DTF 55 III 160

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Für die Verwertung eines gepfändeten Miteigentumsanteiles an einem Grundstücke, das als solches verpfändet ist, wie es hier zutrifft, schreibt Art. 73 litt. b der Verordnung über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) vor, dass die Aufsichtsbehörde gemäss Art. 132 SchKG um Bestimmung des Verfahrens anzugehen sei, und gibt dieser genaue Wegleitung über das einzuschlagende Verfahren, die darin gipfelt, dass nicht etwa einfach der gepfändete Miteigentumsanteil versteigert werden darf, sondern dass das Miteigentumsverhältnis aufgelöst und das auf den gepfändeten Anteil fallende Liquidationsbetreffnis festgestellt werden muss. Diese Vorschriften finden ihre Begründung darin, dass einerseits der Wert des gepfändeten Miteigentumsanteiles durch dessen Versteigerung nicht zuverlässig ermittelt werden kann, wenn der Erwerber riskiert, dass das Grundstück — und damit auch sein Miteigentumsanteil — zur Deckung eines darauf — DTF 55 III 160, pag. 163 — (auf dem Grundstück) lastenden Pfandrechtes in Anspruch genommen werde, und dass anderseits unmöglich zugelassen werden darf, dass der Erlös aus der Versteigerung einzelner Miteigentumsanteile entweder überhaupt nicht oder dann umgekehrt in erster Linie zur Deckung einer das Grundstück als solches belastenden Pfandschuld verwendet werde (was hier ins Auge gefasst worden ist). Ersterenfalls würden der Inhaber des Pfandrechtes auf dem Grundstück, die übrigen Miteigentümer und die Inhaber von Pfandrechten auf deren Anteilen, letzterenfalls würden die übrigen Gläubiger des betriebenen Miteigentümers wie übrigens auch dieser selbst benachteiligt. Und zwar müssen jene Vorschriften als zwingend erachtet werden vor allem im Interesse der Inhaber von Pfandrechten, sei es auf dem Grundstück als solchem, sei es auf den übrigen Miteigentumsanteilen, weil sie am Verwertungsverfahren nicht beteiligt sind, wenn dieses auf den gepfändeten Miteigentumsanteil beschränkt und nach der Vorschrift des Art. 73 litt. a VZG durchgeführt wird, während die Inhaber von Pfandrechten auf dem Anteil des betriebenen Miteigentümers freilich auch diesfalls in das Verfahren einbezogen und daher in die Lage versetzt werden und legitimiert sind, Beschwerde zu führen. Ist also, trotzdem das Grundstück als solches verpfändet ist, im Widerspruch zu Art. 73 litt. b VZG nur der gepfändete Miteigentumsanteil versteigert worden, so kann und muss diese Steigerung bis zum Abschluss des ganzen Betreibungsverfahrens jederzeit von Amtes wegen aufgehoben werden. Vorliegend muss die Steigerung zudem aus dem weiteren Grunde als nichtig betrachtet werden, weil entgegen der Vorschrift von Art. 73 VZG und der Art. 32-34 der Anleitung dazu die Miteigentümer keine Anzeige von der Steigerung erhalten haben und damit in die Unmöglichkeit versetzt worden sind, ihr gesetzliches Vorkaufsrecht in der in diesen Bestimmungen geregelten Art und Weise geltend zu machen. Dass dem das Interesse des Ersteigerers an der Aufrechterhaltung des Zuschlages entgegenstehe, kann — DTF 55 III 160, pag. 164 — der Vorinstanz nicht zugegeben werden, zumal wo es wie hier noch nicht zur Eintragung der Eigentumsübertragung im Grundbuch gekommen ist; war doch der Ersteigerer von vorneherein sehr wohl in der Lage, sich über die Widerrechtlichkeit des eingeschlagenen Verwertungsverfahrens Rechenschaft zu geben.

Wird danach die Aufsichtsbehörde um Bestimmung des Verwertungsverfahrens anzugehen sein, so dürfte es sich als zweckmässig erweisen, dass sie zunächst versucht, die Tilgung der auf dem Grundstück als solchen lastenden, ja nur noch wenige Hundert Franken betragenden Pfandschuld durch sämtliche Miteigentümer zu veranlassen. Alsdann würde nämlich die Versteigerung des Grundstückes als solchen doch überflüssig werden. Immerhin müssten in diesem Falle jeder der getrennt verpfändeten Miteigentumsanteile für sich allein auf die Steigerung gebracht werden auf Grund von für jeden Anteil besonders aufgestellten Lastenverzeichnissen (vgl. Ziff. 17 der Anleitung zur VZG), die dann natürlich auch der Aufstellung separater Verteilungspläne rufen würden; ein Gesamtruf ist nur in der von Art. 108 VZG vorgesehenen Weise zulässig (vgl. auch Art. 118 VZG).

Unter diesen Umständen kommt der offensichtlich aktenwidrigen Annahme der Vorinstanz, dass einer der drei verwerteten Miteigentumsanteile pfandfrei sei, keine weitere Bedeutung zu.