DTF 67 III 139

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Die Vorinstanz ist mit Recht davon ausgegangen, dass eine Mehrzahl von Schuldnern nicht unter einer Kollektivbezeichnung, wie «Erben X» oder «Familie X» betrieben werden kann — ausgenommen der Fall einer Gesellschaft, die unter gemeinsamer Firma Rechte erwerben und Pflichten eingehen kann -, sondern jeder Schuldner einzeln betrieben werden muss (Kreisschreiben Nr. 16 des Bundesgerichts vom 3. April 1925, BGE 51 III 98). Es handelt sich nicht nur um eine Formalität der Anschreibung; vielmehr ist jedem Schuldner ein besonderer Zahlungsbefehl zuzustellen (Art. 70 Abs. 2 SchKG) und dabei (nach den Ausführungen des Kreisschreibens Nr. 15 der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 16. Februar 1906) auch je ein besonderes Gläubigerdoppel anzufertigen. Entsprechendes gilt von der Aufnahme und Zustellung von Arresturkunden (BGE 32 I 604 = Sep.-Ausg. 9 S. 262) und Retentionsurkunden.

— DTF 67 III 139, pag. 141 — Darüber hinaus ist dem Rekurrenten entgegen der Auffassung der Vorinstanz darin beizupflichten, dass die in Frage stehenden Vorkehren aufgehoben werden müssen, auch soweit sie ihn selbst betreffen. Allerdings enthalten die vorliegenden Urkunden, der unzulässigen Kollektivbezeichnung der Familie vorgängig, den Namen des Rekurrenten, so dass dieser in Verbindung mit den übrigen Angaben genügend deutlich als Mitschuldner bezeichnet wäre. Allein es fehlt an einer Ausscheidung der auf ihn entfallenden Schuldbeträge. Es ist nicht einmal gesagt, aus wieviel Personen die Familie besteht; übrigens könnte nicht ohne weiteres angenommen werden, die Schuld zerfalle in jeder Betreibung in gleiche Kopfteile, noch ist anderseits in Betreibungsbegehren und Zahlungsbefehlen von solidarischer Verpflichtung die Rede, und solche liesse sich auch nicht vermuten (Art. 143 OR). Bei dieser Unsicherheit über die gegen den Rekurrenten geltend gemachten Forderungsbeträge können weder die Zahlungsbefehle noch die Retentionsurkunde einfach unter Weglassung der «Familie» aufrechtbleiben. Alle diese Vorkehren sind unvollziehbar und daher als nichtig aufzuheben. Dem Gläubiger bleibt überlassen, gegen einzelne oder alle Glieder der Familie Morgenegg neue Betreibungs- und Retentionsbegehren zu stellen, je unter Angabe des Forderungsbetrages.

Dem steht nicht entgegen, dass in den Betreibungen Nr. 96 und 97 für gewisse Beträge provisorische Rechtsöffnung erteilt worden ist. Der Rechtsöffnungsentscheid ersetzt freilich für die Fortsetzung der Betreibung den Zahlungsbefehl. Allein die vorliegenden Entscheide lauten gleichfalls auf Charles und Familie Morgenegg ohne Angabe der auf jenen entfallenden Schuldsummen und ohne Feststellung einer solidarischen oder den Rekurrenten speziell treffenden Verpflichtung für den vollen gegen ihn und die Familie geltend gemachten Betrag. Ein derartiger Rechtsöffnungsentscheid ist ebensowenig vollziehbar, wie es der ihm zugrunde liegende Zahlungsbefehl mangels Rechtsvorschlages — DTF 67 III 139, pag. 142 — wäre. Das Betreibungsamt muss wissen, für welchen Forderungsbetrag gegenüber dem einzelnen Schuldner eine Pfändung vollzogen werden soll, Wie dies • anderseits auch für die Aufnahme einer Retentionsurkunde gelten muss.