DTF 68 I 196
Regesto
8acrifieio per la difesa nazionale: 1. Le autorità di tassazione e di ricorso possono esigere che il contribuente, che vuol beneficiare dei difialco dei debiti, indichi i nomi dei suoi creditori.
2. n contribuente, che rifiuta di fornire alle autorità fiscali i dati necessari per accertare 1& sua situazione finanziaria, ε passibile d'una multa fiscale.
Fatti da pagina 196
A. - Der Rekurrent hat in der Wehropfererklärung Fr. 70,600.— Aktiven und Fr. 22,600.— Passiven angegeben. Im Einspracheverfahren verlangte er auch noch den Abzug von Hypotheken auf seiner Liegenschaft im Betrage von Fr. 44,600.—. Die Einsprache wurde abgewiesen.
— DTF 68 I 196, pag. 197 — Die kantonale Rekurskommission hat den Rekurrenten unter Hinweis auf Art. 56 und 96 WOB aufgefordert, das Schuldverhältnis durch Nennung des Gläubigers nachzuweisen. Er hat darauf durch seinen Anwalt erklären lassen, es handle sich um ein Darlehen, das ihm durch den Schweizerischen Bankverein in St. Gallen vermittelt worden sei. Er selbst kenne den Gläubiger nicht und die Bank weigere sich, ihn anzugeben. Er legte vor: eine Quittung des Schweizerischen Bankvereins St. Gallen vom 4. Februar 1942, über einen «für Rechnung Konto Nr. 11 873» entrichteten Halbjahreszins auf einem Kapital von Fr. 44,600 und eine Bescheinigung vom 19. Juni 1942, worin die nämliche Bank bestätigt, dass sie «für die Fr. 30,600. Inhaber Schuldbrief dd. Alt St. Johann 5.3.1936 Nr. 19 I. Rang ohne Vorgang, Fr. 14,000.— Inhaber Schuldbrief dd. Alt St. Johann 1l.4.1938Nr. 84 I. Rang, Vorgang Fr. 30,600.— lediglich als Treuhänder» fungiere. Beim Titelgläubiger handle es sich um eine Drittperson, deren Namen die Bank dem Schuldner nicht bekannt gegeben habe.
Die kantonale Rekurskommission hat die angefochtene Einschätzung bestätigt und dem Rekurrenten wegen versuchter Steuerhinterziehung (Art. 96, Abs. 2 WOB) eine Busse von Fr. 450.— auferlegt.
B. — Der Rekurrent erhebt die Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass ein wehropferpflichtiges Vermögen nicht bestehe. Er verlangt den Abzug von Fr. 44,600.— Hypothekarschulden und macht geltend, die Inhaber-Schuldbriefe auf seiner Liegenschaft im Betrage von Fr. 30,600.— und Fr. 14,000.— seien zur Zeit der Wehropferdeklaration beim Schweizerischen Bankverein in St. Gallen plaziert gewesen; dieser habe das Darlehen vermittelt und für den Gläubiger jeweilen die Zinsen bezogen, ohne dem Rekurrenten den Namen des Gläubigers zu nennen. Auf die Aufforderung der Steuerbehörden hin habe sich der Rekurrent um Bekanntgabe des Gläubigers bemüht, aber nur die oben ihrem Inhalte nach wiedergegebene — DTF 68 I 196, pag. 198 — Erklärung der Bank erhalten können. Der Rekurrent habe damit alles getan, was er vorkehren konnte, um das. Schuldverhältnis nachzuweisen. Als weitere Folge der Auseinandersetzungen habe er die Kapitalien bei der Ersparnisanstalt Toggenburg A.-G. unterbringen müssen. Auch die Busse sei unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt.
Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen
Considerandi
in Erwäg'Ung:
1. - •....
2. — Nach Art. 56, Abs. 2 und Art. 73, Abs. 2 WOB können die Veranlagungs- und Rekursbehörden verlangen, dass der Steuerpflichtige, der den Schuldenabzug in Anspruch nehmen will, seinen Gläubiger nennt und sie damit in die Lage versetzt, die Abzugsberechtigung zu überprüfen. Der Steuerpflichtige, der dieser Verpflichtung im Verfahren nicht nachkommt, verunmöglicht die für die Beurteilung des geltend gemachten Anspruchs notwendige Abklärung des Sachverhalts und kann sich nicht darüber beschweren, wenn sein Begehren abgewiesen wird.
Mit der Behauptung, er habe seinen Gläubiger nicht gekannt, kann sich der Rekurrent nicht entschuldigen. Er hat es sich selbst zuzuschreiben, wenn er sich in Beziehungen eingelassen haben sollte, die eine sachgemässe Abklärung für seine Steuereinschätzung massgebender Verhältnisse ausschliessen. Unbegründet ist auch sein Hinweis auf Art. 47 des Bankengesetzes. Denn es würde sich nicht um die Beziehungen der Bank zu Drittpersonen handeln, sondern um das Verhältnis eines Schuldners zu seinem Gläubiger, wobei das Bankgeheimnis überhaupt nicht in Betracht kommen kann. Es ist nicht einzusehen, unter welchem Gesichtspunkt die Bank einem Klienten, dem sie ein Darlehen vermittelt, die Nennung des Gläubigers verweigern könnte...
3. — Wo wie hier unter Zusammenwirken mehrerer Personen den Steuerbehörden Angaben verweigert werden, — DTF 68 I 196, pag. 199 — die zur gehörigen Abklärung des Sachverhalts erforderlich wären, liegt die Annahme nahe, dass eine Steuerhinterziehung wenigstens eines der Beteiligten beabsichtigt ist, wobei die übrigen Beteiligten behilflich sind. Es war daher richtig, dass dem Rekurrenten wegen der Vorkehren, mit denen er den nach der Aktenlage unbegründeten Schuldenabzug durchzusetzen versuchte, eine Busse gemäss Art. 96, Abs. 2 WOB auferlegt wurde.