DTF 61 III 17

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung

Die Vorinstanz meint, wer gemäss Art. 111 SchKG an einer Pfändung teilnehme, zumal die Ehefrau des Betriebenen, habe keine Befugnis zur Bestreitung von Drittansprachen und bedürfe einer solchen Befugnis auch gar nicht. Letzteres wäre nur unter der Voraussetzung richtig, dass die Ehefrau ohne weiteres auch am Gewinn des vom — DTF 61 III 17, pag. 19 — betreibenden Gläubiger allein geführten Widerspruchsprozesses teilnähme, ja den Gewinn sogar im Umfang ihres Konkursprivilegs ausschliesslich für sich in Anspruch nehmen könnte. Dies ist jedoch als durchaus unbillig abzulehnen. Wenn es der Ehefrau zwar regelmässig versagt ist, selbständig die Zwangsvollstreckung gegen den Ehemann zu betreiben, also selbst ein Betreibungsbegehren, folglich auch ein Fortsetzungsbegehren und, nach einmal erfolgter Teilnahme an einer von einem Dritten verlangten und für ihn vollzogenen Pfändung, das Verwertungsbegehren zu stellen, so lässt sich hieraus nicht der Schluss ziehen, dass auch weitere betreibungsrechtliche Vorschriften auf sie nicht zutreffen, sobald es einmal zu ihrer Teilnahme an der Pfändung eines Dritten gegen den Ehemann gekommen ist. Insbesondere ist nicht einzusehen, warum nicht in Anwendung von Art. 106 SchKG auch der Ehefrau eine Frist von zehn Tagen anzusetzen sei, innerhalb welcher sie Drittansprachen an den gepfändeten Gegenständen beim Betreibungsamt bestreiten könne, und, wenn keine Bestreitung von ihrer Seite erfolgt, die Drittansprache als von ihr anerkannt gelte. Weiterer Vorkehren der Ehefrau hätte es im vorliegenden Falle ja nicht bedurft, damit sie sich die (allfällig privilegierte) Teilnahme am Erlös auch aus den angesprochenen Gegenständen in Konkurrenz mit dem ebenfalls bestreitenden betreibenden Gläubiger, eventuell mit Vorrecht, hätte sichern können. Infolge Unterbleibens dieser Vorkehr kann die Ehefrau nichts mehr für sich daraus herleiten, dass die angesprochenen Gegenstände gleichwohl in dieser Betreibung, eben zufolge der Bestreitung des betreibenden Gläubigers, zur Verwertung gelangt sind. Freilich hätte sich die Ehefrau durch die Bestreitung die Gefahr zugezogen, mit den Drittansprechern, zumal ihren Kindern, Prozesse führen zu müssen, von denen dahinstand, ob sie nötig oder auch nur nützlich sein werden. Vor allem konnten die Prozesse ohne Nachteil unterbleiben, insoweit nur die Ehefrau, nicht auch der betreibende Gläubiger Oesch die Drittansprachen bestritt. — DTF 61 III 17, pag. 20 — Indessen wird die Ehefrau bloss eine für diesen Fall bedingte Bestreitung erklären können, und hievon abgesehen wird sich fragen, ob das Betreibungsamt auf eine nur von der Ehefrau, dagegen nicht von betreibenden Gläubigern erklärte Bestreitung hin überhaupt dem Drittansprecher Klagefrist ansetzen solle. Als unnötig und unnütz würde sich ein solcher Prozess der Ehefrau ferner nachträglich erweisen, wenn kein Verwertungsbegehren gestellt werden sollte. Allein auf diesen ohne nachträgliche Zahlung kaum vorkommenden Ausnahmefall braucht keine Rücksicht genommen zu werden. Wenn aber der Ehemann in der Lage ist, die Betreibung rechtzeitig durch Zahlung zu erledigen, so wird die Ehefrau in den allermeisten Fällen darüber aufgeklärt sein, dass sie die den Widerspruchsprozess provozierende Bestreitung der Drittansprachen ohne Nachteil unterlassen darf, oder allfällig nachträglich die ihr unbequeme Zahlung verhindern können. Unnütz wäre ein Widerspruchsprozess für die Ehefrau endlich auch dann, wenn ihr Recht auf privilegierten Pfändungsanschluss bestritten wird, gerichtlich geltend gemacht werden muss und verneint werden sollte. Indessen wird in einem solchen Falle der Ehefrau die Sistierung des Widerspruchsprozesses nicht verweigert werden können, gleichgültig ob auch der betreibende Gläubiger hievon so oder anders betroffen werden mag.