DTF 64 III 40

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Die sogleich nach Empfang der Kunde von der öffentlichen Zustellung angehobene Beschwerde ist auf keinen Fall verspätet (Art. 17 SchKG). War diese Art der Eröffnung anstelle einer eigentlichen Zustellung unzulässig, wie es der Rekurrent annimmt, so konnte sie nicht rechtskräftig werden, bevor er davon Kenntnis erhielt, worauf ihm ausserdem die Beschwerdefrist zur Verfügung stand. War das Ediktalverfahren dagegen zulässig und die öffentliche Bekanntmachung demzufolge rechtswirksam, entsprechend der Auffassung der kantonalen Aufsichtsbehörde, so ändert dies an der Rechtzeitigkeit der Beschwerde nichts, muss jedoch zu deren materieller Abweisung führen. Der kantonale Entscheid widerspricht sich selbst, indem er auf die vom Beschwerdeführer erhobene Rüge eingeht, um dann aus dem Ergebnis der Beurteilung auf eine Versäumnung der Beschwerdefrist zu — DTF 64 III 40, pag. 43 — schliessen, während das Ergebnis eben in der Anerkennung der Gültigkeit der öffentlichen Zustellung, so wie sie vorgenommen wurde, und damit in der Verneinung eines Beschwerdegrundes besteht.

2. — Auch in dieser materiellen Beurteilung geht die Vorinstanz fehl. Die Bestimmung von Art. 66 Abs. 4 SchKG, wonach die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung zu ersetzen ist, wenn «der Wohnort des Schuldners unbekannt ist», I), berechtigt das Betreibungsamt nicht, kurzerhand den Ediktalweg einzuschlagen, sobald die Adressangabe des Gläubigers nicht genügt und auch das Amt selbst nicht näher unterrichtet ist. Vielmehr muss in einem solchen Falle durch alle zweckmässigen, der Sachlage entsprechenden Nachforschungen versucht werden, den Wohnort des Schuldners, d. h. eine mögliche Zustellungsadresse, sei es auch nicht an seinem allfälligen festen Wohnsitze, herauszufinden. Dies entspricht richtiger Auslegung der in Rede stehenden Zustellungsvorschrift des Art. 66 SchKG, der die Zustellung nur dann durch Bekanntmachung ersetzt sehen will, wenn der Schuldner trotz Anwendung der zu Gebote stehenden Auskunftsmittel unerreichbar bleibt oder eine Nachforschung zum vornherein als aussichtslos erscheint; es entspricht auch den vom Bundesgericht auf Grund von Art. 4 der Bundesverfassung aufgestellten Grundsätzen über die Gewährung des rechtlichen Gehörs und die Voraussetzungen einer ohne Rechtsverweigerung zulässigen Ediktalladung im Zivilprozess (vgl. für beides BGE 56 I 94 ff. und die dort erwähnten weitern Entscheidungen). Bei Anwendung von Art. 66 SchKG diese Grundsätze zu wahren, besteht speziell hinsichtlich des Zahlungsbefehls Veranlassung, mit dem die Betreibung ohne jeglichen Ausweis über Bestand und Vollstreckbarkeit der Forderung angehoben werden kann und der, wenn der Schuldner nicht binnen gesetzlicher Frist Recht vorschlägt, für das betreffende Betreibungsverfahren in Kraft erwächst, so dass der Schuldner dessen Fortsetzung nicht mehr hindern kann, selbst wenn — DTF 64 III 40, pag. 44 — er seinerseits den Richter anruft, abgesehen von besondern Fällen (Art. 77, 85 SchKG). Hier war freilich das binnen gesetzlicher Frist seit Zustellung der Arresturkunde eingereichte Betreibungsbegehren nicht etwa wegen ungenügender Angaben über eine Zustellungsadresse des Schuldners von der Hand zu weisen. Vielmehr wurde damit der Arrest gültig prosequiert. An das Betreibungsbegehren strengere Anforderungen stellen, hiesse die Arrestprosequierung in ungehöriger Weise erschweren-. Anderseits war aber nach dem Gesagten bei Ausführung des Betreibungsbegehrens den berechtigten Interessen des Schuldners Rechnung zu tragen. Um Anhaltspunkte zu gewinnen, hätte das Betreibungsamt den Gläubiger über seine Geschäftsbeziehungen zum Schuldner und namentlich über dessen frühere Wohnorte einvernehmen können. Dabei hätte es den frühern Wohnort Mailand in Erfahrung gebracht, der auch den Schweizerischen Bankverein auf die richtige Spur geführt zu haben scheint. Ferner wäre eine Anfrage beim Bankverein selbst in Betracht gekommen, der hätte Auskunft geben können und im wohl verstandenen Interesse seines Klienten auch sollen. Endlich hätte man sich durch Vermittlung schweizerischer Behörden oder Vertreter an diplomatische oder konsularische Vertreter des Heimatstaates des Rekurrenten in Japan, an die Leitung der japanischen Fremdenpolizei oder vielleicht sogar an Angehörige oder Bekannte des Rekurrenten wenden können, die unter Umständen Bescheid wussten und, unter Hinweis auf das grosse Interesse des Schuldners an einer Vermeidung des Ediktalverfahrens, wohl auch zur Auskunft zu bewegen gewesen wären. Nichts von alldem ist versucht worden, das Betreibungsamt hat auch dem Gläubiger keine Nachforschungen aufgegeben, wobei es ihm eine angemessene Frist hätte setzen können; und anderseits berechtigt nichts zur Annahme, der Schuldner habe seine Adresse geflissentlich verschwiegen; er scheint vielmehr auf die Zustellung des Zahlungsbefehls immer noch gewartet zu haben, bis er durch den Brief der Bank — DTF 64 III 40, pag. 45 — SchuldbetroilmngH- lind KonkursrE"f"ht. ","0 H, vom 18. September 1937 über die öffentliche Zustellung unterrichtet wurde, die er alsdann hinsichtlich der auf den Arrestvollzug gefolgten Betreibungshandlungen mit Recht angefochten hat.