DTF 70 I 257

Erwägungen

1. — Der beim Verkauf einer Liegenschaft erzielte Gewinn stellt nur dann wehrsteuerpflichtiges Einkommen dar, wenn der Veräusserer berufsmässig mit Liegenschaften handelt (Art. 21 lit. a WStB) oder wenn der Gewinn im Betrieb eines zur kaufmännischen Buchführung verpflichteten Unternehmens» erzielt worden ist (Art. 21 lit. d WStB). Im Einspracheentscheid wurde angenommen, der Rekurrent betreibe berufsmässig Liegenschaftshandel. Im Rekursentscheid ist davon nicht mehr die Rede, und zwar mit Recht, denn es bestehen keinerlei Anhaltspunkte dafür. Es kann sich nur fragen, ob der Rekurrent einen allfälligen Gewinn im Betrieb eines buchführungspflichtigen Unternehmens erzielt habe. Das wäre der Fall, wenn die verkauften Liegenschaften zum Betriebsvermögen eines solchen Unternehmens gehörten und in den Büchern dieses Geschäftes aufgeführt waren oder doch hätten aufgeführt werden sollen.

2. — Die Rekurskommission hat sich auf den Standpunkt gestellt, dass die Verwaltung eines so umfangreichen Liegenschaftsbesitzes wie desjenigen des Rekurrenten ein zur Buchführung und deshalb zur Eintragung ins Handelsregister verpflichtetes Gewerbe im Sinne von Art. 934 OR darstelle, und dass die fraglichen Liegenschaften als zum Betriebsvermögen dieses Geschäftes gehörend zu betrachten seien. Davon kann aber, wie in der Vernehmlassung der — DTF 70 I 257, pag. 260 — eidgenössischen Steuerverwaltung ausgeführt wird, nicht die Rede sein. Die Verwaltung eigenen Vermögens ist weder im handelsrechtlichen noch im steuerrechtlichen Sinne je als Gewerbe aufgefasst worden. Von einem solchen kann nur gesprochen werden bei einer auf Erwerb, d. h. Verdienst gerichteten berufsmässigen wirtschaftlichen Tätigkeit (vgl. die Umschreibung des Begriffs «Gewerbe» in Art. 52 Abs. 3 HRegV). Das ist die lediglich auf Erhaltung und Nutzung eigenen Vermögens gerichtete Tätigkeit auch dann nicht, wenn das Vermögen sehr gross ist und der Inhaber sich bei der Verwaltung des Hilfsmittels der kaufmännischen Buchführung bedient. Die Steuerpraxis hat denn auch die Verwaltung eigenen Vermögens selbst bei grösstem Umfang und bei ausgebauter kaufmännischer Organisation stets streng getrennt nicht nur vom buchführungspflichtigen Geschäftsbetrieb, sondern auch von der als Geschäft und Gewerbe im weiteren Sinne geltenden Tätigkeit der Kleingewerbetreibenden, Landwirte und freien Berufe (vgl. BOSSHARDT, Das Problem der Abschreibungen bei der zürcherischen Einkommenssteuer, Archiv für schweiz. Abgaberecht Bd. 12 S. 52 ff.).

Ein vom Rekurrenten allfällig erzielter Gewinn gehört demnach nur dann zu seinem wehrsteuerpflichtigen Einkommen, wenn die verkauften Liegenschaften zum Betriebsvermögen seines Brennmaterialienhandelsgeschäftes gehörten. 3. — Der Kaufmann pflegt sein Geschäftsvermögen als von seinem Privatvermögen geschieden zu betrachten. Er ist dazu insofern berechtigt, als seine Buchführungspflicht sich nur auf das Geschäfts-, nicht auch auf das Privatvermögen bezieht (HIS, Kommentar zu Art. 957 OR, Note 40). Abgesehen davon kommt der Unterscheidung von Privat- und Geschäftsvermögen weder im Zivilrecht noch im Vollstreckungsrecht Bedeutung zu. Dagegen spielt sie eine Rolle im Steuerrecht, das für die Ermittlung des geschäftlichen und insbesondere des kaufmännischen Einkommens regelmässig besondere Grundsätze aufstellt. Für die 'Vehrsteuer — DTF 70 I 257, pag. 261 — ist in dieser Beziehung zu verweisen auf Art. 21 lit. d und f und Art. 22 lit. b, c und f WStB.

Bei einzelnen Vermögensgegenständen folgt ihre Zugehörigkeit ohne weiteres aus ihrer äusseren Beschaffenheit. Die Villa des Kaufmanns und sein Hausrat ist trotz allfälliger Aufnahme in die kaufmännische Buchhaltung zum Privatvermögen zu rechnen, wogegen Fabrik- und Geschäftsgebäude, Maschinen und Warenlager notwendig zum Geschäftsvermögen gehören. Schwierigkeiten bereitet die Zuteilung nur bei solchen Sachen, die wie Wertpapiere und Liegenschaften ihrer Natur nach ebensogut zum Geschäftsvermögen wie zum Privatvermögen gehören können. Dass in solchen Fällen nicht nach Willkür des Steuerpflichtigen, sondern nach objektiven Gesichtspunkten über die Zuteilung zu entscheiden ist, folgt schon aus dem Wesen des Steuerrechts und bedarf keiner weiterer Begründung. Der Wille des Steuerpflichtigen, wie er namentlich in der buchmässigen Behandlung, in der Aufnahme eines Gegenstands in die Geschäftsbücher und in der Ausscheidung aus diesen zum Ausdruck kommt, wird allerdings in der Regel ein gewichtiges Indiz für die steuerliche Zuteilung sein. Entscheidend ist jedoch stets die Gesamtheit der tatsächlichen Verhältnisse. Dem Geschäftsvermögen wird demnach ein Aktivum dann regelmässig zuzuteilen sein, wenn es aus Mitteln des Geschäfts oder für geschäftliche Zwecke erworben worden ist, weiter auch dann, wenn es dem Geschäftsbetrieb tatsächlich dient, sei es unmittelbar durch seine Beschaffenheit oder als Pfand für Geschäftsschulden, sei es mittelbar durch seinen Wert, als notwendiges Betriebskapital oder als Reserve, sofern und soweit eine solche nach Art und Umfang des Geschäfts erforderlich oder doch üblich ist (vgl. Zentralblatt für Staats- und Gemeindeverwaltung 1926 S. 248, Blätter für zürch. Rechtsprechung 1934 Nr. 113 und 1939 Nr. 73, ferner BOSSHARD a.a.O. und Wyss, Der Einkommensbegriff im schweizerischen Steuerrecht S. 92).

— DTF 70 I 257, pag. 262 — 4. — Im vorliegenden Falle ist die entscheidende Frage, ob die gesamten oder doch die angeblich mit Gewinn verkauften Liegenschaften des Rekurrenten zum Geschäftsvermögens seines Brennmaterialhandels gehörten, von den kantonalen Instanzen nicht geprüft worden, weil sie von der irrtümlichen Auffassung ausgingen, die Liegenschaftsverwaltung selbst habe schon als buchführungspflichtiges Gewerbe zu gelten....

Die Beschwerde ist demnach in dem Sinne gutzuheissen, dass der Entscheid der Rekurskommission aufgehoben und die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an sie zurückgewiesen wird. Kommt sie unter Berücksichtigung der in den vorstehenden Erwägungen entwickelten Gesichtspunkten zum Schluss, dass die verkauften Liegenschaften zum Geschäfts- und nicht zum Privatvermögen des Rekurrenten gehörten, so hat sie weiter zu prüfen, ob der Rekurrent beim Verkaufe tatsächlich einen Gewinn erzielt hat. Er hat dies bereits im kantonalen Verfahren substantiiert bestritten und daher Anspruch darauf, dass zu diesem Einwand Stellung genommen werde.