze, wonach bei Mitgewahrsam die Frist gemäss Art. 109 SchKG anzusetzen sei. Dieser Auffassung kann nicht beigetreten werden. Es war, wie das Bundesgericht schon früher festgestellt hat (vgl. BGE 22 S. 303), nicht die Meinung des Gesetzgebers, dass der Betreibungsbeamte bei der Beurteilung der Gewahrsamsfrage sich in weitgehende Untersuchungen tatsächlicher und rechtlicher Natur einzulassen habe. Das wäre aber erforderlich, wenn der Betreibungsbeamte in Fällen, wie dem vorliegenden, nicht nur die Tatsache des Mitgewahrsams festzustellen hätte, sondern auch Untersuchungen über Art und Umfang der Betätigung der einzelnen Mitgewahrsamsinhaber anstellen und diese gegeneinander abwägen müsste. Dies kann schon aus praktischen Gründen nicht verlangt werden, ganz abgesehen davon, dass auch nicht erfindlich wäre, in welcher Weise diese Abwägung zu erfolgen hätte; denn der blosse Umstand, dass die vom Schuldner in einem von diesem mit einem Eigentumsansprecher gemeinsam betriebenen Gewerbe geleistete Arbeit diejenige des letztern an Intensität übertrifft, vermöchte noch nicht zu rechtfertigen, dass die für den Schuldner sprechende Eigentumsvermutung für stärker erachtet und infolgedessen die Frist gemäss Art. 107 SchKG angesetzt werden müsste.