DTF 65 I 53

— DTF 65 I 53, pag. 56 — Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. — Im allgemeinen kann einem Autofahrer, der auf einer gut ausgebauten, geraden und als Hauptstrasse bezeichneten Strasse eine Geschwindigkeit von 60 km einhält, kein Vorwurf gemacht werden (BGE 62 I 196, 64 I 354). Man kann von ihm auch nicht ohne weiteres verlangen, dass er dieses Tempo beim Heranfahren an eine Strassenkreuzung herabsetze. Wenn, wie im vorliegenden Falle, das Gelände eben und übersichtlich ist und das Fahrzeug infolgedessen von den Seitenstrassen her gesehen werden kann, muss sich dessen Führer nicht von vornherein darauf einstellen, dass ihm ein anderer Strassenbenützer den Vortritt streitig machen könnte. Zur Herabsetzung der Geschwindigkeit ist er allerdings dann verpflichtet, wenn Anzeichen dafür vorhanden sind, dass jemand auf seine Fahrbahn vordringen will; denn wie sehr auch ein solches Vorhaben den Regeln des Strassenverkehrs widersprechen mag, ist der Führer eines Motorfahrzeugs doch gehalten, nach Möglichkeit zur Verhütung eines Unfalls beizutragen. Die Akten enthalten nun aber nicht genügend Anhaltspunkte, um den Beschwerdeführer wegen Nichtbeachtung dieses Grundsatzes verurteilen zu können. Es steht zwar fest, dass er die Margrit Müller schon auf eine Distanz von 100 m bemerkt hat, doch fehlt eine Feststellung darüber, wo sich die Fussgängerin in jenem Moment befand. War sie schon im Begriffe, die Industriestrasse zu überschreiten, dann musste sich der Beschwerdeführer allerdings bewusst sein, dass eine gefährliche Situation bestand; er durfte sich daher nicht mit der Abgabe eines Signals begnügen, sondern musste die Fussgängerin im Auge behalten und seine Geschwindigkeit so einrichten, dass er nötigenfalls vor der Kreuzung anhalten konnte. Befand sich die Müller hingegen im Momente, als der Beschwerdeführer sie erblickte, noch auf dem Trottoir der Engstringerstrasse, dann bestand kein Anlass zu besonderen Vorsichtsmassnahmen; denn es — DTF 65 I 53, pag. 57 — war anzunehmen, dass die Passantin, wenn sie überhaupt die Kreuzung überqueren wollte, nicht blindlings auf die Strasse hinaustreten werde. Dass an ihr eine auffällige und auch dem Beschwerdeführer sichtbare Unaufmerksamkeit zu bemerken gewesen sei, hat die Vorinstanz, im Gegensatz zum Obergericht, nicht festgehalten. Es kann somit dahingestellt bleiben, inwieweit ein solches Verhalten der Fussgängerin den Beschwerdeführer zu besonderer Vorsicht verpflichtet hätte.

2. — Bei der bestehenden Aktenlage kann daher die von den kantonalen Instanzen ausgesprochene Verurteilung nur dann aufrechterhalten werden, wenn der Beschwerdeführer wegen der auf der Kreuzungsstelle angebrachten F u s s g ä n ger s t r e i f e n besondere Vorsichtspflichten zu beobachten hatte. Der Beschwerdeführer bestreitet dies mit der Begründung, Fussgängerstreifen mit dem Privileg gemäss Art. 45 Abs. 3 MFV gebe es nur innerorts, und zudem seien die an der Kreuzung in Schlieren angebrachten Streifen mit ihrer von der Regel abweichenden technischen Ausführung — ganze Fläche in hellerer Pflästerung — nicht als Fussgängerstreifen im Sinne der MFV kenntlich.

a) Dass die Vorschriften in Art. 35 MFG und 45 Abs. 3 MFV nur für die innerorts angebrachten Fussgängerstreifen Geltung haben, bezw. dass solche nur innerorts angebracht werden können, lässt sich aus dem Wortlaut von Gesetz und Verordnung nicht ableiten. Es kommt für diese Frage nicht auf die rechtliche Unterscheidung zwischen Innerorts und Ausserorts an, sondern lediglich auf die Beschaffenheit der Übergangsstelle. Die Kreuzung in Schlieren ist so ausgebaut, dass sie sich nach allen vier Strassen hin, und zwar nach der Hauptstrasse auf Hunderte von Metern, dem Blick des Strassenbenützers mit nicht zu übersehender Auffälligkeit als wichtiger Verkehrsknotenpunkt und Übergang ankündigt, an welchem mit dem Vorhandensein von Fussgängerstreifen gerechnet werden muss. Es handelt sich um einen Platz mit Kreiselverkehr, — DTF 65 I 53, pag. 58 — wie sie im Stadtinnern vorkommen und bei denen in der Regel Fussgängerstreifen vorhanden sind. Angesichts eines derartigen Ausbaus einer Kreuzungsstelle, befinde sie sich nun inner- oder ausserorts, muss der Fahrzeugführer sich auf das Vorhandensein von Fussgängerstreifen gefasst machen und sich hinsichtlich seiner Geschwindigkeit rechtzeitig darauf einstellen. Ob in Schlieren die Streifen selber auf genügende Distanz sichtbar sind, spielt im vorliegenden Falle keine Rolle, da der Beschwerdeführer nach der Feststellung der Vorinstanz von ihrem Vorhandensein Kenntnis hatte. Dass es sich bei denselben, trotz ihrer von der Regel abweichenden Ausführung, um Fussgängerstreifen im Sinne von Gesetz und Verordnung handelt, konnte nicht zweifelhaft sein, denn es ist schlechterdings nicht einzusehen, was die von Trottoir zu Trottoir führenden Streifen sonst bedeuten könnten. MFG und zugehörige Erlasse schreiben nirgends vor, wie die Fussgängerstreifen kenntlich gemacht sein müssen, etwa, nur in gelben Linien oder mit Metallnägeln.

b) Der Beschwerdeführer war demnach an der fraglichen Stelle zu der besonderen Rücksichtnahme gemäss Art. 45 Abs. 3 MFV verpflichtet, wonach «vor Fussgängerstreifen die Motorfahrzeugführer die Geschwindigkeit zu mässigen und nötigenfalls anzuhalten haben, um den sich schon darauf befindlichen Fussgängern die ungehinderte Überquerung der Fahrbahn zu ermöglichen». Wenn dabei die Vorinstanzen von einem Vortrittsrecht des die Streifen benutzenden Fussgängers sprechen, ist zu betonen, dass es sich nicht um ein Vortrittsrecht in dem Umfange handeln kann, wie es Art. 27 MFG dem von rechts kommenden bezw. dem auf der Hauptstrasse fahrenden Fahrzeug einräumt und das soweit geht, dass der Vortrittsberechtigte dem Unberechtigten gegenüber Anspruch auf ungehinderte Fortsetzung seiner Bewegung hat (BGE 62 I 195). Wollte man dem Fussgänger auf dem Sicherheitsstreifen ein solches Vorrecht einräumen, dann würde das an Übergängen mit starkem Verkehr zu einer absoluten — DTF 65 I 53, pag. 59 — Verhinderung des Autoverkehrs führen; denn da sich die Passanten ohne Unterbruch folgen können, wäre es den Motorfahrzeugen u. U. nicht möglich, einen Augenblick auszuwählen, wo sie vorfahren können, ohne jemanden in der Bewegung zu hindern. Ein so verstandenes Vortrittsrecht des Fussgängers liesse sich auch nicht mit Art. 35 MFG in Einklang bringen, welcher den Fussgänger anhält, die Strasse vorsichtig zu überschreiten. Die letztgenannte Vorschrift — die entgegen der Annahme der Vorinstanz sich auch auf Personen bezieht, die die Strasse auf einem Fussgängerstreifen überqueren — zeigt, dass den Fussgängern kein unbedingtes Anrecht auf ungehindertes Passieren der ihnen angewiesenen Streifen zusteht. Nach Art. 45 haben nur diejenigen Personen Anspruch auf ungehinderte Fortsetzung ihrer Bewegung, welche sich beim Erscheinen des Motorfahrzeugs vor dem Übergang bereits auf dem Streifen befinden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass beim Herannahen eines Autos der Fussgänger nach Belieben noch rasch den Fussgängerstreifen betreten dürfe mit der Wirkung, dass er in dem Moment, da das Auto dem Streifen ganz nah gekommen ist, als ein «sich schon darauf befindender» jenes zum Anhalten oder brüsken Abbremsen zwingen dürfte. Wenn ein Auto bereits so nahe an den Fussgängerstreifen herangekommen ist, dass der in diesem Momente am Rande der Strasse befindliche Fussgänger die Fahrbahn nicht mehr überqueren könnte, ohne das Fahrzeug zum Anhalten oder brüsken Abbremsen zu zwingen, dann darf er t rot z F u s s g ä n ger s t r e i f e n sich nicht mehr auf die Fahrbahn begeben, sondern muss vor derselben warten, bis jenes vorbeigefahren ist. Diese Pflicht des Fussgängers ergibt sich eben aus der Vorschrift des Art. 35 MFG, dass er die Strasse vorsichtig zu überschreiten hat.

Die Verpflichtung des Motorfahrzeugführers, die auf dem Streifen befindlichen Personen vorbeizulassen, erfordert nun aber zum vornherein eine so weitgehende Herabsetzung der Geschwindigkeit beim Heranfahren, dass — DTF 65 I 53, pag. 60 — Zusammenstösse mit den bereits im Überschreiten der Übergangsstelle begriffenen Personen vermieden werden können. Mit einer derart gemässigten Geschwindigkeit darf der Fussgänger bei der Überlegung, ob er angesichts des sich nähernden Autos noch den Streifen betreten dürfe, rechnen. Diese Vorsichtsmassnahme hat der Beschwerdeführer ausser Acht gelassen, als er mit 60 km an den Sicherheitsstreifen heranfuhr. Dabei hätte er umso eher Anlass zur Vorsicht gehabt, als er die Fussgängerin Müller auf eine Distanz von 100 m bemerkt hatte, womit — auch wenn sich jene noch nicht auf dem Streifen befand — die Möglichkeit bereits näher rückte, dass jemand den Fussgängerstreifen vor seinem Herankommen betreten und ihn zur Gewährung des Vortrittsrechts verpflichten könnte. Auf alle Fälle hätte der Beschwerdeführer unter diesen Umständen den Fussgängerstreifen im Auge behalten müssen, um sich in jedem Momente zu vergewissern, ob die Fahrbahn, auf welche allfällige Passanten ein Vorrecht hatten, für ihn frei sei. In dieser Beziehung hat es der Beschwerdeführer an der pflichtgemässen Aufmerksamkeit fehlen lassen.

Über das Strafmass hat sich der Kassationshof nicht auszusprechen, da der Beschwerdeführer wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden ist und infolgedessen für die Bemessung der Strafe kantonales Recht den Ausschlag gibt (Art. 65 Abs. 4 MFG).