DTF 73 III 56

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Nach Art. 92 Ziff. 10 SchKG' sind unpfändbar die Pensionen und Kapitalbeträge, die als Entschädigung für Körperverletzung oder Gesundheitsstörung dem Betroffenen oder, im Falle seines Todes, seiner Familie geschuldet werden oder ausbezahlt worden sind. Unter diese Bestimmung fallen nicht nur die Entschädigungen für die materiellen Nachteile, welche dem Betroffenen oder, wenn er stirbt, seinen Angehörigen aus der Körperverletzung oder (sonstigen) Gesundheitsstörung erwachsen, sondern auch die Geldsummen, die dem Verletzten oder allenfalls seinen Angehörigen unabhängig vom Eintritt eines solchen Vermögensschadens als Genugtuung zugesprochen werden (BGE 23 S. 1893 E. 3, 58 II 129). Voraussetzung der Unpfändbarkeit im Sinne von Art. 92 Ziff. 10 SchKG ist jedoch immer, dass es sich um Geldbeträge handelt, die wegen einer Gesundheitsstörung geschuldet werden oder bezahlt worden sind. Die Genugtuung für seelische Unbill, die keine eigentliche Gesundheitsstörung, d. h. keine Erkrankung bewirkt und nicht auf einer solchen beruht, ist nach dieser Bestimmung nicht unpfändbar.

Um darzutun, dass die streitige Haftentschädigung zum Ausgleich einer Gesundheitsstörung gewährt worden sei, macht der Rekurrent einfach geltend, es sei ohne weiteres klar, dass eine ungerechtfertigte Haft von vier Monaten eine Gesundheitsstörung sowohl in körperlicher als auch in geistiger und seelischer Beziehung zur Folge habe; wer längere Zeit zu Unrecht verhaftet gewesen sei und deshalb seelisch gelitten habe, werde nervös und sei in seinem — DTF 73 III 56, pag. 58 — seelischen Gleichgewicht gestört, was sich besonders bei Geistesarbeitern (der Rekurrent ist Rechtsagent) nachteilig auswirke; da der zu Unrecht Verhaftete nach dem Gesetz nur für «wirklichen Schaden» eine Entschädigung erhalte, und da eine Entschädigung für Verdienstausfall ausdrücklich abgelehnt worden sei, müsse angenommen werden, das Obergericht habe in der Freiheitsberaubung eine Gesundheitsstörung erblickt. Ungerechtfertigte Haft hat jedoch nicht notwendig eine Gesundheitsstörung im Sinne des Gesetzes zur Folge, und der Rekurrent hat über die nervösen Störungen, an denen er angeblich während und nach der Haft zu leiden hatte, nicht einmal im vorliegenden Beschwerdeverfahren nähere Angaben gemacht, obwohl er hier allen Anlass gehabt hätte, genau darzulegen, inwiefern die ungerechtfertigt lange Haft seine Gesundheit gestört habe. Es trifft aber auch nicht zu, dass nach dem massgebenden zürcherischen Recht Haftentschädigungen nur für «wirklichen Schaden», d. h. für Vermögensschaden, gewährt werden; Art. 7 Abs. 3 der Kantonsverfassung bestimmt vielmehr, ungesetzlich Verhafteten sei vom Staat «angemessene Entschädigung oder Genugtuung» zu leisten, womit gesagt ist, dass eine Haftentschädigung auch für blossen tort moral zugesprochen werden kann. Unter diesen Umständen kann nicht davon ausgegangen werden, dass die «nur für die Freiheitsberaubung» zuerkannte Haftentschädigung an den Rekurrenten eine Entschädigung für Gesundheitsstörung darstelle, sondern es handelt sich dabei offenbar einfach um eine Genugtuung für die seelische Unbill, die dem Rekurrenten durch die ungerechtfertigt lange Haft zugefügt worden war, sodass Art. 92 Ziff. 10 SchKG darauf nicht anwendbar ist.

Wollte man übrigens noch annehmen, die Haftentschädigung sei dem Rekurrenten nicht allein für tort moral, sondern zum Teil auch wegen Störung seiner Gesundheit durch die zu lange Haft gewährt worden, so wäre von der arrestierten Forderung gleichwohl nicht ein grösserer Teil — DTF 73 III 56, pag. 59 — freizugeben, als es geschehen ist; denn der Betrag, der dem Rekurrenten in diesem Falle gemäss Art. 92 Ziff. 10 SchKG als unpfändbar zu überlassen wäre, stünde ihm zur Anschaffung von Nahrungs- und Feuerungsmitteln zur Verfügung und wäre daher auf den Betrag anzurechnen, der ihm gemäss Art. 23 Ziff. 5 VMZ zu diesem Zwecke zu belassen ist.