DTF 69 I 131

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

Da es sich bei der Beschwerdeführerin um eine Aktiengesellschaft handelt, darf die von ihr gewählte Firma — DTF 69 I 131, pag. 132 — gemäss Art. 950 Abs. 1 OR nur dann beanstandet werden, wenn sie gegen einen allgemeinen Grundsatz der Firmenbildung verstösst. In Betracht fällt nach den Umständen einzig der Grundsatz des Art. 944 OR, wonach der Inhalt der Firma wahr sein muss und keine Täuschungen verursachen darf.

Der in der streitigen Firma verwendete Ausdruck «universal» entstammt der lateinischen Sprache und hat in die wichtigsten Sprachen Europas Eingang gefunden. In der deutschen Sprache, auf die es mit Rücksicht auf den Sitz der Beschwerdeführerin vorab ankommt, ist «universal» als Fremdwort gebräuchlich. Es ist ein Eigenschaftswort, dem wie im Lateinischen die Bedeutung von «allgemein», «allumfassend» zukommt. In diesem Sinn ist das Wort im deutschschweizerischen Sprachgebiet allgemein bekannt. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, «universal» sei zu einer von der ursprünglichen Bedeutung losgelösten Phantasiebezeichnung geworden, wird durch den Sprachgebrauch des täglichen Lebens widerlegt.

Als Eigenschaftswort ist «universal» zum Unterschied von einer Phantasiebezeichnung geeignet, in Verbindung mit einem Hauptwort eine Vorstellung über die Beschaffenheit der mit dem Hauptwort bezeichneten Sache zu vermitteln. Allerdings kann das Wort «universal» gleich andern Eigenschaftsworten in einer Firma auch als Phantasiewort verwendet werden, nämlich dann, wenn es augenfällig nicht in der sprachlichen Stellung eines Eigenschaftswortes erscheint. Dies kann angenommen werden in der Firma «Universal A.-G.» wo das ohne Hauptwort verwendete, aus einer Fremdsprache stammende Wort als Phantasiebezeichnung angesprochen werden darf.

Anders ist es aber, wenn «universal» vor ein Hauptwort wie «Werke», «Werkstatt» oder Fabrik» gesetzt wird. In einem solchen Fall wird das Wort vorab in seiner sachlichen Bedeutung verstanden und als Eigenschaftswort auf das Hauptwort bezogen. Der unbefangene Interessent wird daher bei einer Firma «Universal-Werke A.-G.» an — DTF 69 I 131, pag. 133 — ein Grossunternehmen denken, das auf dem Gebiete der technischen Erzeugung, auf das die Bezeichnung «Werke» hinweist, eine allumfassende Tätigkeit entfaltet. Eine solche überragende Stellung kommt aber der Beschwerdeführerin ohne Zweifel nicht zu. Sie behauptet dies auch selbst nicht. Zur Zeit beschäftigt sie rund 100 Personen und beschränkt sich auf die Herstellung bestimmter Erzeugnisse wie Motorräder, Lehren und Apparate. Wenn auch die Statuten als Gesellschaftszweck allgemein die Fabrikation mechanischer Erzeugnisse sowie die Décolletage vorsehen, so hat dies offenbar nur den Sinn, dass die Tätigkeit des Unternehmens nicht zum vorneherein auf bestimmte Erzeugnisse beschränkt sein soll, nicht aber, dass die Herstellung von mechanischen Erzeugnissen aller Art beabsichtigt ist.

Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber vor, in Wirklichkeit werde kein vernünftig urteilender Mensch wegen der Firma «Universal-Werke A.-G.» zur Annahme veranlasst, es handle sich um ein Unternehmen, das alle Fabrikationszweige umfasse oder dem Weltbedeutung zukomme. Wenn diese überlegung richtig ist, lässt sie nur den Schluss zu, dass die streitige Firma nicht über den Umfang des Unternehmens zu täuschen vermag, nicht aber, dass die eigentliche Bedeutung des Wortes «universal» im Verkehr verloren geht. Interessenten werden das Wort «universal» in der beabsichtigten Kombination eben doch nicht als Phantasiebezeichnung auffassen, sondern seine Bedeutung unwillkürlich in Anlehnung an den natürlichen Wortsinn suchen. Falls sie sich über den Umfang des Unternehmens nicht täuschen lassen, werden sie daher die Bezeichnung «Universal-Werke A.-G.» als reklamehafte Übertreibung, ansehen. Der Unbeteiligte muss in der Tat eine solche Firma als grossprecherisch empfinden. Diese Feststellung genügt aber zur Abweisung der Beschwerde. Denn Bezeichnungen, die reklameverdächtig sind, verstossen gegen das Gebot der Firmenwahrheit und geniessen nach ständiger Rechtsprechung den Schutz des Art. 950 — DTF 69 I 131, pag. 134 — OR nicht (BGE 61 I 378, 63 I 104). Damit die Reklame nicht auf das Gebiet der Geschäftsfirmen übergreift, ist hiebei ein strenger Masstab anzulegen.

Unbehelflich ist der Einwand der Beschwerdeführerin, der Ausdruck «universal» sei schon von der alten Firma «Dr. Vedova» her als Marke bekannt. Denn entscheidend ist der Eindruck, der beim unbefangenen Interessenten zu erwarten ist. Allerdings hat die Beschwerdeführerin em Interesse daran, die Bezeichnung «universal» in ihrer Firma zu führen. Das eidgenössische Amt für das Handelsregister hat ihr dies auch gar nicht grundsätzlich verwehrt. Warum sich die Beschwerdeführerin gerade die streitige Firma zulegen will, ist unerfindlich. Die angefochtene Verfügung bringt ihr keinen Nachteil. Umso eher darf ihr zugemutet werden, von der mit Recht beanstandeten Firma abzusehen (BGE 62 I 122 Erw. 3).