DTF 57 III 80
Regesto
Vendita all'incanto d'immobili. — Il funzionario che dirige l'incanto deve informarsi del nome dell'offerente ed indicarlo quando proclama l'offerta, tranne il caso in cui detto nome sia notorio.
L'aggiudicazione non puö essere proclamata quando l'offerente ha fatto sapere solo dopo la terza chiamata a colui che dirige l'incanto che l'offerta fu fatta per conto d'un terzo. Un'eccezione a questa regola è ammessa solo quando l'esistenza d'un rapporto di rappresentazione fu fin da principio palese per tutti i partecipanti all'asta. — Art. 58 RFF.
Fatti da pagina 80
A. - Am 9. Februar 1931 gelangten im Konkurs des R. Tobler in Oberrieden die Liegenschaften des Kridars auf zweite öffentliche Steigerung. Sie waren belastet im I. Rang mit 40,000 Fr. zu Gunsten der Schweiz. Volksbank Horgen, im II. Rang mit 6000 Fr. zu Gunsten des Beschwerdeführers Pfister und mit 5000 Fr. zu Gunsten der Firma Emil Mauser & Cie, und im III. Rang mit 5000 Fr. ebenfalls zu Gunsten von Mauser & Cie. An der Steigerung nahmen u. a. teil der Beschwerdeführer Pfister, der Rekurrent Emil Mauser in Begleitung seines Anwaltes — DTF 57 III 80, pag. 81 — Rosenbaum und der Verwalter der Filiale Horgen der Schweiz. Volksbank, Weingartner.
Zu Beginn der Steigerung bot Weingartner 40,000 Fr., ohne zu erklären, in wessen Namen dieses Angebot erfolge. Der Beschwerdeführer Pfister bot darauf 50,000 Fr. und wurde, da niemand höher ging, vom Gantleiter aufgefordert, die in den Steigerungsbedingungen verlangte Anzahlung von 3000 Fr. zu leisten. Pfister erklärte, er besitze diese Summe momentan nicht, wolle sich aber dieselbe sofort durch die Kantonalbank Horgen telegraphisch anweisen lassen und bitte, mit der Steigerung so lange zuzuwarten. Während er sich am Telephon befand, setzte der Gantleiter die Steigerung auf Grund des ersten Angebotes fort, das von niemand mehr überboten wurde. Darauf «begab sich der Unterzeichnete zu ihm (Weingartner) mit der Aufforderung zur Bezahlung der bedungenen Summe von 3000 Fr. Im gleichen Moment erklärte mir Weingartner, er biete im Auftrag und mit Vollmacht von Emil Mauser, Zürich, und übergab mir auch die bezügliche Vollmacht» (Vernehmlassung des Gantleiters vor der I. Instanz). Mit dieser Vollmacht hatte es (wiederum nach der Vernehmlassung des Gantleiters) folgende Bewandtnis: «Vor der Steigerung beauftragte Rechtsanwalt Rosenbaum Weingartner, als sein Substitutionsbevollmächtigter zu handeln und für Mauser ein Angebot von 40,000 Fr. zu machen. Rechtsanwalt Rosenbaum übergab Weingartner seine Vollmacht, auf welcher er einen Substitutionsvermerk angebracht hatte, sowie den Betrag von 3000 Fr.». Nach Empfang der Anzahlung und auf Grund dieser Vollmacht schlug der Gantleiter die Liegenschaften dem E. Mauser zu.
B. — Dieser Zuschlag wurde von Pfister rechtzeitig durch Beschwerde angefochten. Die untere kantonale Aufsichtsbehörde hiess die Beschwerde gut, hob den Zuschlag auf und ordnete eine neue Steigerung an. Ein vom Rekurrenten hiegegen eingereichter Rekurs wurde von der obern kantonalen Aufsichtsbehörde abgewiesen, — DTF 57 III 80, pag. 82 — worauf der Rekurrent rechtzeitig an das Bundesgericht gelangte mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde.
Considerandi
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht hat bereits entschieden (BGE 55 III 71 Erw. 2), dass die sämtlichen Teilnehmer an der Steigerung Anspruch darauf haben, zu erfahren, wer mit ihnen bietet, und dass auf ein Angebot einer Person, die erst beim Zuschlag und auch dann nur dem Gantleiter, nicht aber den übrigen Interessenten, bekannt gegeben wird, kein Zuschlag erteilt werden darf. Allerdings wurde in Art. 58 VZG nicht ausdrücklich vorgeschrieben, dass der Name des Bieters schon beim Angebot mitzuteilen sei; allein dies unterblieb nur in der Voraussetzung, dass die Namen der Interessenten bereits bekannt seien. Trifft dies nicht zu, so hat der Gantleiter eben jeden Bieter ausdrücklich zur Aufdeckung seines Namens oder des von ihm Vertretenen zu veranlassen und diesen Namen mit dem Angebot auszurufen. Zu Unrecht beruft sich der Rekurrent für seine gegenteilige Auffassung auf Art. 58 Abs. 3 VZG; denn hier wird unter der «Annahme» eines Angebotes nicht der Zuschlag, sondern die Entgegennahme des Angebotes zum Ausruf verstanden. Der Ausdruck ist also gleichbedeutend wie «berücksichtigen» in Abs. 1 und 4. Diese Verpflichtung zu sofortiger Klarstellung der Person des Bieters hat ihren Grund nicht nur im Bestreben, unlautere Machenschaften zur Beeinflussung des Gantergebnisses zu verhindern; sie erweist sich auch als notwendig im Hinblick auf Art. 60 Abs. 2 VZG; denn nur wenn das Amt die Namen der Personen kennt, die hinter den einzelnen Angeboten stehen, ist es in der Lage, gegebenenfalls ohne weiteres auf das nächst tiefere Angebot zurückzugreifen in einer Weise, die zum Zuschlag führen kann.
Nun besteht von vornherein eine Vermutung dafür, dass jemand, der sich nicht ausdrücklich als Stellvertreter — DTF 57 III 80, pag. 83 — zu erkennen gibt oder dessen Stellvertretung nicht notorisch ist, für seine eigene persönliche Rechnung bietet. Wenn daher im vorliegenden Fall Weingartner, der allgemein als Verwalter der Volksbank Filiale Horgen bekannt war, ohne weitere Erklärung ein Angebot machte, so konnte und musste dasselbe als Angebot der Volksbank aufgefasst werden. Es war für die übrigen Gantteilnehmer umso weniger als Angebot des Rekurrenten Mauser zu erkennen, als ja der letztere persönlich und in Begleitung seines Anwaltes der Steigerung beiwohnte, ohne zu bieten. Mit dem Moment, wo Weingartner dem Steigerungsleiter erklärte, er habe für Mauser geboten, stellte sich sein Angebot als unzulässig im Sinne von Art. 58 Abs. 3 VZG heraus. Ein Zuschlag hätte auf dieses Angebot erst erteilt werden dürfen, nachdem es von neuem zum Ausruf gelangt wäre unter ausdrücklicher Bekanntgabe des Namens des Vertretenen.
Ob im einzelnen Fall die anfängliche Verschweigung des Vertretungsverhältnisses auf einer unlauteren Absicht beruhte oder nicht, ist unerheblich. Auch wenn es nicht der Fall war, so besteht doch die Möglichkeit, dass das Steigerungsergebnis durch das gewählte Vorgehen beeinträchtigt wurde. Dass die Steigerung, wie der Rekurrent behauptet, den genau gleichen Verlauf genommen hätte, wenn mit dem Angebot von 40,000 Fr. sein Name ausgerufen worden wäre, ist durch nichts bewiesen. Es mag dies bestenfalls wahrscheinlich sein; die Möglichkeit eines andern Ergebnisses ist jedoch keineswegs ausgeschlossen, und diese genügt, um die Wiederholung des Steigerungsaktes zu rechtfertigen.
Dispositivo
Demnach erkennt die Schuldbetr. - u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird abgewiesen.