DTF 64 III 76

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Das Kreisschreiben Nr. 26 der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichtes vom 20. Oktober 1910 geht von dem damals von der Rechtsprechung bereits anerkannten Grundsatz aus, dass ein auf Rechtsvorschlag hin gemäss Art. 79 SchKG im ordentlichen Verfahren erstrittenes rechtskräftiges Urteil, das die in Betreibung stehende Forderung ganz oder teilweise dem betreibenden Gläubiger zuspricht, insoweit ohne weiteres auch den Rechtsvorschlag beseitigt, es also dann nicht noch eines im summarischen Verfahren auf Grund des — DTF 64 III 76, pag. 79 — Urteils nachzusuchenden Rechtsöffnungsentscheides bedarf. Diese Wirkung wird auch Urteilen aus einem andern als dem Kanton, in dem die Betreibung geführt wird, beigelegt, mit der blossen Einschränkung, die der hier angefochtene Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde gleichfalls vorbehält, wonach dem Schuldner Frist zur allfälligen Erhebung prozessualer Einreden im Sinne von Art. 81 Abs. 2 SchKG anzusetzen ist und, falls dies geschieht, der Gläubiger ein auf die Beurteilung solcher Einreden beschränktes Rechtsöffnungsverfahren in Gang zu setzen hat. Der Rekurrent hält dafür, eine solche, wenn auch eingeschränkte, Berücksichtigung eines ausserhalb des Kantons des Betreibungsortes ausgefällten rechtskräftigen Urteils sei nicht statthaft, wenn sich die Zuständigkeit des urteilenden Richters auf eine Spezialnorm wie hier auf den aus Arrestlegung in Davos hergeleiteten Sondergerichtsstand stützt. Ein derartiges Urteil habe, anders als ein am natürlichen Gerichtsstand des Schuldners, d. h. an dessen Wohnsitz, erwirktes, nur Wirkung gerade zur Prosequierung des Arrestes, auf dem die Zuständigkeit des Richters beruht. Diese Auffassung ist falsch. Sowenig wie die Klage gemäss Art. 79 SchKG leitet diejenige gemäss Art. 278 ein blosses Zwischenverfahren der Betreibung ein. In beiden Fällen handelt es sich vielmehr um den ordentlichen Forderungsprozess. Art. 278 verlangt dessen Anhebung binnen kurzer Frist lediglich mit Rücksicht auf den Arrest, der nicht beliebig lange, ohne prosequiert zu werden, aufrechtbleiben soll. Sieht der Kanton, in dessen Gebiet der Arrest gelegt ist, für diese Klage den Gerichtsstand des Arrestortes vor (was sowohl für Graubünden wie auch für Zürich zutrifft), so kann der Streit über die Forderung, soweit nicht Art. 59 BV entgegensteht, eben dort ausgetragen werden. Ist die Zuständigkeit des Richters auf dieser Grundlage gegeben, so haben Klage und Urteil dieselbe Bedeutung wie eine am natürlichen Gerichtsstand des Schuldners angehobene Klage und ein daraufhin ergangenes Urteil. — DTF 64 III 76, pag. 80 — Die Streitsache wird durch die Klageanhebung am Sondergerichtsstand ebenso rechtshängig; daher konnte der Rekurrent, mit Hinweis auf die am 18. Februar 1935 in Davos hängig gewordene Forderungsklage, der etwas später vom nämlichen Gläubiger betreffend den nämlichen Gegenstand in Zürich eingereichten Klage die Einrede der rechtshängigen Sache entgegenhalten. Und wenn das auf jene Klage hin ergangene Urteil des Bezirksgerichtes Oberlandquart als Urteil eines (kraft Arrestgerichtsstandes) zuständigen Richters zu gelten hat, so ist es nach Massgabe von Art. 61 der Bundesverfassung und Art. 81 Abs. 2 SchKG in der ganzen Schweiz vollstreckbar, hat also der Gläubiger das Recht, nun auch in der in Zürich angehobenen Betreibung das bündnerische Urteil als vollstreckbaren Titel zu verwenden, soweit es ihm eine Forderung zuspricht.

2. — Unter dem Vorbehalt der Geltendmachung von Verfahrensmängeln im Sinne von Art. 81 Abs. 2 SchKG hat somit das bündnerische Urteil auch im Kanton Zürich als vollstreckbar zu gelten. Die behauptete Gegenforderung von Fr. 2,600 wegen teilweise ungerechtfertigten Arrestes steht dem nicht entgegen. Ein rechtskräftiger Entscheid, durch den dem Gläubiger endgültige Rechtsöffnung erteilt ist, und ebenso ein im ordentlichen Verfahren erstrittenes Urteil mit unmittelbar rechtsöffnender Wirkung, bildet den Ausweis über die Beseitigung des Rechtsvorschlages. Liegt ein solcher Ausweis vor, so kann eine vom Gläubiger nicht anerkannte Gegenforderung die Fortsetzung der Betreibung nur mehr kraft eines vom Schuldner allenfalls zu erwirkenden Entscheides gemäss Art. 85 SchKG hindern. Im übrigen bleibt dem Schuldner die selbständige Einklagung der Gegenforderung, sowie gegebenenfalls eine Arrestlegung zu deren Sicherung unbenommen (vgl. BGE 58 III 33).

3. — Angesichts der zeitlichen Folge der hier in Betracht kommenden Vorkehren ist allerdings fraglich, ob das bündnerische Urteil, auch wenn ihm keine Verfahrensmängel — DTF 64 III 76, pag. 81 — im Sinne von Art. 81 Abs. 2 SchKG anhaften sollten, die Fortsetzung der in Zürich hängigen Betreibung unmittelbar gestattet, oder ob dem Gläubiger hätte anheimgegeben werden sollen, damit beim Richter endgültige Rechtsöffnung nachzusuchen, wobei der Schuldner Einreden sowohl nach Abs. 1 wie nach Abs. 2 des Art. 81 SchKG erheben könnte. Es ist nämlich nicht festgestellt, dass in Graubünden erst geklagt wurde, nachdem die Zürcher Betreibung angehoben und hier bereits Rechtsvorschlag erhoben war. Indessen erhebt der Schuldner keinen Anspruch auf ein gewöhnliches Rechtsöffnungsverfahren; vielmehr lehnt er die Berücksichtigung des bündnerischen Urteils lediglich aus den oben widerlegten grundsätzlichen Gesichtspunkten ab. Daher ist der kantonale Entscheid zu bestätigen und braucht nicht geprüft zu werden, ob ein im ordentlichen Verfahren ergehendes Urteil, soweit es die in Betreibung stehende Forderung (wenn auch ohne auf die Betreibung Bezug zu nehmen) schützt, nur dann die Einschränkung des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss dem eingangs erwähnten Kreisschreiben rechtfertige, wenn die Klage nach Erhebung des Rechtsvorschlages in der betreffenden Betreibung oder doch nach deren Anhebung hängig wurde.

3. — Der kantonale Entscheid spricht dem Betreibungsamte mit Unrecht die für seine Verfügung vom Gläubiger bezogenen Kosten von Fr. 2.55 ab. Das wäre nach Art. 16 des Gebührentarifs nur bei Verschulden des Amtes gerechtfertigt, wovon nicht die Rede sein kann. Die tarifwidrige Anordnung ist von Amtes wegen aufzuheben (Art. 15 GebTar).