DTF 60 III 139

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Auf Grund des Arrestbefehles könnte der Arrest, ohne dass Dr. Egli zunächst noch irgendwelche weitere Aus- — DTF 60 III 139, pag. 141 — Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 37. PI kunft erteilen müsste, vollzogen werden auf die beiden am 2. und 3. Juli 1896 angegangenen Gülten von je 3000 Fr. auf der Liegenschaft Rothaus in Wolhusen, weil der Arrestbefehl diese Arrestgegenstände ganz eindeutig bezeichnet. Bezüglich der fünf im Jahre 1926 errichteten Schuldbriefe von je 10,000 Fr. auf der Liegenschaft Schloss Buholz könnte eine Zweideutigkeit höchstens dann bestehen, wenn im Jahre 1926 mehr als fünf Schuldbriefe zu 10,000 Fr. auf diese Liegenschaft gelegt worden und sich gegenwärtig im Besitze des Dr. Egli befinden sollten. Indessen wäre es diesfalls nicht zu beanstanden, wenn Dr. Egli den Arrest einfach auf fünf von ihm beliebig auszuwählende solche Schuldbriefe — also z. B. diejenigen hintern Ranges — vollziehen liesse, ohne darüber Auskunft zu geben, dass noch weitere gleichartige Schuldbriefe in seinem Besitze seien.

Allein Inhaberpapiere, Wechsel und andere indossable Papiere werden bei der Pfändung oder Arrestierung vom Betreibungsamt in Verwahrung genommen (Art. 98, 275 SchKG), und zwar ist dies für die Gültigkeit der Pfändung oder Arrestierung erforderlich (BGE 48 III S. 98). Das gleiche muss nun auch für den Namensschuldbrief gelten, der vom ZGB wie der Inhaberschuldbrief derart zum Wertpapier ausgestaltet worden ist, dass die von Art. 99 SchKG vorgesehene Anzeige an den Schuldbriefschuldner, er könne rechtsgültig nur noch an das Betreibungsamt leisten, wirkungslos bliebe gegenüber einer vom Schuldner erst nach der Pfändung oder Arrestierung vorgenommenen Übertragung des Schuldbriefes an einen gutgläubigen Dritten (vgl. Art. 96 SchKG; Art. 869, 872 ZGB).

Dementsprechend hat ja auch vorgeschrieben werden müssen, dass im Besitze des Schuldners befindliche Eigentümerpfandtitel, die nicht gepfändet wurden, weil sie zur Deckung der in Betreibung gesetzten Forderung nicht ausreichten, vom Betreibungsamt für die Dauer der Pfändung (der Liegenschaft) in Verwahrung zu nehmen sind (Art. 13 VZG).

Indessen kann die zwangsweise Verwahrung nur gegenüber — DTF 60 III 139, pag. 142 — dem Schuldner als Gewahrsamsinhaber oder gegenüber einem solchen Dritten durchgesetzt werden, welcher zugesteht, den Gewahrsam zu haben, jedoch nicht gegenüber einem Dritten, der seinen Gewahrsam in Abrede stellt und sich damit einer Hausdurchsuchung oder ähnlichen auf zwangsweise Wegnahme abzielenden Nachforschungen entziehen kann. Immerhin liesse sich das mit der amtlichen Verwahrung verfolgte Ziel, dass die Wertschriften dem Schuldner nicht mehr zur raschen Versilberung zum Nachteil des betreibenden Gläubigers zur Verfügung stehen, bis zu einem gewissen Grad auch durch den weiteren Gewahrsam des Dritten erreichen, der sie nach einmal vollzogener Pfändung oder Arrestierung natürlich nur auf die Gefahr eigener Verantwortlichkeit hin an den Schuldner zurückgeben könnte.

Aber in einem solchen Falle scheitert die Pfändung oder Arrestierung notwendigerweise an einem andern Hindernis: Die Pfändung und Arrestierung von durch ein Wertpapier verbrieften Forderungen erfordert gleichwie die Pfändung oder Arrestierung beweglicher Sachen unter allen Umständen, dass sich das Betreibungsamt durch Augenschein vom Vorhandensein dieser Vermögensstücke, sei es beim Schuldner, sei es bei einem dritten Gewahrsamsinhaber (hier also bei Dr. Egli), überzeugt. Andernfalls besteht ja (trotz früheren bezüglichen Vermögensverwaltungshandlungen des Dr. Egli) nicht die mindeste Gewähr dafür, dass die vom Betreibungsamt bei Dr. Egli als drittem Gewahrsinhaber zum Arrestvollzug getroffenen Vorkehren wirklich zum Arrestvollzug geführt haben, was natürlich nicht der Fall ist, wenn sich die zu beschlagnahmenden Gegenstände im Moment des Arrestvollzuges nicht bei Dr. Egli befanden, sondern bei einem andern Gewahrsamsinhaber, gegenüber welchem das Betreibungsamt nichts vorgekehrt hat. Im allgemeinen können ferner bewegliche Sachen und Wertschriften vom Betreibungsamt nicht ohne Augenschein geschätzt werden, was zum Pfändungs- oder Arrestvollzug ebenfalls unerlässlich ist — DTF 60 III 139, pag. 143 — (vgl. Art. 97, 276 Abs. 1 SchKG; BGE 56 III S. 44 ff.). Grundpfandtitel könnten zwar auch bloss auf Grund des Grundbucheintrages geschätzt werden; allein hier hat das Betreibungsamt von einer solchen Schätzung aus dem richtigen Gefühl abgesehen, dass damit für den Arrestgläubiger ja doch nichts gewonnen sei, wenn sich die Pfandtitel nicht im Gewahrsam des Dr. Egli befänden und daher die gegen diesen vorgekehrten Arrestvollzugshandlungen gegenstandslos wären. Somit hatte die Weigerung des Dr. Egli, die im Arrestbefehl bezeichneten Grundpfandtitel vorzulegen, zur Folge, dass darauf gar kein Arrest vollzogen werden konnte.