DTF 68 II 136

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Sowohl mit der Berufung als mit der staatsrechtlichen Beschwerde macht die Klägerin geltend, die Vorinstanz habe den allgemeinen — nicht geschriebenen, weil selbstverständlichen — Grundsatz verletzt, wonach derjenige, der ein Recht geltend macht, welches an das Vorhandensein einer bestimmten Tatsache gebunden ist, zum Beweis dieser Tatsache zugelassen werden muss. Dieser Grundsatz gilt naturgemäss auch hinsichtlich der auf der Bundesgesetzgebung beruhenden Rechte. Wenn daher die Vorinstanz eine dahingehende Grundregel des kantonalen Prozessrechts verletzt hat, so hat sie a fortiori das Bundesrecht verletzt, das diese Regel im materiellrechtlichen Eheeinspruchsrecht gemäss Art. 108/11 sowie in Art. 8 ZGB implicite auch enthält (BGE 62 II 326). Das Bundesgericht kann und muss daher die Frage, ob die Vorinstanz mit der Verweigerung der Anordnung einer psychiatrischen Untersuchung der Beklagten den vom ZGB jedem Interessierten gegebenen Anspruch, gegen die Eheschliessung Urteilsunfahiger oder Geisteskranker Einspruch zu erheben, illusorisch gemacht habe, im Rahmen der Berufung in ihrem ganzen Umfang prüfen, mit Einschluss der formalen Beschwerdegründe des staatsrechtlichen Rekurses (willkürliche Verkennung jenes Grundsatzes, Rechtsverweigerung, Verweigerung rechtlichen Gehörs), sodass der — DTF 68 II 136, pag. 140 — gleichzeitige staatsrechtliche Rekurs, abgesehen von seiner formell bedingten Einlegung, auch materiell Inhalt und Interesse eingebüsst hat.

2. — Das Bundesgericht hatte bisher zu der Frage der Voraussetzungen des Beweisanspruchs des Eheeinspruchsklägers nicht Stellung zu nehmen. Wenn die Vorinstanz hierüber auf ihre frühern Erwägungen im Urteil i. S. Duetsch (publiziert in ihrem Rechenschaftsbericht pro 1929) mit der Bemerkung verweist, es sei vom Bundesgericht bestätigt worden, so beanstandet dies die Klägerin mit Recht; das Bundesgericht hat damals die Berufung, wie die Vorinstanz die Klage, mangels Aktivlegitimation des Klägers abgewiesen und ausdrücklich bemerkt, es brauche daher auf die weitere Erwägung der Vorinstanz, wonach der Eheeinsprecher dem Richter von vornherein Unterlagen bieten müsse, welche die Einsprache zum mindesten als zu erheblicher Wahrscheinlichkeit begründet erscheinen lassen, nicht eingetreten zu werden.

Der Auffassung des Obergerichts muss jedoch grundsätzlich, abgesehen von ihrer etwas zu weitgehenden Formulierung, beigepflichtet werden.

Die Begriffe der Urteilsunfähigkeit und selbst der Geisteskrankheit im Sinne des Art. 97 ZGB, obwohl Rechtsbegriffe, beziehen sich allerdings auf einen Gegenstand primär tatsächlicher Natur; und wer eine Tatsache behauptet, um daraus ein Recht herzuleiten, kann nach dem eingangs festgestellten allgemeinen Grundsatz verlangen, dass der für die Tatsache angebotene, Beweis abgenommen werde. Wenn es sich indessen um eine komplexe Tatsache handelt, die nicht unmittelbar als begriffliches Ganzes wahrgenommen, sondern nur aus einer Reihe von Einzeltatsachen durch Induktion gewonnen werden kann, ist es mit dem Grundsatz der Freiheit zum Beweis durchaus vereinbar, vom Beweisführer zu verlangen, dass er mindestens Einzeltatsachen, Indizien geltend mache, über welché sich dann der Experte auszusprechen haben wird, und sich nicht damit begnüge, einfach schlechtweg eine Expertise über — DTF 68 II 136, pag. 141 — die behauptete Gesamttatsache zu verlangen. Wenn — um ein Beispiel aus einem ganz andern Gebiet des materiellen Rechts zu nennen — ein Bauherr gegen den Unternehmer auf Schadenersatz wegen schlechter Werkausführung klagt, wird er naturgemäss eine Expertise verlangen zur Feststellung derselben. Er wird jedoch zum vornherein die Natur der Mangelhaftigkeit näher präzisieren und angeben müssen, aus welchen Anzeichen er auf die behaupteten Mängel schliesst; der Tatsachenrichter wäre befugt, die verlangte Expertise zu verweigern, wenn der Kläger sich darauf beschränkte zu behaupten, «das Haus sei schlecht gebaut», ohne zu sagen, was er für Fehler an ihm wahrgenommen hat. Dies muss erst recht gelten hinsichtlich einer Expertise, welche die Persönlichkeit der Gegenpartei berührt und für diese peinliche Untersuchungen erfordert. Der Richter darf, bevor er sie anordnet, vernünftigerweise verlangen, vom Kläger zur Überzeugung gebracht zu werden, dass sie nicht leichtfertig oder aus blosser Schikane anbegehrt wird; wobei es immerhin zu weit ginge, mit der Vorinstanz in dem zitierten früheren Urteil geradezu einen vorläufigen Wahrscheinlichkeitsbeweis zu verlangen.

Von diesen Gesichtspunkten aus erweisen sich die Vorbringen der Klägerschaft in doppelter Hinsicht als ungenügend.

a) Hinsichtlich der Braut Elsa Hüppin erklärt die Klägerin rundweg, sie sei geistesschwach, gibt aber zugleich zu, dass sie nichts konkretes weiss. Wenn sie also eine Expertise über ihren Geisteszustand verlangt, so macht sie sich im Grunde nicht anheischig, eine von ihr wirklich behauptete Tatsache zu beweisen, sondern wünscht durch die Expertise zu erfahren, ob sie einen Eheeinspruchsgrund hat. Es versteht sich von selbst, dass das Beweisverfahren nicht dazu da ist, zu diesem Zwecke benutzt zu werden.

Was den Bräutigam Merk betrifft, liegt die Situation nicht wesentlich anders. Die Klägerin behauptet zwar, er — DTF 68 II 136, pag. 142 — sei ein Trinker, und folgert daraus, dass er also urteilsunfähig oder geisteskrank sein könne. Sie gibt aber wiederum implicite zu, dass sie dies nicht weiss: «Trunksucht kann zu "Geisteskrankheit führen. Ob das hier schon zutrifft, kann der Laie nicht wissen. Die Kläger wissen nur, dass er heute noch trinkt wie früher... Ob hier schon Geisteskrankheit vorliegt, kann nur der Experte entscheiden» (act. 26). Auch hier tritt die Klägerin den Beweis nicht wirklich für eine positiv behauptete Tatsache an, sondern will ihm eine blosse Hypothese unterstellen.

b) Aber selbst wenn man die Urteilsunfähigkeit bezw. Geisteskrankheit der Beklagten als positiv genug behauptet betrachten wollte, läge in der Verweigerung der Expertise keine Verletzung von Bundesrecht, weil es mangels Angabe konkreter Einzeltatsachen an der — oben als erforderlich befundenen — Ausgangsstellung zur Beweisführung fehlt. Urteilsunfähigkeit und Geisteskrankheit äussern sich notwendigerweise in Symptomen und Anzeichen, und nur anhand dieser Äusserungen hat die Klägerin ihre Auffassung vom Vorhandensein der Urteilsunfähigkeit oder einer Geisteskrankheit gewinnen können. Es durfte daher von ihr verlangt werden, dass sie dem Richter hierüber konkrete und detaillierte Angaben mache, auf Grund deren er zur Auffassung kommen konnte, der Verdacht der Klägerin könnte begründet sein, worauf er dann die Expertise hätte anordnen müssen. Gegen die Braut wurde überhaupt keine bestimmte Tatsache geltend gemacht. Was Merk betrifft, genügte hiezu der blosse Hinweis auf die Akten des frühern Scheidungsprozesses nicht; wurde doch in jenem Urteil über die Trunksucht des Mannes nur soviel gerichtlich festgestellt, dass er «namentlich unter dem Einfluss des Alkohols» seine Frau beschimpfte und mit ihr stritt. Den Alkoholismus selber aber führt die Klägerin nicht als eine Auswirkung, ein Symptom der angeblichen Urteilsunfähigkeit bezw. Geisteskrankheit an, also nicht als ein Indiz für ihren Nachweis, sondern als deren Ursache, wie aus der zit. Rekursstelle (act. 26) hervorgeht. — DTF 68 II 136, pag. 143 — Daraus aber, dass in einzelnen krassen Fällen Alkoholismus zu Verblödung oder Geisteskrankheit führte, kann keineswegs geschlossen werden, die gleiche Ursache müsse bei Merk zum gleichen Resultat geführt haben, wenn keinerlei direkte Anzeichen für das Vorhandensein eben dieses Resultats, Urteilsunfähigkeit oder Geisteskrankheit, namhaft gemacht werden können. Dass Merk sich in der Ehe nicht bewährte, bildet kein solches Indiz. Die Zeugnisse der Arbeitgeber lauten günstig. Wie sich der geistige Defekt des Beklagten praktisch bemerkbar mache, wird nicht gesagt.

Die Forderung solcher Präzisierung und Konkretisierung der behaupteten komplexen Tatsache läuft keineswegs auf ein Unwirksammachen des Eheeinspruchsrechts hinaus; es wird damit lediglich der Schikane und dem Missbrauch vorgebeugt. Das Eheeinspruchsrecht muss wie jedes Recht nach Treu und Glauben ausgeübt werden. Dieser Bedingung genügt nicht, wer entweder die Gegenpartei eines schweren Defekts anklagt, ohne dafür bestimmte Anhaltspunkte zu haben, oder die ihm bekannten Anhaltspunkte verschweigt, welche dem Experten in der Erfüllung der ihm zu übertragenden Aufgabe helfen könnten. An dem Erfordernis der hinreichenden Substanzierung des Einspruchs vor Anordnung der Expertise muss auch festgehalten werden, wenn es sich beim Einsprecher um eine hiezu nach Gesetz verpflichtete Behörde handelt, was übrigens bei der Klägerin nicht der Fall ist.