DTF 58 III 118
Regesto
Registri d'esecuzioni e fallimenti, art. 8 LEF.
A differenza di qU3.nto eileaso per gli atti d'esecuzione e di fallimento, il diritto federale preserive che i registri delle esecuzioni e dei fallimenti siano conservati più di 10 anni.
Se l'istante deve giustificare il proprio interesse a compulsare i registri 0 a chiederne degli estratti non è però lecito di rendere questa giustificazione più difficile pel motivo che l'iscrizione e di data remota. In ogni caso la prova che l'istante ha una causa contro il debitore costituisce una giustificazione sufficiente.
Fatti da pagina 118
A. - Arthur Wyss verlangte vom Betreibungsamt Basel-Stadt ein Verzeichnis der gegen Leonhard Kächele in den Jahren 1914-1915 geführten Betreibungen. Er stützte das Begehren auf einen Verlustschein und auf — DTF 58 III 118, pag. 119 — Ausweise über zwei zwischen ihm um! Kächele hängige Ehrbeleid:gungs- bezw. Eigentumsprozesse.
Das Betreibungsamt erklärte, dass in den Jahren 1914-15 keine Verlustscheine gegen Kächele ausgestellt worden seien, weigerte sich aber, die Betreibungsregister jener Jahre hervorzusuchen.
B. — Wyss erhob Beschwerde mit dem Antrag, das Betreibungsamt sei zur Erstellung des verlangten Verzeichnisses anzuhalten.
Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde durch Entscheid vom 4. Juli 1932 ab. Zur Begründung führte sie aus, dass es mit dem Interessennachweis zum vorneherein sehr streng zu nehmen sei, wenn auf so lange Zeit zurück Auskünfte verlangt werden. Deshalb seien auch nach dem bundesgerichtlichen Kreisschreiben Nr. 20 wenigstens die Betreibungsbegehren und Korrespondenzen nur 10 Jahre aufzubewahren. Wo aber wie hier die Auskunft in erster Linie zu Prozesszwecken erfolgen solle, dürfe vollends auf die Möglichkeit verwiesen werden, sie auf amtlichem Wege durch das Gericht einholen zu lassen.
O. — Gegen diesen Entscheid rekurrierte Wyss unter Wiederholung des in der Beschwerde gestellten Antrages rechtzeitig an das Bundesgericht.
Considerandi
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Der Rekurrent verlangt Auszüge aus den Betreibungsregistern. Mit Betreibungsurkunden, für welche die Aufbewahrungsfrist im bundesgerichtlichen Kreisschreiben Nr. 20 vom 20. Februar 1907 geordnet ist, haben Gesuch und Beschwerde also nichts zu tun.
Dass die Register im Gegensatz zu den Betreibungsurkunden länger als 10 Jahre aufzubewahren sind, setzt das erwähnte Kreisschreiben als bundesrechtliche Vorschrift nebenbei voraus. Das Betreibungsamt erklärt hier denn auch nicht etwa, dass die Register aus den Jahren 1914 und 1915 nicht mehr vorhanden seien. Jedenfalls so lange, — DTF 58 III 118, pag. 120 — als die Pflicht zur Aufbewahrung besteht, müssen aber gestützt auf Art. 8 SchKG auch Auskünfte und Auszüge daraus verlangt werden können. Und zwar erlaubt das Gesetz nicht, an das nachzuweisende Interesse ums strengere Anforderungen zu stellen, je weiter die betreffenden Betreibungen zeitlich zurückliegen. Es muss nur dargetan werden, dass tatsächlich noch ein Interesse bestehe. Das hat der Rekurrent zum mindesten mit den Ausweisen über die beiden Prozesse hinreichend getan; denn dass auch weit zurückliegende Betreibungen für Prozesse eine Rolle spielen können, ist nicht zu verkennen. Eine genaue Umschreibung dieser Rolle kann dabei nicht gefordert werden. Die Tatsache, dass sich der Rekurrent über die Prozesse ausgewiesen hat, muss ebensowohl genügen, wie wenn er geschäftliche Beziehungen mit Kächele dargetan hätte. Verhält es sich aber so, so braucht er sich auch nicht auf den Umweg über das Gericht verweisen zu lassen, sondern kann die Auskünfte direkt verlangen.
Dispositivo
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird gutgeheissen und das Betreibungsamt Basel-Stadt angehalten, dem Rekurrenten das verlangte Verzeichnis zu erstellen.