DTF 63 I 123

Der Kassationshof- zieht in Erwägung:

Das MFG bestimmt in Art. 25 Abs. 1 und Art. 27:

Art. 2 5 A b s. 1: «Der Führer muss sein Fahrzeug ständig beherrschen und die Geschwindigkeit den gegebenen Strassen- und Verkehrsverhältnissen anpassen. Er hat namentlich in Ortschaften, bei Bahnübergängen und auch sonst überall da, wo das Fahrzeug Anlass zu Verkehrsstörung, Belästigung des Publikums, Erschrekken des Viehs oder Unfällen bieten könnte, den Lauf zu mässigen oder nötigenfalls anzuhalten. Beim Kreuzen — DTF 63 I 123, pag. 125 — und überholen hat er einen angemessenen Abstand einzuhalten.»

Art. 2 7: «Bei Strassengabelungen und- Kreuzungen hat der Führer die Geschwindigkeit seines Fahrzeuges zu mässigen und einem gleichzeitig von rechts kommenden Motorfahrzeug den Vortritt zu lassen.

Werden bestimmte Strassen als Hauptstrassen gekennzeichnet, so hat das auf der Hauptstrasse verkehrende Motorfahrzeug den Vortritt; das aus der Nebenstrasse kommende Motorfahrzeug hat die Geschwindigkeit zu mässigen.» JJ Nach Wortlaut und Sinn dieser Vorschriften geht die Pflicht des Führers zur Mässigung der Fahrgeschwindigkeit nach Art. 25 Abs. 1 und bei Strassengabelungen und -Kreuzungen (Art. 27 Abs. 1) dem Vortrittsrecht des von rechts Kommenden oder des auf der Hauptstrasse Fahrenden vor; denn sie fliesst aus der allgemeinen Pflicht des Führers nach Art. 25 Abs. 1, sein Fahrzeug ständig und bei allen gegebenen Strassen- und Verkehrsverhältnissen zu beherrschen. Der Kassationskläger kann also dem Vorwurf, er sei mit seiner (nicht aktenwidrig) auf 45-50 km festgestellten Geschwindigkeit zu rasch auf den Eigerplatz eingefahren und habe so schuldhaft den Unfall mitverursacht, nicht einfach entgegenhalten, dass er gegenüber Dr. Glaus der Vortrittsberechtigte gewesen sei.

Allein es bestand auch kein besonderer Grund, aus welchem bei den am Unfallort und zur Unfallzeit gegebenen Strassen- und Verkehrsverhältnissen der Kassationskläger seine Geschwindigkeit hätte herabsetzen sollen: Der Kassationskläger fuhr auf der Hauptverkehrsstrasse, die sich dort zum Eigerplatz erweitert, der breit und übersichtlich ist und in den die Hauptverkehrs- wie die Nebenstrassen mit gehörigem Zwischenraum einmünden. Die Gefahr eines Zusammenstosses mit einem in umgekehrter Richtung auf der Hauptverkehrsstrasse Fahrenden bestand von vorneherein nicht, und über die Gefahr eines Zusam- — DTF 63 I 123, pag. 126 — -I menstosses mit;.einem aus einer Nebenstrasse Kommenden, wie es der Fall war bei Dr. Glaus, ist folgendes zu sagen:

Einmal hat derjenige, der aus einer Nebenstrasse in eine Hauptverkehrsstrasse fährt, selbst wenn diese nicht als Hauptstrasse im Sinne von Art. 27 Abs. 2 MFG bezeichnet ist, sich zu vergewissern, ob er sein Vortrittsrecht von rechts gegenüber einem auf der Hauptverkehrsstrasse Fahrenden ausüben kann. Denn die Gründe, die unter gewissen Umständen zur Kennzeichnung einer Hauptverkehrsstrasse als Hauptstrasse mit der Wirkung führen, dass auch der von links auf dieser Strasse Fahrende gegenüber dem aus der Nebenstrasse Kommenden das Vortrittsrecht hat, verpflichten auch in den übrigen Fällen den aus der Nebenstrasse Kommenden zu besonderer Vorsicht. Von dem auf der Hauptverkehrsader Fahrenden kann man vernünftigerweise nicht verlangen, dass er vor jeder Seiteneinmündung rechts stark genug abbremse, um dem dort allenfalls Einmündenden unter allen Umständen sein Vortrittsrecht zu lassen. Für diesen besteht vielmehr eben nach Art. 25 Abs. 1 bezw. Art. 27 Abs. 1 MFG die Pflicht zur Geschwindigkeitsermässigung trotz seines Vortrittsrechts. Ist er pflichtgemäss mit aller Vorsicht soweit an die Hauptverkehrsader herangefahren, dass er den Überblick in dieselbe hat, so wird er den Vortritt ausüben können, wenn der auf der Hauptverkehrsader in einer für diese angemessene Geschwindigkeit Heranfahrende ihn zu gewähren noch in der Lage ist. Dieses Verhalten ist für alle vernünftigen Automobilfahrer in der Praxis selbstverständlich und muss es sein, wenn auf Hauptverkehrsadern ein reibungsloser Verkehr überhaupt möglich sein soll.

Der Kassationskläger durfte sich also schon aus diesem Grunde darauf verlassen, dass ein aus einer Nebenstrasse, gleich ob links oder rechts, auf den Eigerplatz Einfahrender seine Geschwindigkeit herabsetzen werde. Dazu kam aber noch, dass, wie schon erwähnt, der Eigerplatz breit ist und die verschiedenen Strassen soweit von einander in — DTF 63 I 123, pag. 127 — ihn einmünden, dass die auch aus einer Nebenstrasse Einfahrenden genug Weite vor sich haben, um noch rechtzeitig gesehen zu werden oder die von anderswo Herkommenden zu sehen. Auch darauf durfte der Kassationskläger sich verlassen. Es bestand deshalb für ihn nicht der geringste Grund, seine Geschwindigkeit herabzusetzen. Wenn es zwischen ihm und Dr. Glaus zu einem Zusammenstoss gekommen ist, so liegt das Verschulden ausschliesslich bei Dr. Glaus, der aus einer Nebenstrasse einfahrend dem von rechts her auf der Hauptverkehrsstrasse kommenden Kassationskläger nicht den Vortritt liess, obschon er genügend Sichtweite hatte, um ihn rechtzeitig zu sehen.