DTF 57 III 127
Regesto
Continuazione dell'incanto mediante tre nuove chiamate dell'offerte immediatamente inferiore, quando colui che fece l'offerta più elevata non fornisce immediatamente il pagamento in contanti 0 la garanzia prescritti dalle condizioni d'incanto.
Reg. R. F. F. art. 60 cp. 2, 102 e 130.
Fatti da pagina 127
A. - Der Konkursverwalter im Konkurs über Fried. Wyss & Söhne bestimmte in den Liegenschafts-Steigerungsbedingungen: «Die Barzahlungen... sind wie folgt zu leisten:
a) vor dem Zuschlage 300 Fr. an die Verwertungskosten etc.... — DTF 57 III 127, pag. 128 — b) der bar zu bezahlende Betrag des Kaufpreises innert 20 Tagen...
Das Konkursamt behält sich das Recht vor, neben der vor dem Zuschlag zu leistenden Barzahlung noch Sicherheit für den gestundeten Betrag durch Bürgschaft oder Hinterlage von Wertpapieren zu verlangen. Kann oder will der Bieter einer solchen Aufforderung an der Steigerung keine Folge leisten, so fällt sein Angebot dahin, und es wird durch dreimaliges Ausrufen des nächst tieferen Angebotes die Steigerung fortgesetzt.»
An der zweiten Steigerung machten schliesslich noch Angebote:
Schmidt........ 145,000 Fr.
Schneeberger (Rekurrent) 146,000 Fr.
Soter....., 147,000 Fr.
Schneeberger (Rekurrent). 148,000 Fr.
Soh~r....., 149,000 Fr.
Schneeberger (Rekurrent) 150,000 Fr.
Solt~r......... 152,000 Fr.
Weil aber Soler weder sofort 300 Fr. bezahlen, noch die von ihm verlangte Sicherheit leisten konnte, rief der Konkursverwalter das Angebot von 150,000 Fr. dreimal aus und erteilte daraufhin dem Rekurrenten den Zuschlag, obwohl dieser inzwischen erklärt hatte, er lasse seine beiden letzten, lediglich durch nicht ernst gemeinte Angebote des Solèr veranlassten Angebote nicht als verbindlich gelten.
B. — Mit der vorliegenden Beschwerde verlangte der Rekurrent zunächst, es sei der Zuschlag an ihn zu 146,000 Fr. statt zu 150,000 Fr. zu vollziehen, eventuell sei die Steigerung zu kassieren, liess dann aber den Eventualantrag fallen.
G. — Die Aufsichtsbehörde des Kantons Solothurn hat am 20. Mai 1931 die Beschwerde abgewiesen. Den Entscheidungsgründen ist zu entnehmen: «Es steht in keiner Weise fest, dass Solèr seine Angebote von 147,000, 149,000 und 152,000 Fr. lediglich als Strohmann des — DTF 57 III 127, pag. 129 — Gemeinschuldners tat, mit dem Zwecke, die Steigerung in gesetzwidriger Weise zu beeinflussen und den Preis der Liegenschaft künstlich in die Höhe zu treiben. Die Angebote des Soler hatten ernsthaften Charakter, denn er hatte die bestimmte Absicht, die Liegenschaft zu erwerben und sie der Frau des Konkursiten in irgend einer Form abzutreten».
D. — Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundesgericht weitergezogen mit den Anträgen: 1. Es sei der Zuschlag von 150,000 Fr. zu kassieren. 2. Es sei der Zuschlag an ihn auf sein Angebot von 146,000 Fr. zu vollziehen.
E. — Auf ein gleichzeitig gestelltes Gesuch um Wiedererwägung ihres Entscheides ist die kantonale Aufsichtsbehörde am 11. Juli 1931 nicht eingetreten.
Considerandi
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Nachdem der Rekurrent seinen eventuellen Beschwerdeantrag auf Aufhebung der Steigerung ausdrücklich fallen gelassen hat, ist nur noch streitig, ob der Steigerungspreis nur 146,000 Fr. statt, wie beim Zuschlag geäussert, 150,000 Fr. betrage. Anders dürften die Rekursanträge auch nicht gemeint sein, da sie sonst in Widerspruch mit Art. 80 OG geraten würden. Sie erweisen sich jedoch als unbegründet.
Die oben wiedergegebenen Entscheidungsgründe der Vorinstanz sind tatsächliche Feststellungen, welche gemäss Art. 81 OG für das Bundesgericht verbindlich sind, namentlich auch insofern, als damit verneint wird, Solèr habe seine Angebote gemacht, um die Liegenschaft für irgend eine andere Person zu erwerben. Angesichts dieser Feststellungen kann dem Rekurrenten nicht zugestanden werden, dass er sich bei seinen beiden letzten Angeboten in einem gemäss Art. 24 Ziff. 4 OR wesentlichen Irrtum befunden habe, weswegen sie unverbindlich wären.
Selbst wenn aber das Verhalten des Soler dahin zu beurteilen wäre, dass er, sei es in rechtswidriger, sei es in gegen die guten Sitten verstossender Weise auf den Erfolg der Versteigerung eingewirkt habe, so könnte AS 57 UI — 1931 II — DTF 57 III 127, pag. 130 — deswegen freilich die Steigerung angefochten werden (Art. 2300R), jedoch nur in der Weise, dass sie wiederholt werden müsste, m. a. W. es könnte nur die Aufhebung der Steigerung verlangt werden. Indessen hat der Rekurrent sein daheriges Begehren ja ausdrücklich fallen lassen. Muss es somit bei der abgehaltenen Versteigerung sein Bewenden haben, so folgt aus Art. 130 bezw. 60 Abs. 2 VZG, dass der Zuschlag nicht anders als auf das (l «nächst tiefere Angebot», nämlich um 150,000 Fr. erteilt werden durfte. Darunter zu gehen liesse sich schlechterdings nicht rechtfertigen, weil, wenn Soter die beanstandeten Angebote von 147,000 und 149,000 Fr. nicht gemacht hätte, vielleicht von anderer Seite mehr als 146,000, ja mehr als 148,000 Fr. angeboten worden wären. Gleichgültig ist, ob der Konkursverwalter, bevor er zur Anwendung jener Vorschrift schritt, den Rekurrenten noch aufgemuntert habe, ein höheres Angebot zu machen, wie der Rekurrent behauptet; denn dadurch wurde deren Anwendbarkeit nicht ausgeschlossen. Ebensowenig kommt es darauf an, dass das Steigerungsprotokoll insofern lückenhaft ist, als es die vor dem höchsten Angebote des Soler und vor dem nächst tieferen Angebote des Rekurrenten gemachten Angebote sowie die dem Solèr für die Barzahlung und Sicherheitsleistung eingeräumte kurze Frist ohne vorangegangenen Zuschlag nicht erwähnt. Endlich hat sich die Vorinstanz mit Recht nicht mehr auf die nachträglich im Wiedererwägungsgesuch aufgestellte Behauptung eingelassen, der Zuschlag sei an Solèr bereits erteilt gewesen; hat doch der Rekurrent selbst in seiner Beschwerdeschrift das direkte Gegenteil behauptet, nämlich: «Immerhin wurde ein Zuschlag trotzdem noch nicht verkündet», und «••• die Steigerungsleitung eröffnete, dass der Zuschlag an Soter nicht erfolge», also nicht etwa, dass er nachträglich widerrufen werden wollte...
Dispositivo
Demnach erkennt die Schuldbetr. u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird abgewiesen.