DTF 63 III 17
Regesto
Aucuns biens de l'association ne sauraient étre insaisissables. Un' associazione non può far valere che i suoi beni non siano pignorabili.
Fatti
In der Betreibung Nr. 443 der Solothurnischen Leihkasse gegen den Fussballclub Solothurn pfändete das Betreibungsamt Solothurn-Stadt am 12. Oktober 1936 sämtliche Mobilien sowie die Liegenschaft des Schuldners.
Mit Beschwerde vom 3. Dezember 1936 verlangte der Schuldner, es seien gemäss Art. 92 SchKG diejenigen Vermögensstücke als Kompetenzgut auszuscheiden, die zur Erhaltung seiner Existenz unentbehrlich seien. Er behauptete, die Öffentlichkeit sei an seinem Fortbestehen interessiert, er könne wegen der vorgenommenen Pfändung seiner Zweckbestimmung nicht mehr dienen und habe deshalb Anspruch auf die Ausscheidung von Kompetenzstücken.
Mit Entscheid vom 18. Dezember 1936, der am 16. Januar 1937 dem Schuldner mitgeteilt wurde, wies die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn die Beschwerde ab.
Mit Eingabe vom 26. Januar 1937 zog der Fussballclub Solothurn diesen Entscheid an das Bundesgericht weiter, mit demselben Antrag und derselben Begründung wie im vorinstanzlichen Verfahren.
Considerandi
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Wie die Vorinstanz mit Recht hervorgehoben hat. fällt in casu ausschliesslich die Anwendung von Art. 92 Ziff. 3 SchKG in Betracht.
Beruf im Sinne der vorerwähnten Gesetzesbestimmung ist diejenige wirtschaftliche Betätigung, die wesentlich in — DTF 63 III 17, pag. 18 — der Ausübung der persönlichen Fertigkeiten und Kenntnisse besteht. Persönliche Eigenschaften kann nur eine natürliche Person besitzen. Also hat der Rekurrent keinen Anspruch auf Ausscheidung von Kompetenzstücken. Die Unpfändbarkeit der Kompetenzstücke beruht auf Humanitätsgründen, die auf juristische Personen nicht zutreffen. Ob die Öffentlichkeit an ihrem Weiterbestehen interessiert sei, ist daher eine müssige Frage. Mit Recht verweist die Vorinstanz in diesem Zusammenhang auch auf Art. 77 ZGB. Es rechtfertigt sich, dem Rekurrenten die Kanzleikosten aufzuerlegen, da der Rekurs offensichtlich aussichtslos ist.
Dispositivo
Demnach erkennt die Schuld betr.- u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird abgewiesen.