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DTF 60 III 189BGEx

DTF 60 III 189

48. Entscheid vom 12. Oktober U34 i. S. Immobiliengenossenschaft Flurhof und 1'halmann.

Regesto

Sia nell'esecuzione in via di realizzazione del pegno che in quella in via di pignoramento, gli interessati hanno il diritto di impugnare la stima del fondo fatta dopo la domanda di realizzazione e di domandare una nuova stima a mezzo di periti. In questo caso l'autorità di vigilanza non può limitarsi 0. riesaminare essa stessa la stima anteriore, anche se già fatta da periti. Art. 9 cap. 2, 23, 99 e 102 RRF.

Considerandi

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung: "

Gemäss Art. 99 bezw. 102 in Verbindung mit 33 der Verordnung über die Zwangsverwertung von Grundstücken ist auf die Schätzung im Grundpfandverwertungsverfahren der Art. 9 Abs. 2 der genannten Verordnung anwendbar. Danach ist jeder Beteiligte berechtigt, innerhalb der Frist zur Beschwerde über die Pfändung (hier: gegen die Schätzung bezw. deren Bekanntgabe) bei der Aufsichtsbehörde gegen Vorschuss der Kosten eine neue Schätzung durch Sachverständige zu verlangen. Dieses Recht kann nicht durch eigene Nachprüfung der Schätzung des Betreibungsamtes oder des vom Betreibungsamt beigezogenen Sachverständigen seitens der Aufsichtsbehörde verkümmert werden. Ebensowenig ist die Ausübung dieses Rechtes davon abhängig, dass der Kostenvorschuss, dessen Höhe der Beschwerdeführer ja zunächst gar nicht kennen kann, sofort mit der Beschwerde geleistet werde, sondern es ist hiefür eine kurze, immerhin angemessene Frist mit Androhung der Verwirkungsfolge zu setzen. Somit hätte die Vorinstanz den Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde aufheben und die Sache zu neuer Behandlung im angedeuteten Sinn an die untere Aufsichtsbehörde zurückweisen sollen, und ist ihr anders lautender Entscheid wegen Verletzung des Art. 9 Abs. 2 — DTF 60 III 189, pag. 191 — VZG aufzuheben. Indessen kann das Bundesgericht den Sachverständigenbeweis nicht etwa selbst erheben, weil nach der angeführten Vorschrift Streitigkeiten über die Höhe der Schätzung endgültig durch die kantonale Aufsichtsbehörde beurteilt werden. Vielmehr muss es seine Beurteilung auf den Beschwerdepunkt beschränken, der nicht die eigentliche Bewertung des Grundpfandes betrifft, sondern das bei solchen Streitigkeiten einzuschlagende Verfahren, und kann es daher nur auf Rückweisung erkennen.

Dispositivo

Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer:

Der Rekurs wird dahin - begründet erklärt, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zurückgewiesen wird.

Fonte del testo della sentenza: bger.ch · Tribunale federale svizzero · DTF 60 III 189
Termini attivi:
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