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DTF 54 III 159BGEx

DTF 54 III 159

33. Entscheid vom 6. Juni 1928 i. S. Rufer. Lohnpfändung. Art. 93 SchKG.

Regesto

Pignoramento di salari. Art. 93 LEF.

Se il debitore possiede dei crediti, dipendenti da salari 0 onorari, verso diverse persone, esigibili in epoche diverse e senza relazioni tra loro, occorrerà, onde decidere della loro pignorabilità, determinare, non solamente l'importo indispensabile al debitore, ma altresi quali siano i fondi liquidi e le pretese scadute di cui disponga al momento del pignoramento e fino a qual'epoca quelle risorse potranno bastare per il suo sostentamento.

Fatti da pagina 159

Fatti

A. - Am 12. Februar 1928 pfändete das Betreibungsamt Bern-Stadt beim Schuldner August Rufer, Architekten in Bern, für die Betreibungsgruppe Nr. 2583 ein Guthaben des Schuldners an die Essig- und Senffabrik Bern, das ursprünglich 5000 Fr. betragen, wovon aber der Schuldner bis zum Moment der Pfändung bereits 4550 Fr. bezogen hatte.

— DTF 54 III 159, pag. 160 — B. — Gegen diese Pfändung beschwerte sich Rufer bei den Aufsichtsbehörden, indem er deren Aufhebung verlangte, da er diesen Betrag zur Bestreitung seines und seiner Familie Lebensunterhaltes notwendig habe.

C. — Mit Urteil vom 1. Mai 1928 hat die kantonale Aufsichtsbehörde die Beschwerde abgewiesen.

D. — Hiegegen hat Rufer den Rekurs an das Bundesgericht erklärt, indem er erneut um Schutz der Beschwerde ersuchte.

Considerandi

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht '~'t!!

in Erwägung:

Die Vorinstanz hat die Beschwerde deshalb abgewiesen, weil das Existenzminimum des Rekurrenten und seiner Familie (Frau und ein Kind) sich auf jährlich 3780 Fr. belaufe, der Rekurrent aber nach seiner eigenen Darstellung im Jahre 1927 ein Nettoeinkommen von mindestens 8000 Fr. gehabt habe. Diese Tatsachen erscheinen indessen nicht ohne weiteres geeignet, um die vorwürfige Beschwerde als unbegründet erscheinen zu lassen; denn der Umstand, dass der Rekurrent im vergangenen Jahre 8000 Fr. verdient hat, stellt einmal noch keinen Beweis dafür dar, dass die Einkommensverhältnisse des Rekurrenten im Momente der Pfändung noch dieselben waren. Selbst wenn dies aber auch der Fall gewesen sein sollte, so wäre damit noch nicht erwiesen, dass der Rekurrent bei einer Pfändung des gesamten streitigen Forderungsbetrages noch über so viele Barmittel bezw. fällige Ansprüche verfügt hätte, dass er daraus bis zum Eintritt der Fälligkeit neuer, anderer Honorarforderungen bezw. bis zum Eingang neuer Barmittel seinen und seiner Familie Lebensunterhalt hätte bestreiten können. Letzteres muss aber, wenn man dem Zweck des Art. 93 SchKG gerecht werden will, notwendigerweise mit berücksichtigt werden. Eine solche Feststellung bietet dann keine Schwierigkeiten, wenn — DTF 54 III 159, pag. 161 — der Schuldner in einem einzigen Vertragsverhältnis steht und seinen Lohn in regelmässigen Zeitabständen bezieht. Wenn aber, wie dies vorliegend zutrifft, einem Schuldner aus mehreren von ihm ausgeführten Aufträgen einer Mehrzahl von Personen gegenüber Honorarforderungen mit verschiedenen, voneinander unabhängigen Fälligkeitsterminen zustehen, dann kann die Frage der Pfändbarkeit einer derartigen Forderung nur auf Grund einer genauen Untersuchung der konkreten Verhältnisse gelöst werden. Das ist hier — nachdem der Rekurrent ausdrücklich behauptet hat, dass die streitige Forderung im Momente der Pfändung das einzige Mittel zur Fristung seines Lebensunterhaltes dargestellt habe — noch nachzuholen, d. h. die Vorinstanz hat festzustellen, über welche Barmittel und fälligen Ansprüche der Rekurrent damals verfügte und bis zu welchem Zeitpunkte er zur Bestreitung seiner Lebenskosten auf diese Mittel angewiesen war (d. h. wann die Fälligkeit anderer Forderungen des Rekurrenten in Aussicht stand, und wie hoch sich diese beliefen). An Hand dieser Feststellungen wird dann zu entscheiden sein, ob und bis zu welchem Betrage die streitige Forderung pfändbar sei. Natürlich ist der Rekurrent verpflichtet, der Vorinstanz alle zur Ermöglichung dieser Feststellungen notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, unter der Androhung, dass sonst die Festsetzung des streitigen Betrages nach freiem Ermessen erfolgen würde.

Dispositivo

Demnach erkennt die Schuldbetr.- und Konkurskammer:

Der Rekurs wird dahin teilweise gutgeheissen, dass die Angelegenheit zur neuen Beurteilung im Sinne der Motive an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

Fonte del testo della sentenza: bger.ch · Tribunale federale svizzero · DTF 54 III 159
Termini attivi:
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