DTF 59 III 174

zieht in Erwägung:

I. — Ist für eine Forderung Arrest gelegt, so wird zwar die Betreibung da angehoben, wo sich der Arrestgegenstand befindet, können jedoch Konkursandrohung und Konkurseröffnung nur da erfolgen, wo ordentlicherweise die Betreibung stattzufinden hat (Art. 52 SchKG). Demgegenüber meint die Vorinstanz, Konkursandrohung und Konkurseröffnung müssen doch am Arrestort erfolgen dürfen, wenn ordentlicherweise keine Betreibung gegen den gemäss Art. 39 SchKG im schweizerischen Handelsregister eingetragenen Schuldner in der Schweiz stattfinden kann, weil ja die Fortsetzung auf dem Wege der Pfändung unzulässig wäre. Allein nicht mit weniger Recht kann umgekehrt gesagt werden, wenn Konkursandrohung und Konkurseröffnung nicht in der Schweiz erfolgen dürfen, weil die Betreibung hier nicht ordentlicherweise stattfinden kann, so müsse die Fortsezung der Arrestprosequierungsbetreibung auf dem Wege der Pfändung zulässig sein, ansonst der Arrest überhaupt nicht zur Zwangsvollstreckung führen könnte. Und für diese Lösung sprechen denn auch überwiegende sachliche Gründe. Dass Art. 52 SchKG die Fortsetzung der Arrestprosequierungsbetreibung auf dem Wege des Konkurses überhaupt in Aussicht nimmt, lässt sich unschwer verstehen im Hinblick auf solche gemäss Art. 39 SchKG im schweizerischen Handelsregister eingetragene Schuldner, welche ordentlicherweise in der Schweiz betrieben werden können, weil nicht einzusehen wäre, wieso der Arrest etwas daran ändern sollte, dass die ohnehin in der Schweiz offenstehende Zwangsvollstreckung durch Konkursandrohung und allfällig Konkurseröffnung fortzusetzen — DTF 59 III 174, pag. 176 — sei. Wohnt jedoch der Schuldner nicht in der Schweiz, so wird regelmässig keine Zwangsvollstreckung gegen ihn in der Schweiz durchgeführt werden können, und gerade um sie zu ermöglichen, sofern der Zwangsvollstreckung zugängliches Vermögen in der Schweiz vorhanden ist, wurde der Arrestgrund des fehlenden Inlandwohnsitzes (Art. 271 Ziff. 4 SchKG) eingeführt. Für die Art und Weise, wie eine solche ausserordentlicherweise durch sog. Ausländerarrest ermöglichte Zwangsvollstreckung durchzuführen sei, können entgegen der Ansicht des Betreibungsamtes nicht diejenigen Gesichtspunkte massgebend sein, auf welche es ankäme, wenn der Betriebene in der Schweiz wohnte. In der Tat erheischt das Interesse an der gleichmässigen Behandlung der Gläubiger, dass der in der Schweiz wohnende und in einer der von Art. 39 SchKG bezeichneten Eigenschaften im Handelsregister eingetragene Schuldner für gewöhnliche Schulden nicht auf Pfändung, sondern nur auf Konkurs betrieben werden könne. Wohnt jedoch der Schuldner im Ausland und kann er in der Schweiz nur ausserordentlicherweise auf Grund eines Arrestes betrieben werden, so besteht vom schweizerischen Gesichtspunkt aus kein derartiges öffentliches Interesse, sondern im Gegenteil ein Interesse daran, dass dem vereinzelten schweizerischen Gläubiger ermöglicht werde, das in der Schweiz vereinzelt vorhandene Vermögensstück ausschliesslich zu seinen Gunsten verwerten zu lassen. Damit stünde jedoch elle im Anschluss an den Arrest erfolgende Konkurseröffnung im Widerspruch, weil sie nicht nur allfälligen sonstigen vereinzelten schweizerischen Gläubigern, sondern insbesondere auch allen ausländischen Gläubigern, zudem denjenigen am ausländischen Wohnorte des Betriebenen, die Teilnahme an der Liquidation des Arrestobjektes nebst allfälligen sonst noch in der Schweiz befindlichen Vermögens ermöglichen würde. Dieser Nachteil würde in keiner Weise aufgewogen durch die Ausdehnung der Liquidation auf das übrige Vermögen des Betriebenen, — DTF 59 III 174, pag. 177 — weil die Konkurseröffnung in der Schweiz über einen nicht in der Schweiz wohnenden Schuldner kaum je die Einbeziehung des im Lande seines ausländischen Wohnortes liegenden (regelmässig grösseren) Vermögens in die schweizerische Konkursmasse ermöglichen wird. Damit ist gleich auch gesagt, dass die Konkurseröffnung in der Schweiz über einen Schuldner, der in der Schweiz nicht «ordentlicherweise» betrieben werden kann, nicht zu einer Generalliquidation seines Vermögens führen würde und somit den Zweck des Konkurses nicht zu erfüllen vermöchte. Art. 39 SchKG ist daher einschränkend dahin auszulegen, dass er nicht anwendbar ist auf den Schuldner, der zwar in einer der bezeichneten Eigenschaften im schweizerischen Handelsregister eingetragen ist, aber in der Schweiz keinen ordentlichen Betreibungsort hat.

2. — Nicht anders wäre zu entscheiden, und zwar aus den gleichen Gründen, wenn, wie das Betreibungsamt meint, Basel als Betreibungsort des zur Erfüllung der Wechselschulden gewählten Spezialdomizils angesehen werden könnte, der doch ebensowenig ein ordentlicher Betreibungsort ist. Zudem würde von dem der Wahl eines Spezialdomizils zur Erfüllung einer Verbindlichkeit zugrunde liegenden Willen die Generalliquidation des ganzen Vermögens des Schuldners zum Zwecke der Erfüllung sämtlicher Verbindlichkeiten schlechterdings nicht mehr gedeckt.