DTF 67 III 70
Regesto
In virtù di applicazione analogica dell'art. 43 OGF la restituzione
per l'inosservanza di un termine può essere accordata per quanto concerne il termine di ricorso dell'art. 19 LEF, come pure il termine previsto dall'art. 18 LEF per il reclamo all'autorità cantonale superiore di vigilanza.
Fatti da pagina 70
A. U8 dem Tatbestand:
In der Betreibung Nr. 266 verfügte das Betreibungsamt Bauma die Überweisung des Verwertungserlöses an den Gläubiger. Hierüber beschwerte sich die in Baden-Baden wohnende Schuldnerin und zog den die Beschwerde abweisenden, am 13. Februar 1941 zugestellten Entscheid der untern Aufsichtsbehörde mit einem am 21. Februar in Baden-Baden zur Post gegebenen Rekurs an die obere — DTF 67 III 70, pag. 71 — kantonale Aufsichtsbehörde. Diese erklärte die Weiterziehung als verspätet, da die Rekursschrift frühestens am 24. Februar die Grenze passiert habe und somit erst nach Ablauf der zehntägigen Frist des Art. 18 SchKG in den Besitz der schweizerischen Post gelangt sei.
Gegenüber diesem am 4. April 1941 zugestellten Entscheid hält die Schuldnerin mit dem vorliegenden am 13. April eingegangenen Rekurs an das Bundesgericht an ihrer Beschwerde fest.
Considerandi
A.U8 den Erwägungen:
Wenn die Vorinstanz dafür hält, der am 13. Februar zugestellte Entscheid der ersten Instanz habe am 24. Februar nicht mehr weitergezogen werden können, so übersieht sie, dass der 23. Februar ein Sonntag, der 24. somit noch ein für die Weiterziehung nützlicher Tag war (Art. 31 Abs. 3 SchKG). Wäre dem anders, so könnte die Weiterziehung allerdings nicht einfach deshalb als rechtzeitig gelten, weil die Postaufgabe in Deutschland noch binnen der Rekursfrist erfolgt war. Die Postaufgabe gilt als fristwahrender Akt nach Art. 32 SchKG nur, wenn es sich um eine schweizerische Poststelle handelt. Das entspricht feststehender Auslegung (BGE 47 111 195), und daran ist festzuhalten, zumal nicht einzusehen ist, warum die Einhaltung der Fristen des SchKG in dieser Hinsicht erleichtert wäre in Vergleichung mit den Fristen des OG, dessen Art. 41 Abs. 3 ausdrücklich nur die binnen Frist bewirkte Aufgabe bei der schweizerischen Post berücksichtigt. Anderseits fällt jedoch bei unverschuldeten Hindernissen die Möglichkeit einer Wiederherstellung der Weiterziehungsfrist im Sinne von Art. 43 OG in Betracht. Dieser in den allgemeinen Bestimmungen des OG enthaltene Grundsatz ist zunächst im Rekursverfahren vor Bundesgericht nach Art. 19 SchKG anwendbar, auf das der Abschnitt JVbiB OG, Art. 196b'.., Bezug nimmt. Seine Anwendung drängt sich aber auch für das Verfahren der Weiterziehung von der untern an die obere kantonale — DTF 67 III 70, pag. 72 — Aufsichtsbehörde auf; ist doch solche Weiterziehung vom Bundesrecht vorgesehen, das auch die dabei zu beobachtende Frist bestimmt (Art. 18 SchKG). Ein Hindernis im Sinne von Art. 43 OG ist nun in den gegenwärtigen Hemmnissen der Postbeförderung über die Landesgrenze zu sehen; denn bei normalen Verhältnissen wäre die am 21. Februar in Baden-Baden aufgegebene Briefsendung spätestens am 23. Februar beim Adressaten in Zürich eingetroffen. In derartigen Fällen ist Wiedereinsetzung auch ohne besondern Antrag zu gewähren. Der Absender kann ja nicht wissen, wie lange Zeit sein Rekurs braucht, um an den Adressaten bezw. in die Schweiz zu gelangen. Dem Empfänger aber ist sofort ersichtlich, was für ein Hindernis vorlag, und dieses ist beim Eintreffen des Rekurses nun auch bereits behoben und alles in Ordnung gebracht.