DTF 54 III 241

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Dem Rekurrenten ist zuzugeben, dass die Befugnis der Betreibungsbehörden zur Entscheidung über die Betreibungsart nicht auf die Frage beschränkt ist, ob eine gewöhnliche Betreibung durch Pfändung oder durch Konkursandrohung fortzusetzen sei. Vielmehr schreibt Art. 85 Abs. 2 der Grundstückverwertungsverordnung vor: «Will der Schuldner gegen eine Betreibung auf Pfändung oder Konkurs die Einrede erheben, dass die Forderung pfandversichert und deshalb nur die Betreibung auf Pfandverwertung zulässig sei, so hat er dies binnen zehn Tagen der seit Zustellung des Zahlungsbefehls durch Beschwerde geltend zu machen.» Und dieser aus der frühern Rechtsprechung (vgl. hierüber JAEGER, Note 7 zu Art. 41 SchKG) geschöpfte Satz ist analogerweise auch im Falle anzuwenden, dass der — DTF 54 III 241, pag. 244 — Schuldner gegenüber einer gewöhnlichen Betreibung die Einrede der Pfandsicherung durch Faustpfand erheben will. Dass diese Einrede vermittelst Rechtsvorschlages zu erheben wäre, kann denn auch nicht in Frage kommen, da der Schuldner damit ja weder die Forderung noch das Recht, sie auf dem Betreibungswege geltend zu machen, bestreiten will (vgl. Art. 69 Ziff. 3 SchKG). Indessen kann eine derartige Beschwerde nur dann gutgeheissen und die angehobene gewöhnliche Betreibung nur dann aufgehoben werden, wenn der Betriebene den Bestand eines die in Betreibung gesetzte Forderung sichernden Pfandrechtes i n I i q u i der W eis e darzutun vermag, also derart, dass das Pfandrecht nicht ernstlich bestritten werden kann (vgl. JAEGER, a. a. 0.) _ Nun springt aber in die Augen, dass sich der in Rede stehende Satz nicht dahin umkehren lässt, dass der Schuldner, welcher gegen eine Betreibung auf Pfandverwertung die Einrede erheben will, dass die Forderung nicht pfandversichert und deshalb nur die gewöhnliche Betreibung zulässig sei, dies ebenfalls durch Beschwerde geltend machen könne. Vielmehr muss der Betriebene, welcher den Bestand des vom Gläubiger in Anspruch genommenen Pfandrechtes bestreiten will, Rechtsvorschlag erheben und zwar dabei ausdrücklich bemerken, dass sich der Rechtsvorschlag gegen das Pfandrecht richtet (vgl. Art. 85 Abs. 1 der Grundstücksverwertungsverordnung). Ebensowenig kann die Umkehrung jenes Satzes dahin zulässig sein, dass der Schuldner, welcher gegen eine Betreibung auf Pfandverwertung die Einrede erheben will, dass die Verwertung des (unstreitig bestellten) Pfandes nicht durch Betreibung auf Pfandverwertung in die Wege geleitet werden dürfe, dies durch Beschwerde geltend machen könne. Denn im einen wie im andern dieser letztgenannten Fälle lässt sich die Entscheidung nur gewinnen aus der Feststellung und Auslegung von Abreden, welche die Parteien über — DTF 54 III 241, pag. 245 — den als Pfand in Anspruch genommenen Gegenstand mit Bezug auf die in Betreibung gesetzte Forderung getroffen haben. Hiezu kommt noch, dass es dem Betriebenen kaum je — und besonders auch nicht im vorliegenden Falle — möglich sein wird, in liquider Weise darzutun, dem Gläubiger stehe das Recht auf ausseramtlichen Verkauf des Pfandgegenstandes zu, wenn dieser selbst Zweifel in eine derartige Befugnis setzt und daher vom privaten Pfandverkauf abzusehen vorsieht. In Anwendung auf die Pfandverwertungsbetreibung ist denn auch die Vorschrift des Art. 69 Ziff. 3 SchKG, wonach der Schuldner, welcher die Forderung oder das Recht, sie auf dem Betreibungswege geltend zu machen, bestreiten will, Rechtsvorschlag zu erheben hat, dahin auszulegen, dass Rechtsvorschlag zu erheben ist, wenn der Schuldner die Forderung oder das Pfandrecht bestreiten will oder aber das Recht, die Forderung 0 der das P fan d re eh t auf dem Betreibungswege geltend zu machen. Gerade diesen letzteren Punkt betrifft der vorliegende Streit: der Betriebene bestreitet nicht, dass die Gläubigerin ihre Forderung auf dem Betreibungswege geltend machen dürfe — nämlich durch die gewöhnliche Betreibung, und zwar ohne vorangehende Pfandliquidation -, er bestreitet auch nicht, dass die Gläubigerin zur Verwertung des Pfandes schreiten dürfe — nämlich zum ausseramtlichen Pfandverkauf, welcher freilich auf Schwierigkeiten stossen dürfte, weil die Ausübung des Pfandbesitzes unter wenig durchsichtigen Bedingungen einem Dritten übertragen wurde -, sondern er bestreitet nur, dass die Gläubigerin die Pfandverwertung auf den gesetzlich vorgesehenen Wege der Durchführung einer Betreibung auf Pfandverwertung vornehmen lassen dürfe.