DTF 72 IV 171
Regesto
L'art. 173 OP protegge soltanto l'onore personale e non anche la riputazione, di cui taluno può godere in qualitä. di commerciante.
Fatti da pagina 171
Nachdem Gottfried Kupferschmid Mitte Januar 1944 von einer Reise heimgekehrt war, erzählte er seiner Ehefrau und einigen Bekannten, er habe in Davos in einem Hotel einen Kaffee bestellt und sich erkundigt, ob er im betreffenden Hause übernachten könne. Während er dann das Gastlokal für eine Weile verlassen habe, sei ihm ein Kärtchen mit der Aufschrift: Bitte verlassen Sie dieses Lokal, Ihr Besuch ist nicht erwünscht», auf den Tisch gelegt worden. Das habe ihn bewogen, wegzugehen und in einem anderen Hotel Unterkunft zu suchen.
— DTF 72 IV 171, pag. 172 — Dieser Vorfall wurde weitererzählt und ohne Wissen und Willen Kupferschmids unter Angabe einiger weiterer Einzelheiten am 31. Januar 1944 im «Fricktaler» und nachher in anderen Zeitungen veröffentlicht. Das veranlasste den Kur- und Verkehrsverein Davos, sich bei Hering, dem Redaktor des genannten Blattes, nach dem Urheber des Artikels und dem Hotel, in welchem der Vorfall sich abgespielt habe, zu erkundigen. Kupferschmid erklärte nun gegenüber Hering und dann am 18. Februar 1944 in einem Schreiben an den Kur- und Verkehrsverein Davos, dass der betreffende Gasthof Hotel... heisse. Im gleichen Sinne äusserte er sich gegenüber einer anderen Person.
Der Inhaber des erwähnten Hotels, der den geschilderten Vorfall bestreitet, stellte gegen Kupferschmid Strafantrag wegen übler Nachrede und reichte gegen das Urteil des Ausschusses des Kantonsgerichts von Graubünden, das den Angeschuldigten freisprach, Nichtigkeitsbeschwerde ein. Sie wurde vom Bundesgericht abgewiesen.
Considerandi
A U8 den Erwägungen:
Nach Art. 173 StGB muss die Beschuldigung oder Verdächtigung, in welcher die üble Nachrede liegen soll, dem Betroffenen ein unehrenhaftes Verhalten oder andere Tatsachen vorwerfen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen. Unter dem Ruf des Beschuldigten oder Verdächtigten ist seine Geltung als ehrbarer Mensch verstanden. Art. 173 StGB will nur die persönliche Ehre schützen, nicht beispielsweise auch den Ruf, den jemand als Geschäftsmann haben kann. Äusserungen, welche bloss die geschäftlichen interessen des Beschuldigten oder Verdächtigten berühren, seiner persönlichen Ehre dagegen nicht Eintrag tun, fallen daher nicht unter die genannte Bestimmung. Bloss solche Äusserungen aber hat der Beschwerdegegner getan, als er wiederholt behauptete, es sei ihm als Gast des Hotels.. in Davos eine Karte auf den Tisch gelegt worden mit der Aufschrift: «Bitte verlassen — DTF 72 IV 171, pag. 173 — Sie dieses Lokal, Ihr Besuch ist nicht erwünscht». Wenn ein Hotelier in sein Haus oder in bestimmte Gastlokale nur Leute aufnehmen will, deren Ausseres gewissen Anforderungen entspricht, so ist er nichtsdestoweniger ein ehrbarer Mann. Der unbegründete Vorwurf, er habe jemanden wegen seiner äussern Erscheinung in höflicher Form zurückgewiesen, mag gewisse Leute abhalten, in seinem Gasthof einzukehren, macht ihn dagegen · als Menschen nicht verächtlich. Schon aus diesem Grunde hat sich der Beschwerdegegner der üblen Nachrede nicht schuldig gemacht. Die Frage stellt sich deshalb nicht, ob seine Äusserungen überhaupt als Kritik am Verhalten des Betriebsinhabers oder nicht vielmehr als Kritik am Verhalten des Personals oder sogar bloss eines Gastes, der allenfalls die Karte auf den Tisch des Beschwerdegegners gelegt haben könnte, aufzufassen waren.