DTF 61 I 437

Der Kassationshof: zieht in Erwägung:

1. — Der Kassationskläger macht geltend, dass die sog. Milchgasse nicht eine Seitenstrasse sei, sondern lediglich der Hausplatz von zwei oder drei Häusern resp. die Zufahrt zu denselben. Die Staatsanwaltschaft ist dagegen der Auffassung, man werde der Milchgasse den Charakter einer Seitenstrasse nicht wohl absprechen können. Der Unterschied ist von entscheidender Bedeutung für das dem Fahrzeugführer zuzumutende Verhalten, und zwar im Hinblick auf den Gebrauch des Warnsignals wie der einzuhaltenden Geschwindigkeit. Nach Art. 20 MFG ist die Warnvorrichtung zu gebrauchen, wenn es die Sicherheit des Verkehrs erfordert. Diesem Erfordernis ist genügt, wenn bei unübersichtlicher Strasse oder Strasseneinmündung oder bei ersichtlicher Gefahr gehupt wird. Dass vor jedem Haus, vor jedem unübersichtlichen Hausplatz oder sonstigem Objekt an der Strasse, aus oder hinter dem hervor jemand ungesehen auf die Strasse treten könnte, zu warnen sei, ist abzulehnen. Es ist nicht am Fahrzeugführer, sich auf — DTF 61 I 437, pag. 439 — der Strasse anzukündigen, sondern an demjenigen, der uneingesehen die Strasse betreten will, sich umzuschauen. Wo dagegen eine Seitenstrasse unübersichtlich einmündet, da ist das Warnsignal nötig, weil eben die Strassengabelungen und kreuzungen beiden Strassen gemeinsam sind. Zwar wird es, wie der Kassationskläger zutreffend geltend macht, in den meisten Städten heute sogar vor solchen Stellen polizeilich verboten. Dieses Verbot schliesst aber die Weisung in sich, dass die Fahrzeuge auf beiden Strassen oder doch jedenfalls das nicht vortrittsberechtigte so langsam an die Gabelung bezw. Kreuzung heranIahrt, dass das Anhalten auf der Stelle möglich ist. In diesem Sinne sind solche polizeiliche Hupverbote zu verstehen und halten sie vor Art. 20 MFG stand.

2. — Was von der Betätigung der Warnvorrichtung, gilt entsprechend von der Fahrgeschwindigkeit. Hat der Fahrzeugführer auf Strassengabelungen und -kreuzungen hin bei Unübersichtlichkeit der andern Strasse seine Geschwindigkeit so stark herabzusetzen, dass er zeitig genug anhalten kann, um einem vorsichtig geführten vortrittsberechtigten Fahrzeug den Vortritt zu ermöglichen (Art. 27 MFG), so kann ihm andererseits nicht zugemutet werden, dass er wegen eines jeden Hausplatzes u. ä. in Ortschaften dasselbe tue. Vielmehr genügt er hier seiner Sorgfaltspflicht, wenn er mit derjenigen Geschwindigkeit fährt, die den in Ortschaften allgemein erhöhten Gefahrenumständen angepasst ist; sie darf bei breiter und gerader Strasse natürlich höher sein, als bei enger und gewundener. Da die Strasse durch das Dorf Magden nach den Akten breit und gerade ist, so war, wenn die Milchgasse nicht als Seitenstrasse anzusehen ist, die Geschwindigkeit des Kassationsklägers von höchstens 30 km nicht übersetzt; dass er nicht rascher gefahren sei, darf als erwiesen angenommen werden, da das Obergericht die dahingehende Feststellung der ersten Instanz nicht als unrichtig bezeichnet, sondern lediglich vermutet hat, Koller sei entweder schneller oder dann unaufmerksam gefahren, weil er den Wagen nicht — DTF 61 I 437, pag. 440 — mehr habe anhalten können, als er des Kindes auf eine Distanz von 7-8 m ansichtig geworden sei. Nun wäre aber bei einer Geschwindigkeit von 30 km ein Anhalten auf 7 -8 m überhaupt nicht mehr möglich gewesen, da die Anhaltestrecke einschliesslich der Reaktionszeit bei der genannten Geschwindigkeit durchschnittlich 15,53 m beträgt (vgl. die Bremstabelle bei STREBEL, S. 380); die Vermutungen, die das Obergericht aus dem Nichtanhalten des Kassationsklägers zieht, könnten somit von vorneherein nicht richtig sein.

3. — Sofern es sich bei der Milchgasse nur um einen Hausplatz von 2 oder 3 Häusern, bezw. um die Zufahrt zu diesem, handelt, wie der Kassationskläger dies behauptet, so wäre daher eine Verletzung der Art. 20 und 25 MFG zu verneinen. Da die Akten über die Richtigkeit dieser Behauptung keinen Aufschluss geben, so ist die Sache zur Vornahme der erforderlichen Erhebungen hierüber an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4. — Aber auch für den Fall, dass nach den örtlichen Verhältnissen die Milchgasse als eine Seitenstrasse anzusehen wäre, könnte der Vorinstanz nicht ohne weiteres beigepflichtet werden. Denn nach der Behauptung des Kassationsklägers ist für den von Rheinfelden her kommenden Fahrer der obere Teil der Milchgasse vollständig übersichtlich, und nur das letzte Teilstück unmittelbar vor der Einmündung ist durch eine Mauer und eine Grasböschung verdeckt, und auch da nur in der Höhe von 1,50 m, so dass ein von dort kommendes Motorfahrzeug ebenfalls gesehen werden könnte. Trifft diese Behauptung zu, so bestand für den Kassationskläger wiederum kein Anlass, Signal zu geben oder seine Geschwindigkeit noch weiter zu vermindern, da er nicht damit zu rechnen hatte, einem von rechts kommenden Motorfahrzeug den Vortritt gewähren zu müssen. Dass ein Kind plötzlich aus der Einmündung herausgerannt kommen könnte — einen Erwachsenen hätte er ja ebenfalls gesehen bei Richtigkeit seiner Darstellung — brauchte er nicht vorauszusehen (vgl. oben — DTF 61 I 437, pag. 441 — Erw. 2). Da den Akten über die Frage der übersichtlichkeit ebenfalls nichts entnommen werden kann, so hat sich die Untersuchung der Vorinstanz auch auf diese Frage zu erstrecken.

5. — Ist eine Verletzung der Bestimmungen des MFG aus einem der beiden erwähnten Gründe zu verneinen, so würde auch die Verurteilung wegen des kantonalen Deliktes der Körperverletzung nach der ständigen Praxis des Kassationshofs hinfällig, da die Fahrlässigkeit des Kassationsklägers von der Vorinstanz ausschliesslich in der Verletzung der Fahrvorschriften des MFG erblickt wird (vgl. BGE 61 I S. 214).