DTF 70 IV 71

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

Eine Veruntreuung im Sinne des Art. 140 Ziff. 1 Abs. 2 StGB begeht, wer anvertrautes Gut, namentlich Geld, unrechtmässig in seinem oder eines anderen Nutzen verwendet. Im Gegensatz zu Art. 140 Ziff. l Abs. I, der die Aneignung einer anvertrauten fremden beweglichen Sache mit Strafe bedroht, unterscheidet die erwähnte Bestimmung nicht, in wessen Eigentum das anvertraute Gut steht. Veruntreuung an eigener Sache, namentlich an Geld, ist möglich, wenn sie wirtschaftlich zum Vermögen eines anderen gehört. Das Gesetz weicht dadurch von früheren kantonalen Rechtsordnungen ab, nach welchen nur fremde Sachen veruntreut werden konnten und welche daher die oft mit Schwierigkeiten verbundene Abklärung der Eigentumsverhältnisse erforderten und namentlich dem Kommittenten gegenüber dem ungetreuen Kommissionär strafrechtlich ungenügenden Schutz boten. Dass diese Neuerung beabsichtigt war, ergibt sich schon aus den Motiven zum Vorentwurf von 1894, wo STooss erklärte: «Die Fassung des Entwurfes befreit sich von civilistischen Gesichtspunkten und zieht das wirtschaftliche Verhältnis in Betracht. Wer Geld für einen anderen einnimmt, soll die Summe dem Berechtigten abliefern; auf die Münzsorte kommt es regelmässig nicht an, aber darauf, ob der Berechtigte den entsprechenden Wert erhält. Wer sich oder einen andern mit diesem Wert unrechtmässig bereichert, soll gleich behandelt werden wie derjenige, der einen bestimmten · Gegenstand diebisch behält. Von dieser Bestimmung darf die Lösung unzähliger Kontroversen und eine Erhöhung der Rechtssicherheit in Bezug auf Einkassierung fremder Gelder erwartet werden.» >J Im Vorentwurf von 1894, auf den sich diese Ausführungen beziehen, lautete die massgebende — DTF 70 IV 71, pag. 73 — Bestimmung in Art. 71 wie folgt: «Wer... eine Geldsumme, die er für einen anderen eingenommen hat, behält...» Der Vorentwurf von 1908 wies in Art. 85 Abs. 3 die gleiche Fassung auf wie Art. 140 Ziff. 1 Abs. 2 des Gesetzes: «Wer anvertrautes Gut, namentlich Geld, unrechtmässig in seinem oder eines andern Nutzen verwendet..» ZüRCHER führte in den Erläuterungen hiezu auf Seite 148 aus: «Dem Täter ist eine Sache übergeben worden, damit er sie entweder zurückgebe oder den bestimmten Preis in bar bezahle; er verkauft sie, gibt aber das Geld nicht ab: eine Unterschlagung an der Sache ist nicht anzunehmen; denn er durfte die Sache verkaufen, und an dem erhaltenen Gelde auch nicht, denn an diesem hat der Auftraggeber kein Eigentum... Die Gerichte haben in solchen Fällen mit allerlei künstlichen Auslegungen des Gesetzes... nachgeholfen. Hier haben wir nun einen Vorschlag zur positivrechtlichen Anordnung nach den Bedürfnissen des Verkehrslebens.» >i Veruntreuung nach Art. 140 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erfordert, dass das Gut dem Täter «anvertraut» sei. Ob dieser es direkt aus der Hand dessen, mit dem er in einem Vertrauensverhältnis steht, oder ob er es aus der Hand eines Dritten erhalten habe, ist unerheblich. Der Beschwerdeführer stand zu Winiger in einem Vertrauensverhältnis. Gegenstand desselben war zunächst das Gemälde, nach dessen Verkauf dann der Erlös, den der Beschwerdeführer, wenn auch in eigenem Namen, mit Ermächtigung des Winiger einziehen durfte und diesem bis zum Betrage von Fr. 240.— hätte abliefern sollen. Dieses Geld war dem Beschwerdeführer von Winiger anvertraut. Durch den Verbrauch des Betrages hat der Beschwerdeführer darüber unrechtmässig verfügt. Da er dies mit Wissen und Willen tat, ist er zu Recht der Veruntreuung schuldig befunden worden.