DTF 58 III 13

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Die Entscheidung der Vorinstanz ist offensichtlich insoweit unrichtig, als sie in die Beträge, welche überboten werden müssen, damit der Zuschlag erfolgen könne, bei den Grundstücken Nr. 37 und 99 auch das Kapital der Grundpfandforderungen im zweiten Rang einrechnet. Überboten werden muss gemäss dem Deckungsprinzip (Art. 156 und 142 SchKG, Art. 105 VZG) der Betrag derjenigen Pfandforderungen, welche der in Betreibung gesetzten vorgehen. In Betreibung gesetzt ist hier aber u. a. je eine Zinsforderung im ersten Rang, und dieser geht die Kapitalforderung im zweiten Rang auf jeden Fall nach. Demgemäss fällt letztere bei der Berechnung des Zuschlagsminimums zum vorneherein ausser Betracht, ohne Rücksicht darauf, dass die Betreibung auch noch eine Zinsforderung im zweiten Rang umfasst (Art. 105 Abs. 2 VZG)..

Gleich verhält es sich mit den im ersten Rang stehenden Zinsforderungen selbst. Da sie ja Gegenstand der Betreibung sind, gilt das Deckungsprinzip für sie zum vorneherein nicht; ob gleichzeitig auch noch für nachgehende Zinsforderungen betrieben wird, spielt keine Rolle.

2. — Anlass zu Zweifeln kann nur die Frage geben, ob die im ersten Rang stehenden Kapitalforderungen überboten werden müssen. Die Rekurrentin glaubt das unter Hinweis auf Art. 105 Abs. 2 VZG verneinen zu können. Nach dieser Bestimmung haben Pfandgläubiger, die im — DTF 58 III 13, pag. 17 — gleichen Rang stehen wie derjenige, auf dessen Begehren die Steigerung angeordnet wurde, ebenfalls als betreibend im Sinne von Art. 142 Abs. 2 SchKG zu gelten. Stehen einem und demselben Gläubiger mehrere Pfandforderungen im gleichen Rang zu, hat er aber nur zu Gunsten von einer aus ihnen die Verwertung verlangt, so muss demnach seine Stellung trotzdem auch hinsichtlich der übrigen die des betreibenden Gläubigers sein: auch diese übrigen Forderungen sind bei der Berechnung des Zuschlagsminimums nicht zu berücksichtigen. Hier ist aber der Sachverhalt ein anderer, indem es sich nicht um mehrere selbständige Pfandforderungen im gleichen Rang handelt, sondern um Kapital und Zinse. Wie das Deckungsprinzip in solchen Fällen Anwendung findet, wo nur ein Teil einer Forderung, sei es ein Zins oder eine Annuität, in Betreibung steht, ist in Art. 54 Abs. 2 VZG bestimmt, nämlich in dem Sinne, dass die Kapitalforderung, bezw. der nicht in Betreibung gesetzte Teil davon, überboten werden muss. Diese Vorschrift bezieht sich zunächst allerdings nur auf die Pfändungsbetreibung und ist auch in Art. 102 VZG nicht aufgeführt, wo eine Anzahl der für das Pfändungsverfahren geltenden Verordnungsbestimmungen für die Pfandverwertung als anwendbar erklärt werden. Allein es fehlt jeder innere Grund dafür, dass das Deckungsprinzip verschieden gehandhabt werden sollte, je nachdem der Pfandgläubiger für den Zins (oder die Annuität) Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung angehoben hat. Es war deshalb unverkennbar ein blosses Versehen, wenn Art. 54 Abs. 2 VZG in Art. 102 nicht miterwähnt wurde. Das kann umso unbedenklicher angenommen werden, als die Aufzählung in Art. 102 auch noch in anderer Hinsicht Lücken aufweist (vgl. BGE 52 III S. 157). Sie dient übrigens nur der Verdeutlichung. Massgebend ist in erster Linie, dass Art. 156 SchKG für die Pfandverwertung u. a. ausdrücklich auf Art. 141 und 142 verweist und Art. 54 VZG nichts anderes als eine Ausführungsbestimmung zu Art. 141 und 142 darstellt; somit erstreckt sich jene Verweisung — DTF 58 III 13, pag. 18 — mittelbar auch auf Art. 54 Abs. 2 VZG, sofern die besondern Verhältnisse bei der Pfandverwertung nicht eine andere Regelung erfordern, was nach dem bereits Gesagten nicht zutrifft.

3. — Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Grundstücke Nr. 37 und 99, auf denen im ersten Rang eine Kapitalforderung von 250 Fr. bezw. 500 Fr. ruht, bei der zweiten Steigerung auf die Angebote von 500 Fr., bezw. 1000 Fr. hin zuzuschlagen gewesen wären. Mit Bezug auf das Grundstück Nr. 96, das seinerseits im ersten Rang mit 250 Fr. belastet ist und für das nur ein Betrag von 200 Fr. geboten wurde, hätte das Betreibungsamt die Betreibung als ergebnislos erklären und das Pfandrecht beim Grundbuch zur Löschung anmelden sollen (Art. 111 VZG). Da jedoch der vorinstanzliche Entscheid rechtskräftig ist, soweit er für alle drei Grundstücke eine neue Steigerung anordnet, muss dieselbe auf der oben angegebenen Grundlage durchgeführt und der Zuschlag erteilt werden, wenn bei den Grundstücken Nr. 37 und 96 der Betrag von je 250 Fr., bei Nr. 99 der Betrag von 500 Fr. überboten wird.