DTF 74 IV 98
Regesto
1. Ingiuria formale o apprezzamento di fa.tt1 t (consid. ~).
2 E ammessa la prova della verità, conformemente all e.rt. 1 73 · cifra 2 CP, anche in caso d'ingiuria che esprima un apprezzamento basato su fatti determinati. Portata di questa prova
(consid. 2)., 2 CP' 3. Condizione per l'esenzione da pena secondo l'art. 177 cp. · (consid. 3).
Fatti da pagina 98
A. — Im Jahre 1937 knüpfte der damals 49-jährige, in Zollikon/ZH wohnhafte verheiratete K. mit der 21-jährigen H. aus Klosters Beziehungen an, aus denen in der Folge ein Liebesverhältnis entstand. K. liess die H. zuerst nach Zollikon kommen, wo er ihr ein Zimmer besorgte, und brachte sie dann im Jahre 1939, nachdem sie mittlerweile schwanger geworden war, in ein ihm gehörendes Chalet in Leysin. Dort gebar die H. am 5. August 1939 eine aussereheliche Tochter, als deren Vater sie K. bezeichnet. Ohne das Kind anzuerkennen, und ohne dass innert nützlicher Frist eine Vaterschaftsklage eingeleitet worden wäre, kam K. während beinahe vier Jahren für den Unterhalt seiner Geliebten und deren Tochter auf. Auch wurde er im Jahre 1943 mit seinem Einverständnis zum Vormund des Kindes ernannt..
Mit der Zeit stellten sich zwischen K. und der H. — DTF 74 IV 98, pag. 99 — Meinungsverschiedenheiten ein, und letztere zog, um ihre Unabhängigkeit zurückzugewinnen, im Mai 1943 mit ihrem Kinde von Leysin nach Schönenwerd zu einer ihr bekannten Familie. K., der damit nicht einverstanden war, versuchte auf jede erdenkliche Art, die Rückkehr der H, und ihres Kindes zu erwirken. Da er sich dabei auch an letzteres hielt, um auf diesem Wege dessen Mutter zurückzugewinnen, zog er durch seine Annäherungsversuche auch die Interessen des Kindes in Mitleidenschaft. Sein Verhalten führte in den Jahren 1943 bis 1945 zu verschiedenen Auftritten, mit denen sich die Behörden, namentlich die Polizei und der Strafrichter zu befassen hatten. Auch musste K. das Amt des Vormundes entzogen werden.
Nachdem er erfahren hatte, dass die H. mit einem Fabrikangestellten aus Schönenwerd ein Bekanntschaftsverhältnis mit ernsthaften Heiratsabsichten unterhielt, sprach er nach vorheriger telephonischer Anmeldung am 9. Oktober 1946 beim protestantischen Pfarrer M. in Schönenwerd vor, von dem er wusste, dass er das aussereheliche Kind der H. getauft hatte. Unter der Vorgabe, er komme im Interesse des Kindes und wolle aufklären, was die H. für eine Person sei, sprach er von deren angeblichen Beziehungen zu andern Männern. Im Verlaufe der Unterredung kam es zu einer Auseinandersetzung, und :M. fragte K:, ob er glaube, ein Ehrenmann zu sein. Als K. dies bejahte, erwiderte ihm M., er sei kein Ehrenmann.
B. — Diese Ausserung machte K. zum Gegenstand einer Ehrbeleidigungsklage. Das in zweiter Instanz urteilende Obergericht des Kantons Solothurn hob am 5. November 1947 das Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 27. März 1947 auf, durch welches M. wegen Beschimpfung mit Fr. 10.— gebüsst worden war, und sprach ihn frei.
0. — Gegen das Urteil des Obergerichts führt K. Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt, es sei aufzuheben und die Sache zur Bestrafung des Beschwerdegegners an die — DTF 74 IV 98, pag. 100 — Vorinstanz zurückzuweisen. Er macht geltend, die an Um gerichtete Ausserung «Sie sind kein Ehrenmann» enthalte gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB eine Beschimpfung in Form einer echten · Formalbeleidigung; die Vorinstanz habe deshalb den Beschwerdegegner trotz der ihrem Entscheid zu Grunde liegenden tatsächlichen Feststellungen nicht freisprechen dürfen.
Considerandi
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. — Das Obergericht des Kantons Solothurn hat als erwiesen angenommen, dass Pfarrer M. aus den Ausführungen des Beschwerdeführers den Eindruck gewonnen habe, dieser wolle die Verehelichung der H. hintertreiben. Da er über die ganze Vorgeschichte unterrichtet gewesen sei und die Rolle des K. gekannt habe, der darauf ausgegangen sei, seine frühere Geliebte wieder in seine Gewalt zu bringen und weiterhin sexuell auszunützen, habe er sich hauptsächlich darüber aufgehalten, dass der Beschwerdeführer von Beziehungen der H. zu andern Männern gesprochen habe. Durch die Äusserung, K. sei kein Ehrenmann und sein Vorgehen entspreche nicht demjenigen eines solchen, habe M. den Beschwerdeführer auf seine ungerechtfertigte Handlungsweise aufmerksam machen und ihn veranlassen wollen, die H, und ihr Kind künftig in Ruhe zu lassen. Diese tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz sind für den Kassationshof verbindlich (Art. 277 bis Abs. l BStP).
Der Ausdruck «Sie sind kein Ehrenmann» darf danach nicht losgelöst vom übrigen Gesprächsinhalt :frlr sich · betrachtet werden; er ist im · Zusammenhang mit der ganzen Unterredung zu würdigen, in welcher das Verhalten des K. einen Hauptgegenstand bildete. So betrachtet, ist die Äusserung, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, keine Formalbeleidigung, sondern ein Werturteil, das sich auf das Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber der H. und ihrem Kinde bezieht, und als solches die Schlussfolgerung aus einer Tatsachenbehauptung.
— DTF 74 IV 98, pag. 101 — 2. -: Art. 177 StGB erwähnt im Gegensatz zu Art. 173 StGB die Zulässigkeit des Wahrheitsbeweises nicht ausdrücklich. Daraus ist aber nicht zu folgern, dass er ausgeschlossen sei. Wenn schon bei gegenüber Dritten geäusserten ehrenrührigen Behauptungen unter Umständen Straflosigkeit eintritt, so ist nicht einzusehen, warum dies anders sein soll, falls die Äusserungen gegenüber dem Verletzten selbst getan werden. Der Wahrheitsbeweis muss daher im Rahmen von Art. ·173 Ziff. ·2 StGB auch bei der Beschimpfung zugelassen werden, sofern diese, wie hier, ein auf bestimmten Tatsachen beruhendes Werturteil darstellt. Dass M. den Ausdruck nicht vorwiegend in der Absicht gebraucht hat, dem Beschwerdeführer Übles vorzuwerfen, hat die Vorinstanz bereits verbindlich festgestellt..
Dabei kann, um den Wahrheitsbeweis als erbracht zu betrachten, nicht gefordert werden, dass das Urteil, d. h. die bewertende Folgerung, die an bestimmte Tatsachen geknüpft wurde, begründet war; es muss genügen, dass die als erwiesen angenommenen · Tatsachen dazu Anlass geben konnten, ihre Bewertung sich im Rahmen des sachlich Vertretbaren hielt. Das trifft aber hier augenp scheinlich zu. · 3. — Der Beschwerdegegner hätte übrigens auch deshalb von Strafe befreit werden dürfen, weil der Beschwerdeführer zu der beanstandeten Äusserung unmittelbar Anlass gegeben hat (Art. 177 Abs. 2 StGB). Es war dem Beschwerdegegner bekannt, dass der — verheiratete — K., nachdem er die H. zu seiner Geliebten gemacht und von ihr ein Kind erhalten hatte, obwohl er dem Alter nach eher ihr Vater hätte sein können, nicht aufgehört hatte, Mutter und Kind zu verfolgen. Indem der Beschwerdeführer dann angeblich im Interesse des Kindes, das er nicht anerkannt hatte, und dessen Vormund er nicht mehr war, bei M. erschien, um in Wirklichkeit die H. in Misskredit zu bringen und damit die Heiratsabsichten der jungen Frau zu hintertreiben, hat er durch sein verwerfil- — DTF 74 IV 98, pag. 102 — 10!
ches Verhalten den Beschwerdegegner zu der beanstandeten Äusserung geradezu gereizt.
Dispositivo
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.