DTF 56 III 44

Die SchUldbetf'eibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Die Vorinstanz hat die Beschwerde in Anlehnung an BGE 51 111 S. 122 und die dort angeführten früheren Entscheidungen des Bundesgerichtes abgewiesen, nicht ohne ihre Bedenken gegen die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtes anzubringen (vgl. in diesem Sinn auch FICK und SCHWENDENER in der Schweizerischen Juristenzeitung 22 (1925/6) S. 160 und 175).· In der Tat kann an dieser Rechtsprechung nicht in aller Strenge festgehalten werden.

Das mit dem Arrestvollzug betraute Betreibungsamt muss die arrestierten Gegenstände und deren Schätzungswert in der Arresturkunde angeben (Art. 276 SchKG), d. h. jene in einer Weise einzeln bezeichnen, wie es zu ihrer Identifizierung erforderlich ist. Insbesondere müssen daher arrestierte Wertschriften aufgezählt werden. Hat nun zwar auch schon der Arrestbefehl die Angabe der mit Arrest zu belegenden Gegenstände zu enthalten (Art. 274 Ziff. 4) und nicht etwa das Betreibungsamt nach arrestierbaren Gegenständen des Schuldners im Betreibungskreise nachzuforschen, so ist doch zum Arrestvollzuge nicht unerlässlich, dass die zu arrestierenden Gegenstände schon im Arrestbefehl in gleicher, sie von anderen Gegenständen unterscheidender Weise einzeln bezeichnet werden, und daher, sofern dies nicht geschehen ist, nicht ohne weiteres zu rechtfertigen, dass das Betreibungsamt den Vollzug des Arrestbefehles verweigere. Ein solches — DTF 56 III 44, pag. 46 — Erfordernis würde nämlich dem Gläubiger in vielen Fällen die Arrestlegung verunmöglichen, wo nach dem Sinne des Gesetzes dieser Rechtsbehelf ihm zur Verfügung stehen soll. Demgegenüber darf die an sich freilich nicht unbegründete Befürchtung nicht aufkommen, dass die missbräuchliche Herausnahme von Arresten erleichtert werde, wenn von jenem Erfordernis abgegangen wird. Übrigens ist dies ja schon bisher geschehen im Falle, dass sich der Schuldner mitsamt seinem Hausrate zur Flucht anschickt, oder dass er, ungeachtet der Ausstellung von Verlustscheinen, in einem bestimmten verschlossenen Raume Vermögensgegenstände verheimlicht. Letzterenfalls wird der Gläubiger nicht im einzelnen angeben können, welches die Gegenstände sind, die der Schuldner verheimlicht, und im ersteren Falle nicht, woraus der Hausrat des Schuldners besteht, den er aus seiner Wohnung wegschaffen will oder bereits auf einen Lastwagen verladen oder verpackt der Eisenbahn aufgegeben hat. Mit Rücksicht hierauf wird der allgemein gehaltene Befehl zur Arrestierung des Hausrates oder der Waren, die sich in der vom Gläubiger bezeichneten Räumlichkeit befinden oder die der Schuldner wegzuschaffen sucht, als genügend erachtet und es als Aufgabe des Betreibungsamtes angesehen, dann anlässlich des Arrestvollzuges die in Betracht kommenden einzelnen Gegenstände namhaft zu machen. Ebenso werden Gegenstände im Gewahrsam eines Dritten, die arrestiert werden sollen, oft im Arrestbefehl nicht einzeln bezeichnet werden können, so namentlich die einer Bank in Verwahrung gegebenen Wertsachen, weil der Gläubiger nicht im Stande war, dies im Arrestgesuche zu tun, zumal wenn sie sich in einem vom Schuldner gemieteten Schrankfache befinden. Hier würde das Erfordernis der Spezifikation der Arrestgegenstände im Arrestbefehl geradezu zur Folge haben, dass ein im Ausland wohnender Schuldner sein Vermögen durch Verwahrung bei einer schweizerischen Bank jeder Zwangsvollstreckung entrücken könnte. Daher muss man sich — DTF 56 III 44, pag. 47 — gegebenenfalls damit begnügen, dass die zu arrestierenden Gegenstände in ihrer Gesamtheit der Gattung nach bezeichnet werden, in Verbindung mit der genauen Angabe der Örtlichkeit, wo sie sich befinden, oder der Person, welche sie im Gewahrsam hat. Werden im Arrestbefehl z. R die vom Schuldner einer bestimmten Bank in Verwahrung gegebenen oder in einem Schrankfache bei einer bestimmten Bank aufbewahrten Wertschriften genannt, so ist damit genügend umschrieben, was dem Betreibungsamt zu tun obliegt, um den Arrestbefehl zu vollziehen. Somit durfte vorliegend der Arrestvollzug nicht von vorneherein verweigert werden. Freilich kann er nur in der Weise wirksam erfolgen, dass das Betreibungsamt das Vorhandensein von Wertschriften der Schuldnerin bei der Bank Wever & Cie feststellt und sie einzeln aufzeichnet. Ihm hierüber unter Vorlegung der Wertschriften Auskunft zu erteilen, ist die Bank Wever & Cie in gleicher Weise verpflichtet wie der Schuldner selbst. Zwar ist der nach Art. 275 SchKG auch für den Arrestvollzug geltende Art. 91 SchKG auf den Arrestvollzug nicht uneingeschränkt anwendbar. Die durch diese Vorschrift dem Schuldner auferlegte Pflicht zur Angabe seiner Vermögensgegenstände und zur Öffnung von Räumlichkeiten und Behältnissen besteht beim Arrestvollzug nur insoweit, als es zur Arrestierung der im Arrestbefehl aufgeführten Gegenstände nötig ist. Allein auch um diese Pflicht zu begründen, darf nicht verlangt werden, dass das Betreibungsamt auf Grund des Arrestbefehles bereits in der Lage sei, jeden einzelnen der zu arrestierenden Gegenstände anzugeben. Vielmehr ist hiefür ebenfalls nichts weiteres erforderlich, als dass im Arrestbefehl die zu arrestierenden Gegenstände in einer Weise umschrieben werden, die den Arrestvollzug ermöglicht, wie eben dargetan wurde. Wenn also dem Betreibungsamt die Arrestierung von bei einer bestimmten Bank hinterlegten oder verpfändeten Wertschriften des Schuldners anbefohlen wird, so ist letzterer bei Straffolge verpflichtet, — DTF 56 III 44, pag. 48 — über den Bestand und Umfang eines solchen Depots Auskunft zu geben und die deponierten Wertschriften dem Betreibungsamte zur Spezifikation und Schätzung zur Verfügung zu stellen, und wenn der Arrestbefehl Reisegepäck oder Wohnungsmobiliar oder den Inhalt des bei einer bestimmten Bank gemieteten Schrankfaches zum Gegenstand hat, so ist der Schuldner verpflichtet, sein Gepäck, seine Wohnung oder sein Schrankfach zu öffenen. Die gleiche Offenbarungspflicht trifft auch den im Arrestbefehl genannten dritten Gewahrsamsinhaber der im Arrestbefehl genannten Gegenstände, mit dem Unterschiede freilich, dass dem Betreibungsamt ihm gegenüber keinerlei Zwangsmittel zu Gebote steht. Namentlich kann nicht etwa den Banken zugestanden werden, gegenüber der Arrestierung von in ihrem Besitze befindlichen Sachen des Schuldners ihr Berufsgeheimnis vorzuschützen, sondern die Pflicht zur Geheimhaltung, welcher sie von Berufes wegen unterworfen sein mögen, zessiert im Falle des Arrestes gegen ihre Klienten insoweit, als diese selbst zur Auskunft verpflichtet sind (BGE 51 III S. 37). Demgemäss hat das Betreibungsamt die Bank Wever & Cie zur Erklärung darüber aufzufordern, ob sie Wertschriften verwahre, die der Bank Bürkle & Cie gehören, und gegebenenfalls zu deren Vorlegung. Je nach dem Erfolge dieser Aufforderung wird das Betreibungsamt den Arrest zu vollziehen oder in der Arresturkunde die Unmöglichkeit des Arrestvollzuges zu verurkunden haben.