DTF 73 IV 227

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. — Nach Art. 230 Ziff. l StGB strafbar hit unter anderem, wer vorsätzlich in Fabriken oder in anderen Betrieben oder an Maschinen eine zur Verhütung von Unfällen dienende Vorrichtung beschädigt, zerstört, beseitigt oder sonst unbrauchbar macht oder ausser Tätigkeit — DTF 73 IV 227, pag. 230 — setzt und dadurch wissentlich Leib und Leben von Mitmenschen gefährdet. Das Erfordernis des Vorsatzes erstreckt sich nach dem klaren Wortlaut der Bestimmung nur auf die · Tätigkeit des Handelnden, nicht auch auf den in der Gefährdung von Leib und Leben von Mitmenschen liegenden Erfolg. Der Täter muss die Sicherheitsvorrichtung bewusst und gewollt beschädigen, zerstören, beseitigen oder sonst unbrauchbar machen oder ausser Tätigkeit setzen, wogegen es genügt, dass er die durch seine Tat herbeigeführte Gefahr kennt; zu wollen braucht er sie nicht. Das Obergericht beruft sich zur Stützung seiner gegenteiligen Ansicht auf Äusserungen in der Literatur, wonach zum Gefährdungsvorsatz nicht nur gehöre, dass der Täter um die Gefährdung wisse, sondern dass er diese auch wollen müsse. Es übersieht, dass diese Äusserungen sich auf das Gefährdungsdelikt im allgemeinen beziehen, also nur Gültigkeit beanspruchen für Fälle, in denen das Gesetz die Gefährdung als objektives Tatbestandsmerkmal nennt, ohne sich über den subjektiven Tatbestand besonders auszusprechen (z. B. Art. 127 Ziff. 1 StGB), nicht auch für Fälle, in denen die subjektiven Erfordernisse der Tat im besonderen Teil umschrieben sind, wie z. B. in Art. 230 Ziff. 1 Abs. 3, der ausdrücklich nur voraussetzt, dass der Täter Leib und Leben von Mitmenschen wissentlich gefährdet habe. Indem das Obergericht die bewusste Gefährdung z. B. dann als nicht gewollt ansieht, wenn durch die vorsätzliche Beseitigung der Sicherheitsvorrichtung der Betrieb erleichtert werden soll, verwechselt es übrigens den Willen mit dem Beweggrund der Tat.

2. — Das Obergericht stellt verbindlich fest, dass der Beschwerdegegner im Augenblick, wo er seine Arbeit im Erdgeschoss beendet hatte und sich in den ersten Stock begab, das Holzstück in der Kontaktvorrichtung des Aufzuges vergass. Falls erst sein Weggehen die Gefahr für Leib und Leben von Mitmenschen herbeiführte, war er sich also ihrer nicht bewusst und kann er nicht nach Art. 230 Ziff. l StGB verurteilt werden.

— DTF 73 IV 227, pag. 231 — Nun schliessen aber die Feststellungen der Vorinstanz nicht aus, dass die Gefahr mit Wissen des Beschwerdegegners schon bestand, als dieser noch im Erdgeschoss arbeitete, er sich also noch bewusst war, dass die Sicherheitsvorrichtung nicht funktionierte. Die Gefahr ist dann zu bejahen, wenn der Beschwerdegegner trotz Anwesenheit im Erdgeschoss den Aufzug nicht genügend überwachen konnte, um die Benützer vor der Gefahr zu warnen. Dass ihm die Überwachung nicht möglich gewesen sei, leitet die Staatsanwaltschaft daraus ab, dass er sich auf der den offenen Türen entgegengesetzten Seite des Aufzugschachtes im Innern der Fabrik aufgehalten habe. Der Beschwerdegegner hingegen will in der neben dem Schacht liegenden Garage gearbeitet und von dort aus die Schachtöffnung auf dem Vorplatz der Fabrik unter den Augen gehabt haben. Wie es sich damit verhält, bleibt festzustellen. Dabei wird zu berücksichtigen sein, dass ein Benützer des Aufzuges sich diesem nicht notwendigerweise über den Vorplatz zu nähern brauchte, wie es der Knabe Zimmermann getan hat, sondern dass der Aufzug auch von einem oberen Stockwerk aus ins Erdgeschoss geführt oder nach der Darstellung der Staatsanwaltschaft im Erdgeschoss vom Innern des Gebäudes aus betreten und benützt werden konnte. Wenn der Beschwerdegegner den Aufzug nicht so überwachte, dass er die gefährdeten Personen rechtzeitig warnen konnte, ist er nach Art. 230 Ziff. 1 zu bestrafen, vorausgesetzt, dass er sich der Gefahr bewusst war, die das Holzstück in der Kontaktvorrichtung mit sich brachte. Der Beschwerdegegner bestreitet dieses Bewusstsein mit der Behauptung, er habe bloss daran gedacht, die Vorrichtung solle verhindern, dass jemand durch die geöffnete Türe in den leeren Schacht trete, nicht auch, dass jemand mit dem Aufzug bei geöffneter Türe fahre und auf diese Weise gefährdet werde. Auch zu diesem Punkte wird die Vorinstanz Stellung nehmen müssen, da sich das angefochtene Urteil darüber nicht ausspricht.

3. — Ohne das Verhalten des Beschwerdegegners wäre — DTF 73 IV 227, pag. 232 — Hans Zimmermann nicht getötet worden. Dieser natürliche Zusammenhang zwischen der Tat und dem eingetretenen Erfolge genügt indes zur Anwendung von Art. 117 StGB nicht. Damit die Tat im Sinne dieser Bestimmung als Ursache des Todes des Knaben gelten kann, muss sie nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge geeignet gewesen sein, den Erfolg herbeizuführen. Nur wenn er so als adäquate Folge der Tat erscheint, ist der Zusammenhang rechtlich erheblich (BGE 68 IV 19). Dabei kommt nichts darauf an, ob vorauszusehen war, dass sich die Ereignisse bis in alle Einzelheiten gerade so abwickeln würden, wie sie sich abgewickelt haben. Es genügt, dass die Tötung eines Menschen infolge Benützung eines unverschlossenen Fahrstuhles bei geöffneter Schachttüre im Bereich des normalen Geschehens lag.

Diese Voraussetzung ist erfüllt. Dabei braucht man nicht einmal an die Benützung durch einen siebenjährigen Knaben zu denken. Sogar ein Erwachsener hätte sich unbedacht zu nahe am Rande des Fahrstuhles aufhalten und vom Rahmen der Türöffnung erfasst werden können, sei es am Kopfe, sei es z. B. auch bloss an der Schulter oder am Fusse. Auch bei diesem Ablauf des Geschehens hätte jemand getötet werden können. Gerade weil solche Unfälle allgemein als möglich erscheinen, wird ja die Sicherheitsvorrichtung angebracht, welche die Bewegung des Fahrstuhles bei geöffneter Schachttüre verhindern soll. Noch viel näher lag ein tödlicher Unfall bei der Benützung des Aufzuges durch Kinder, wie sie ebenfalls vorausgesehen werden konnte, hat doch gerade der verunfallte Knabe öfters die Fabrik betreten und den Aufzug benützt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz lag es nicht einmal ausserhalb des normalen Geschehens, dass sich ein spielender Knabe auf den Boden des Fahrstuhles lege und, die Gefahr verkennend, den Kopf darüber hinaus strecke, um dem Kameraden nachzuschauen.

4. — Auch die Fahrlässigkeit als weitere Voraussetzung der Anwendung von Art. 117 StGB ist gegeben. Der Tod — DTF 73 IV 227, pag. 233 — des Knaben ist darauf zurückzuführen, dass der Beschwerdegegner zunächst bewusst und nachher aus Unachtsamkeit das Holzstück in der Kontaktvorrichtung hat stecken lassen. Das war pflichtwidrige Missachtung der Vorsicht, zu der er nach den Umständen und seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet war. Der Beschwerdegegner anerkennt das selber, indem er die Verurteilung nach Art. 230 Ziff. 2 nicht anficht. Er hat nicht nur die Gefahr zum mindesten fahrlässig — möglicherweise zunächst sogar bewusst — gesetzt, sondern hätte sich bei pflichtgemässer Überlegung auch sagen müssen, dass sie sich verwirklichen und zum Tode eines Menschen führen könne.

5. — Der Beschwerdegegner ist mithin wegen fahrlässiger Tötung zu bestrafen. Die gleichzeitige Verurteilung wegen fahrlässiger, gegebenenfalls sogar vorsätzlicher Beseitigung einer Sicherheitsvorrichtung (Art. 230) wird dadurch nicht ausgeschlossen. Denn der Gefahr, die der Beschwerdegegner durch die Tat herbeigeführt hat, waren ausser dem getöteten Knaben noch weitere Personen ausgesetzt; die Gefahr hat sich nur teilweise verwirklicht.