DTF 56 II 211
Regesto solo in tedesco
Ar res tau f heb u n g s pro z e s s e (Art. 279 SchKG) stellen keine zivilrechtlichen Streitigkeiten im Sinne von Art. 56 OG dar.
Fatti
Das Obergericht des Kantons Zürich hat durch Urteil vom 20. September 1929 einen von der Beklagten gegen die Klägerin erwirkten Arrest aufgehoben. Gegen dieses Urteil legte die Beklagte beim Bundesgericht die Rechtsmittel der staatsrechtlichen Beschwerde und der zivilrechtlichen Berufung ein. Die staatsrechtliche Beschwerde ist durch Urteil der staatsrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes vom 28. März 1930 abgewiesen worden. Mit der Berufung beantragt die Beklagte, das angefochtene Urteil sei, weil die Klägerin nicht das Fehlen eines Arrestgrundes geltend gemacht habe, aufzuheben.
Considerandi
Das Bundesgericht hat in Erwägung:
dass die Berufung gemäss Art. 56 OG mir zulässig ist in Zivilstreitigkeiten, dass im Arrestaufhebungsprozess über die Zulässigkeit des ausgewirkten Arrestes zu entscheiden ist, — DTF 56 II 211, pag. 212 — dass die Frage nach den Voraussetzungen des Arrestes nicht zivilrechtlicher, sondern prozessrechtlicher Natur ist (vgl. WEISS, Die Berufung an das Bundesgericht in Zivilsachen S. 9), dass der Arrestaufhebungsprozess übrigens auch nicht in Art. 63 Ziff. 4 Abs. 2 OG figuriert, wo diejenigen nach dem Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz im beschleunigten Verfahren durchzuführenden Rechtsstreitigkeiten erwähnt sind, welche mit der zivilrechtlichen Berufung an das Bundesgericht weitergezogen werden können (vgl. BGE 22 S. 887 und dort zitierte Entscheide), dass demnach auf die Berufung nicht eingetreten werden kann,
Dispositivo
erkannt.
Auf die Berufung wird nicht eingetreten.