DTF 69 III 4

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwä(fUng:

Dass der Gläubiger eine hängige Betreibung zurückziehen kann, ist vom SchKG' in Art. 278 Abs. 4 ausdrücklich angenommen, ausserdem in den Vorschriften über die Führung des Betreibungsbuches berücksichtigt (Art. 30 Kolonne 20, E «Abstellung durch den Gläubiger») und entspricht denn auch ständiger Praxis (vgl. BGE 59 III 136). Der Rückzug der Betreibung erfasst deren Grundlage, das Betreibungsbegehren, und hat dementsprechend (mit Vorbehalt zivilrechtlicher Gründe des Untergangs der Forderung) nicht mehr, aber auch nicht weniger zur Folge, als dass eine neue Betreibung angehoben werden — DTF 69 III 4, pag. 6 — muss, wenn der Gläubiger dann später doch wieder den Weg der Zwangsvollstreckung beschreiten will. Indessen liegt ein Rückzug, wie im bereits angeführten Entscheide ausgesprochen, nur in einer dahingehenden an das Betreibungsamt gerichteten Erklärung, wogegen mit einer Erklärung an den Schuldner, des Inhalts, die Betreibung werde zurückgezogen, nur entweder eine Verpflichtung eingegangen wird, dies alsbald gegenüber dem Betreibungsamt zu tun, oder aber der Schuldner ermächtigt wird, von der Erklärung des Gläubigers als einer wenn auch nicht unmittelbar an das Betreibungsamt, so doch zu dessen Handen abgegebenen Rückzugserklärung Gebrauch zu machen, indem er sie an das Betreibungsamt weiterleitet. Jedenfalls ist die Betreibung erst in dem Augenblick wirksam zurückgezogen, in dem das Betreibungsamt eine einwandfreie Rückzugserklärung erhält, nicht schon bei Abgabe einer dahingehenden Willensäusserung des Gläubigers an den Schuldner. Hier nun fehlt es an einer vom Gläubiger dem Betreibungsamt selbst abgegebenen Rückzugserklärung. Dagegen fragt sich, ob der Schuldner nicht befugt gewesen wäre, die ihm abgegebenen Erklärungen dem Betreibungsamte als zu dessen Handen abgegebene Rückzugserklärungen zu unterbreiten. Wenn BGE III 136 hiefür eine ausdrückliche und schriftliche Vollmacht verlangt, so versteht sich dies für den Fall, dass, wie damals, die Rückzugserklärung nur eine von mehreren Vertragsklauseln ist. Im vorliegenden Falle liegt jedoch eine selbständige Erklärung des Gläubigers vor, die ihrem Wortlaute nach nicht wohl anders als zu Handen des Betreibungsamtes abgegeben sein konnte. Nun hat aber der Schuldner die Erklärung nicht an das Betreibungsamt eingereicht und auch in dem erst am 25. Juni 1942 vom Gläubiger angehobenen Rechtsöffnungsverfahren sich nicht auf die Rückzugserklärung berufen. Es braucht nicht geprüft zu werden, wieweit dieses Verhalten einen Beweis für die vom Gläubiger behauptete unerfüllte Bedingung bilde, an die der Rückzug der Betreibung — DTF 69 III 4, pag. 7 — geknüpft worden sei. Vielmehr fällt die Rückzugserklärung für die Betreibungsbehörden einfach deshalb ausser Betracht, weil sie dem Betreibungsamt vom Schuldner erst anlässlich des Pfändungsvollzuges unterbreitet wurde, als sie durch das Fortsetzungsbegehren des Gläubigers überholt war. Denn wenn das Betreibungsamt eine, sei es auch zu seinen Handen dem Schuldner abgegebene Rückzugserklärung erst nach Empfang einer gegenteiligen direkten Erklärung des Gläubigers selbst erhält, so darf es jene nicht mehr berücksichtigen. Solchenfalls ist, wie der Rekurrent mit Recht geltend macht, der Schuldner, wenn er (unter Vorbehalt der vom Gläubiger vorzubringenden Einwendungen) auf der Verbindlichkeit der Rückzugserklärung beharren will, in der Tat darauf angewiesen, im Sinne von Art. 85 SchKG an den Richter zu gelangen.