DTF 74 II 7

2. — Die Wartefrist beträgt 1-3 Jahre «im Falle der

Scheidung wegen Ehebruchs». Wenn auch diese Fassung — und noch mehr der französische Text: en cas de divorce prononcé pour cause d'adultère — zweifellos in erster Linie die Scheidung in Anwendung von Art. 137 ZGB im Auge hat, so besteht doch weder eine ständige Praxis im Sinne der Beschränkung der Maximalfrist auf die Scheidung aus diesem Scheidungsgrund, noch liesse sich diese Auslegung gesetzgebungspolitisch rechtfertigen. Scheidung «wegen Ehebruchs» im Sinne des Art. 150 ZGB ist richtigerweise auch dann anzunehmen, wenn die tiefe Zerrüttung, welche formell den Scheidungsgrund — DTF 74 II 7, pag. 8 — bildet, wesentlich auf Ehebruch, zumal wiederholten, zurückzuführen ist. Es wäre unbillig, wenn z. B. bei Scheidung auf Grund eines einzigen, rechtzeitig zum Gegenstand einer Klage nach Art. 137 gemachten Ehebruchs das Maximum der Wartefrist von 3 Jahren gälte, während sie im Falle einer durch jahrelangen Ehebruch verursachten Zerrüttung, also grösserer Strafwürdigkeit der fehlbaren Partei, auf 2 Jahre limitiert sein sollte. Im vorliegenden Falle sind nach der Feststellung der Vorinstanz die fortgesetzten, schweren Verfehlungen gegen die eheliche Treue die hauptsächliche Ursache des Zusammenbruchs der Gemeinschaft. Aber selbst wenn man Art. 150 im entgegengesetzten Sinne interpretieren und bei Scheidung in Anwendung von Art. 142 zwei Jahre als Maximum gelten lassen wollte, wäre angesichts des erwähnten, unqualifizierbaren Verhaltens der Parteien dessen Anwendung gerechtfertigt. Auf diese Dauer ist daher das Eheverbot für beide Parteien zu erhöhen, was, da Art. 150 von Amtes wegen anzuwenden ist (BGE 69 II 352 f.), auch im Verfahren ohne Parteiverhandlung und öffentliche Beratung geschehen kann.