DTF 54 III 266

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Wenn ein Konkursbeamter sich weigert, eine Verfügung zu treffen, zu deren Vornahme er gesetzlich verpflichtet ist, so muss es dem betreffenden Berechtigten auch nach Konkursschluss noch möglich sein, den Erlass der betreffenden Verfügung zu erwirken, wenn diese überhaupt noch nachgeholt werden kann, bezw. wenn diese durch den Konkursschluss nicht gegenstandslos geworden ist. Letzteres trifft aber hinsichtlich der Ausstellung einer Abrechnung an den Ersteigerer, wie sie vorliegend verlangt wird, nicht zu. Der gegenteilige Standpunkt erschiene hier umso unverständlicher, weil das Konkursamt selber einen Restbetrag der vom Rekurrenten zu leistenden Barzahlung erst nach Konkursschluss, d. h. am 13. April 1928, von diesem eingefordert hat.

2. — Die Vorinstanz hätte daher auf die Beschwerde eintreten müssen. Doch erübrigt es sich, die Angelegenheit infolgedessen zur neuen Beurteilung an sie zurückzuweisen, da sich aus den Akten ohne weiteres die Unbegründetheit der Beschwerde ergibt. Nach Art. 43 der Anleitung zur VZG hat der Ersteigerer einen Anspruch auf eine Abrechnung, in welcher die ohne Abrechnung 3m Zuschlags preis bar zu bezahlenden Beträge und sodann die auf Abrechnung am Zuschlagspreis überbundenen und die bar zu bezahlenden Beträge aususetzen sind; und ferner ist ihm eine spezifizierte Aufstellung der Gebühren und Auslagen der Verwertung zuzustellen. — DTF 54 III 266, pag. 268 — Eine solche Abrechnung, wofür die vorgenannte Vorschrift noch ein besonderes Musterbeispiel enthält, ist allerdings dem Rekurrenten nicht zugestellt worden; doch ist dieser über die darin an erster Stelle aufgeführten Posten durch die beiden Schreiben des Konkursamtes vom 27. April und 14. November 1927 informiert worden, und die Aufstellung über die Gebühren und Auslagen ist ihm inzwischen — wenn auch allerdings erst nach Einreichung der Beschwerde — ebenfalls zugestellt worden. Der Rekurrent besitzt daher heute alle Angaben, auf die er einen gesetzlichen Anspruch hat. Zu einer detaillierten Abrechnung im Sinne einer vollständigen Wiedergabe der dem Rekurrenten nach den Steigerungsbedingungen obliegenden Pflichten — worauf das Begehren des Rekurrenten letzten Endes hinausläuft — war das Konkursamt nicht verpflichtet. Der Rekurrent hat, was ihm nie bestritten wurde, nach wie vor das Recht, auf dem Konkursamt die Steigerungsbedingungen einzusehen. Die Zustellung einer Abschrift derselben kann er indessen nur gegen Bezahlung einer bezüglichen Gebühr und der Kosten verlangen.