DTF 70 I 106

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

I. — Das kantonale Justizdepartement hält in seiner Vernehmlassung vom 31. März 1944 die Eintragspflicht des Beschwerdeführers deshalb für gegeben, weil die von ihm ausgeübte Tätigkeit unter die in Art. 53 lit. A Ziff. 6 HRegV genannte Vermittlung von Nachrichten und Auskunfterteilung irgendwelcher Art und in irgendeiner Form falle, also ein Handelsgewerbe im Sinne des Gesetzes darstelle.

Diese Auffassung trifft jedoch nicht zu. Unter der Vermittlung von Nachrichten ist der Betrieb einer NachrIchtenagentur zu verstehen, unter der Auskunfterteilung aber der Betrieb einer Auskunftei, die für ihre Kunden Erhebungen über persönliche Verhältnisse, Kreditwürdigkeit, Leumund von Dritten durchführt. Mit einem Unternehmen solcher Art hat man es aber beim Betrieb des Beschwerdeführers nicht zu tun. Auch der Umstand, dass die Verordnung die Auskunfterteilung ce «irgendwelcher Art und irgendeiner Form» einbezogen wissen will, darf nicht dazu verleiten, einen Betrieb der hier in Frage stehenden Art unter Ziffer 6 zu subsumieren. Mit der weiten Fassung der Verordnungsvorschrift sollten lediglich allfällige Bestrebungen von Auskunfteien vereitelt werden, sich durch besondere Ausgestaltung ihres Betriebes der Eintragungspflicht zu entziehen.

— DTF 70 I 106, pag. 108 — 2. — Dagegen erweist sich die Beschwerde gleichwohl als unbegründet, weil die Eintragungspflicht des Beschwerdeführers in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Entscheid und dem eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement auf Grund von Art. 53 lit. C HRegV zu bejahen ist. Danach besteht nämlich die Eintragungspflicht ausser für Handels- und Fabrikationsgewerbe auch für andere nach kaufmännischer Art geführte Gewerbe, d. h. für solche, die nach Art und Umfang des Unternehmens einen kaufmännischen Betrieb und eine geordnete Buchführung erfordern.

Die selbständigen freien Berufe unterliegen an sich freilich der Eintragungspflicht nicht. Daher stellt auch die Erteilung von Unterricht als solche nicht zum vorneherein ein eintragspflichtiges. Gewerbe dar. Entscheidend ist aber nicht der Zweck, den eine Tätigkeit verfolgt, sondern die Art und Weise, in der sie ausgeübt wird, sowie der Umfang, den sie besitzt. Sind diese derart beschaffen, dass sie der Tätigkeit den Stempel eines nach kaufmännischer Art geführten Betriebes aufdrücken, so tritt die Eintragspflicht ein.

3. — Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Falle unzweifelhaft erfüllt. Die Tätigkeit des Beschwerdeführers weist einen Umfang auf, bei dem nicht mehr von einer Ausübung des Lehrerberufes im eigentlichen Sinne gesprochen werden kann. Er erzielt nach seiner eigenen Zugabe im Jahr ein Einkommen von über Fr. 70,000.—. Zieht man in Betracht, dass die Ausgaben des Betriebes neben den Kosten für Papier, Bureaumaterialien und Porti auch die Gehälter von acht Angestellten und die Entschädigungen für die wissenschaftlichen Mitarbeiter umfassen, so ergibt sich zwangsläufig eine Roheinnahme, die den Betrag von Fr. 100,000.— erheblich übersteigt. Da nach den Ausführungen des Beschwerdeführers vom einzelnen Teilnehmer insgesamt Fr. 108.— (24 Lehrbriefe zu Fr. 4.50) bezahlt werden, muss sich die Zahl der Kursteilnehmer auf über 1000 im Jahr belaufen. Unter diesen Verhältnissen — DTF 70 I 106, pag. 109 — kann nicht mehr die Rede sein von einem unmittelbaren Kontakt zwischen Lehrer und Schüler, in dem der wissenschaftliche und erzieherische Charakter der Lehrtätigkeit im allgemeinen zum Ausdruck gelangt. Der Betrieb hat weit grössere Ähnlichkeit mit einem Unternehmen des Buchhandels, da der Vertrieb der Lehrbriefe im Vordergrund steht und einen viel bedeutenderen Raum einnimmt, als die persönliche Beziehung zwischen Lehrer und Schüler.

Der geschilderte Umfang der Tätigkeit des Beschwerdeführers hat zur Folge, dass auch die Art ihrer Ausübung ein ausgesprochen kaufmännisches Gepräge erhält. Zur Übermittlung des Lehrstoffes an eine so grosse Zahl von Kursteilnehmern in der Form von Unterrichtsbriefen bedarf es einer erheblichen wirtschaftlichen Organisation. Dies erhellt mit Deutlichkeit daraus, dass der Beschwerdeführer für die Abwicklung des geschäftlichen Teils des Betriebes acht Angestellte benötigt. Ferner bedarf er notwendigerweise der Mithilfe wissenschaftlicher Mitarbeiter, da es ausgeschlossen ist, dass er allein täglich gegen 100 Lehrbriefe zu behandeln vermag. Der Verkehr mit den Kursteilnehmern einerseits, die Sorge für die regelmässige Zustellung der Lehrbriefe an sie, die Kontrolle der von ihnen zu leistenden Zahlungen, und anderseits die Beziehungen zu den Mitarbeitern und Angestellten machen eine geordnete Buchführung zu einem absoluten Erfordernis. Gewiss kann diese denkbar einfach ausgestaltet bleiben. Entscheidend für die Frage der Eintragspflicht ist aber, dass angesichts der Art des Betriebes des Beschwerdeführers ohne sie überhaupt nicht auszukommen ist.