DTF 74 III 40

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Pohl verlangt in seiner Beschwerde gegen das Konkursamt die «Aussonderung als Eigentum des Beschwerdeführers». Indessen besteht kein Eigentumsstreit und demgemäss kein Aussonderungsanspruch im Sinne von Art. 242 SchKG, der vor den Gerichten ausgetragen werden müsste. Streitig ist vielmehr, wem der vom Betreibungsamte Zürich 9 eingezogene Forderungsbetrag vollstreckungsrechtlich verhaftet sei, ob gemäss Art. 199 Abs. 2 SchKG den Pfändungsgläubigern oder (zufolge des vom Schuldner und vom Konkursamte behaupteten Hinfalles der betreffenden Betreibungen) der Konkursmasse. Über diese vollstreckungsrechtliche Frage haben die Aufsichtsbehörden zu befinden (vgl. BGE 30 I 565 = Sep.-Ausg. 7 S. 267).

2. — Normalerweise wäre es zu keiner Beschwerde gegen das Konkursamt gekommen, sondern der vom Betreibungsamt eingezogene Geldbetrag in der Verfügungsgewalt dieses letztern Amtes geblieben. Hätte das Konkursamt (für die Konkursmasse) darauf Anspruch erheben wollen, so wäre ihm freigestanden, seinerseits gegen das Betreibungsamt Beschwerde zu führen. Das vom Konkursamt gestellte Ansinnen, ihm den Geldbetrag kurzerhand abzuliefern, war ungerechtfertigt. Dass ihm das Betreibungsamt stattgab, muss um so mehr befremden, als es laut seiner Vernehmlassung dem Standpunkt des Konkursamtes und des Schuldners nicht etwa beitritt, sondern widerspricht. Angesichts des formell rechtkräftigen Kollokations- und Verteilungsplanes hätte das Betreibungsamt das Geld vollends nicht dem Konkursamt — DTF 74 III 40, pag. 44 — abliefern sollen. Selbst wenn es sich hätte davon überzeugen lassen, dass die Pf"ändungsbetreibungen durch fingierten Rückzug des Verwertungsbegehrens mangels rechtzeitiger Erneuerung desselben nach Art. 121 SchKG dahingefallen seien und sich daher der Kollokations- und Verteilungsplan, wiewohl nicht angefochten, als nichtig erweise, hätte es gut getan, dieser Ansicht lediglich durch eine Verfügung zugunsten der Konkursmasse Ausdruck zu geben und eine allfällige Beschwerde der Pfändungsgläubiger abzuwarten.

Daraus folgt, dass der angefochtene Entscheid der st.gallischen Aufsichtsbehörde insoweit nicht zu beanstanden ist, als sie die Rückleistung des Geldbetrages an das Betreibungsamt Zürich 9 angeordnet hat. Diese Weisung macht einfach eine voreilig erfolgte Überweisung an das Konkursamt rückgängig. Dagegen war die st. gallische Aufsichtsbehörde nicht zuständig, zudem über den Anspruch Pohls, d. h. über die Frage, ob das Verwertungsbegehren in der Pfändungsbetreibung aufrecht geblieben sei, massgebend zu entscheiden. Dies stand nur den Aufsichtsbehörden des Kantons Zürich zu, in deren Gebiet die Pfändungsbetreibung durchgeführt wurde. Indessen besteht kein Grund, den oberinstanzlichen zürcherischen Entscheid und einen dagegen einzulegenden weitern Rekurs abzuwarten. Das Bundesgericht ist durch die vorliegenden Rekurse gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid mit der Streitfrage befasst, und die Sache ist spruchreif, nachdem sowohl das Betreibungsamt Zürich 9 wie auch das Konkursamt Untertoggenburg neben dem Gläubiger Pohl und dem Schuldner zum Worte gekommen sind.

3. — Bewilligen die an der Verwertung beteiligten Gläubiger nach Stellung des Verwertungsbegehrens dem Schuldner einen Aufschub, oder suchen sie unmittelbar beim Betreibungsamt einen Aufschub der Verwertung nach, so gilt allerdings in der Regel das Verwertungs,.

begehren als zurückgezogen, und es droht alsdann der — DTF 74 III 40, pag. 45 — Hinfall der Betreibung nach Art. 121 SchKG (vgl. BGE 42 III 42). Hier aber haben die Pfändungsgläubiger weder ausdrücklich das Verwertungsbegehren zurückgezogen noch einen VerWertungsaufschub beantragt, sondern lediglich dem Vorschlage des Betreibungsamtes zugestimmt, hinsichtlich der gepfändeten Forderung, über die ein Prozess schwebte, dessen Ausgang abzuwarten, um den dabei dem Schuldner zukommenden Betrag in Anspruch zu nehmen. Dass das Betreibungsamt das Verwertungsbegehren als aufrechtbleibend erachtete, ergibt sich, abgesehen davon, dass es ihm durch ordnungsgemässe Verwertung der andern Pfändungsgegenstände Folge gab, daraus, dass es dann den durch Prozessvergleich anerkannten Forderungsbetrag einzog und dem Kollokations- und Verteilungsplan zugrunde legte. Die Pfändungsgläubiger hatten auch gar keine Veranlassung gehabt, anzunehmen, das Betreibungsamt mute ihnen einen Rückzug des Verwertungsbegehrens zu oder «ignoriere» dieses. Vielmehr durfte das vom Amte vorgeschlagene Vorgehen in ihren Augen als eine besondere Art der Verwertung erscheinen. Lief doch das Abwarten des Prozessausganges ungefähr auf dasselbe hinaus wie eine überweisung der betreffenden Forderung gemäss Art. 131 Abs. 2 SchKG an sämtliche beteiligten Pfändungsgläubiger, die solchenfalls den Prozess selber hätten fortführen müssen, statt die Prozessführung weiterhin dem Schuldner zu überlassen. Auch im Falle der Überweisung der gepfändeten Forderung an die Gläubiger wäre diesen nicht unmittelbar ein endgültiges Treffnis zuteil geworden, sondern sie hätten versuchen müssen, sich ein solches erst zu erstreiten. Ob es zulässig war, statt solcher Überweisung die Gläubiger mit ihrer Zustimmung auf das vom Schuldner selbst (allenfalls unter etwelcher Kontrolle des Betreibungsamtes) zu erstreitende Prozessergebnis zu verweisen, mag hier dahingestellt bleiben. Wesentlich ist, dass die Gläubiger in guten Treuen im Hinblick auf den ihnen vom Amte vorgeschlagenen Verwertungsersatz das Verwertungsbegehren — DTF 74 III 40, pag. 46 — als aufrechtbleibend erachten durften, was die Fiktion eines Rückzuges dieses Begehrens verbietet.