DTF 69 IV 163
Regesto
Art. 140 cp. 2 OP.. _;.
Nozione del gerente di patfünon10.
Fatti da pagina 163
Hofstetter war Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft, welche Bankgeschäfte besorgt. In seiner Stellung veruntreute er wiederholt vom Gelde der Bank. Um sich vor Entdeckung zu schützen, täuschte er durch fälsche Quittungen vor, Bankkunden hätten ab Einlageheften Rückzüge gemacht. In drei Fällen, in welchen die Einlagehefte bei der Bank in offenem Depot lagen, trug er die angeblichen Rückzüge auch in die Hefte ein. Ferner eignete er sich äus Kundendepots Wertpapiere und Bargeld an. Das Obergericht des Kantons Zürich wandte auf alle diese — DTF 69 IV 163, pag. 164 — Veruntreuungen Art. 140 Ziff. 2 StGB an, weil Hofstetter als <c «berufsmässiger Vermögensverwalter» gehandelt habe. Der Verurteilte erklärte die Nichtigkeitsbeschwerde, indem er geltend machte, seine Taten fielen bloss unter Art. 140 Ziff. 1 StGB. Der Kassationshof hiess diesen Standpunkt gut.
Considerandi
Am den Erwägungen
Unzutreffend ist die Auffassung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe die in seiner Stellung bei der Bank verübten Veruntreuungen als berufsmässiger Vermögensverwalter begangen. Solcher ist nicht jede Person, die in Ausübung ihres Berufes Vermögen anvertraut erhält. Art. 140 Ziff. 2 StGB betrachtet nicht schlechthin die in Verletzung einer Berufspflicht begangene Veruntreuung als qualifiziert. Die Verletzung der Berufspflicht ist erschwerendes Merkmal nur dann, wenn die Ausübung des Berufes der Ermächtigung durch eine Behörde bedarf oder der Beruf in der Verwaltung von Vermögen besteht. Solche Verwaltung hat der Beschwerdeführer nicht ausgeübt.
Die veruntreuten Vermögenswerte wurden von den Kunden nicht ihm persönlich anvertraut, sondern der Bank. Dieses Vertrauensverhältnis hätte nur die Bank selbst verletzen können; der Beschwerdeführer konnte es nicht tun. Darauf, ob man die Bank als Verwalterin der ihr von den Kunden anvertrauten Vermögenswerte betrachte, kommt daher im vorliegenden Falle nichts an. Bei einzelnen Tatbeständen spielt das Verhältnis der Bank zu den Kunden aus einem weiteren Grunde keine Rolle: in den Fällen, in welchen der Beschwerdeführer nicht Vermögen der Kunden, sondern solches der Bank veruntreut hat. Das tat er dort, wo er von Einlageheften der Bank, die bei ihr deponiert waren, Beträge «abhob», >1, denn die Einlagehefte sind blosse Beweisurkunden; der Beschwerdeführer fälschte sie durch Eintragung von Rückzügen, um die Veruntreuung entsprechender Barbeträge aus dem Bankvermögen zu verschleiern. Bankvermögen veruntreute er auch, als er am 3. Oktober 1942 Fr. 3000.— aus — DTF 69 IV 163, pag. 165 — der Kasse nahm und zur Vertuschung seiner Tat eine angeblich von einem Kunden ausgestellte fälsche Quittung über einen Rückzug ab einem Einlageheft in die Kasse legte.
Die weitere Frage ist ebenfalls zu verneinen: die Frage, ob der Beschwerdeführer, wenn nicht im Verhältnis zum Kunden so doch im Verhältnis zur Bank, welche ihm teils eigene Vermögenswerte, teils solche der Kunden anvertraut hat, die Stellung eines berufsmässigen Vermögensverwalters gehabt habe. Der Beschwerdeführer war Geschäftsführer der Bank, nicht deren Vermögensverwalter, wie Art. 140 Ziff. 2 StGB diesen Begriff versteht. Diese Bestimmung will nicht die durch Angestellte zum Nachteil ihres Dienstherrn begangene Veruntreuung strenger bestrafen, sondern nur die Verletzung des auf Auftrag und dergleichen beruhenden besonderen Vertrauensverhältnisses zwischen den ihren Beruf in selbständiger Stellung ausübenden Vermögensverwaltern (Sachwalter, Bankier usw.) und ihren Kunden.