DTF 61 I 407

Der Kassationshof zieht in Erwägung

Dass die Sicherheit des Strassenbahnverkehrs durch den Zusammenstoss erheblich gefährdet worden ist, steht ausser Zweifel. Es frägt sich nur, ob dem Nichtigkeitskläger ein fahrlässiges Verhalten zur Last falle. Nach den Feststellungen der Vorinstanz war die Sicht — namentlich auch wegen des Fehlens eines Scheibenwischers an der mit Regentropfen behafteten Scheibe des Führerstandes — so schlecht, dass Zumbach das Fuhrwerk erst auf 3 bis 4 Meter erblicken konnte. Auf diese Strecke anzuhalten, war ihm bei dem (an und für sich erlaubten) Fahrtempo von 18 km/Stunde unmöglich. Die Vorinstanz Sieht aber ein Verschulden des Tramführers eben darin, dass er den schlechten Sichtverhältnissen nicht durch entsprechendes Verlangsamen der Fahrt Rechnung getragen hat, um sich instand zu setzen, beim Auftauchen eines Hindernisses den Tramwagen innerhalb der übersehbaren Strecke zu stellen.

Dieser Auffassung ist beizupflichten. Freilich wird die Anwendung solcher Vorsicht mitunter beträchtliche Verzögerungen und damit Störungen des Betriebes mit sich bringen. Allein die Sorge für die Sicherheit des Bahnverkehrs verdient den Vorrang vor der Sorge für die Einhaltung des Fahrplans. Ist das Wetter so unsichtig, dass bei normalem Fahrtempo den Gefahren, mit denen zu rechnen ist, nicht begegnet werden könnte, so liegt es daher dem Tramführer ob, die Geschwindigkeit entsprechend herabzusetzen, wobei ihm natürlich wegen der dadurch bedingten Betriebstörung kein Vorwurf gemacht werden darf. Die Wahrung der Betrieb sie her h e i t liegt ja vornehmlich im Interesse der Strassenbahnunternehmung selbst und ihrer Fahrgäste, deren Schutz gerade auch die angewendete Strafbestimmung Nachachtung verschaffen will. Nun ist im Betrieb einer Strassenbahn, deren Geleise über öffentliche Verkehrstrassen führen, im Unterschied zu andern Bahnen, deren Fahrbahn dem allgemeinen Verkehr nicht offen steht, immer mit Hindernissen zu rechnen. — DTF 61 I 407, pag. 409 — Daran ändert auch das einer Strassenbahn eingeräumte Vortrittsrecht nichts, das wohl gewisse Pflichten anderer Strassenbenützer gegenüber der Strassenbahn begründet, aber nicht ausschliesst, dass deren Fahrbahn bisweilen, erlaubter- oder unerlaubterweise, gesperrt ist. Um solchenfalls die Gefahr eines Zusammenstosses verhüten zu können, ist es in der Tat geboten, die Fahrgeschwindigkeit des Tramwagens soweit zu ermässigen, dass der Wagen auf Sichtweite zum Stehen gebracht werden kann. Dieser Pflicht ist hier nicht genügt worden; den Nichtigkeitskläger trifft daher an der Verkehrsgefährdung ein, wenn auch nicht schweres, so doch rechtserhebliches Verschulden.