DTF 60 III 191

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskamme1' zieht in Erwägung:

Bei der Arrestierung von Forderungen wird dem Drittschuldner mitgeteilt, dass er rechtsgültig nur noch an das arrestierende Betreibungsamt leisten könne (Art. 275, 99 SchKG). Hieraus folgt, dass der Arrestschuldner = Gläubiger der arrestierten Forderung der Arrestierung zuwiderhandeln würde, wenn er vom Drittschuldner weiterhin Leistung an sich selbst verlangte. Dagegen ist es mit der Arrestierung und Pfändung nicht unvereinbar, wenn er vom Drittschuldner Leistung an das Betreibungsamt verlangt und, um den Drittschuldner zu solcher Leistung zu zwingen, die Betreibung gegen ihn durchführen lässt. Insbesondere verstösst weder die Durchführung — DTF 60 III 191, pag. 193 — der Betreibung noch die zu diesem Zweck vorgenommene Umrechnung fremder in Schweizerwährung gegen Art. 96 (275) SchKG, der nur solche Verfügungen über die gepfändeten oder arrestierten Vermögensstücke dem gepfändeten oder Arrest-Schuldner verbietet und ungültig erklärt, welche die aus der Pfändung oder Arrestierung dem pfändenden oder Arrest-Gläubiger erwachsenen Rechte verletzen. Freilich sieht Art. 100 SchKG vor, dass das Betreibungsamt Zahlung für fällige gepfändete Forderungen erhebt, und dies wird gemäss Art. 275 SchKG auch für fällige arrestierte Forderungen gelten. Allein inwieweit das Betreibungsamt zu diesem Zwecke die Zwangsvollstreckung in Anspruch nehmen dürfe, solle oder müsse, also z. B. auch Rechtsöffnung zu verlangen habe, wie es im vorliegenden Falle nötig war, ist besonders bei der blossen Arrestierung einer Forderung nicht ohne weiteres klar, zumal wenn es der Arrestschuldner = Gläubiger der arrestierten Forderungen selbst unternehmen will, die daherigen Vorkehren zu treffen. Hieran darf er nicht gehindert werden, weil das Unterbleiben sofortiger Zwangsvollstreckung ja in erster Linie zu seinem Schaden dazu führen könnte, dass der Drittschuldner von andern Gläubigern vorweggepfändet wird oder das jetzt noch vorhandene und dem Zugriff unterworfene Vermögen inzwischen aufbraucht. Gerade darum darf die Zulässigkeit von Zwangsvollstreckungsmassnahmen nicht von der Zustimmung des Arrestgläubigers abhängig werden. Erst wenn die Forderung gepfändet und nach Stellung des Verwertungsbegehrens dem Arrestgläubiger zur Eintreibung überwiesen (oder abgetreten oder zugeschlagen) werden konnte, erlangt er einen Einfluss auf deren zwangsweise Eintreibung. In dem nicht unähnlichen Fall der Verpfändung einer Forderung ist es ja auch so, dass dem Gläubiger der verpfändeten Forderung = Pfandschuldner nach der ausdrücklichen Vorschrift des Art. 906 ZGB selbständige Vorkehren zur Entziehung der verpfändeten Forderung nicht versagt sind, die — DTF 60 III 191, pag. 194 — der Pfandgläubiger zwar verlangen, aber nicht verhindern kann; nur darf die derart (direkt oder indirekt) erzwungene Zahlung nicht an jenen allein erfolgen.

Indem die Konkursmasse Müller in einem gegen Krebs herausgenommenen Arrest die in Rede stehende Forderung gegen den Rekurrenten Märki arrestieren liess, hat sie davon ausgehen müssen L dass sie, die Konkursmasse Müller, eine (notwendigerweise von der arrestierten verschiedene) Forderung, und zwar eine Geldforderung gegen Krebs habe und 2. dass die arrestierte Forderung dem Krebs zustehe. Denn der Arrest ist ja der Rechtsbehelf, um eine vorläufige Sicherheit dafür zu schaffen, dass bei der bevorstehenden Zwangsvollstreckung für die Forderung des Arrestgläubigers gegen den Arrestschuldner das Arrestobjekt gepfändet und verwertet werden könne, was voraussetzt, dass es dem Arrestschuldner gehört, während anderseits nichts darauf ankommt und von den Betreibungsbehörden unmöglich nachgeprüft werden kann, woraus der Arrestgläubiger seine Forderung herleitet. Letztere ist im vorliegenden Falle bereits durch rechtskräftiges Zivilurteil festgestellt worden. Allein selbst wenn dem nicht so wäre, so ist ganz unerfindlich, wie der Arrest und die Arrestprosequierung dem Zwecke sollten dienen können, dass die Konkursmasse Müller die auf ihr Verlangen als dem Krebs zustehende arrestierte Forderung als ihre eigene Forderung in Anspruch nehmen könnte. Als Gläubiger der arrestierten Forderung kommt nach wie vor, bis zu allfälliger späterer Verwertung, einzig Krebs in Betracht.

All das Gesagte gilt auch, obwohl die Betreibungssumme die zu Betreibungszwecken erfolgte Umrechnung einer Forderung englischer Währung in Schweizerwährung ist. Wenn der Rekurrent die Aufhebung der Betreibung für 81,900 Fr. plus Zins durch Zahlung von 3250 t plus entsprechenden Zins herbeiführen kann (worüber gegebenenfalls im Verfahren nach Art. 85 SchKG zu entscheiden ist), so müsste eine solche Zahlung, um auch gegenüber — DTF 60 III 191, pag. 195 — dem Arrestgläubiger wirksam zu sein, ebenfalls an das Betreibungsamt geleistet werden. Warum deswegen der Arrestschuldner = Gläubiger der arrestierten Forderung an der Fortsetzung der Betreibung für 81,900 Fr. gehindert werden müsste, auch ohne und bevor eine solche Zahlung geleistet worden ist, ist unerfindlich, zumal jene Pfundzahlung nur durch diese Frankenbetreibung dürfte beschleunigt werden können.

In diesem Punkte Würde es übrigens keinen Unterschied ausmachen, wenn das Begehren um Fortsetzung der Betreibung vom arrestierenden Betreibungsamt ausgegangen wäre, was der Rekurrent selbst eventuell ins Auge gefasst hatte.