DTF 75 IV 163
Regesto
Art. 191 cifra 1 CP. L'immissio inter femora e un atto analogo all'atto sessuale anche quando è compiuto di dietro.
Fatti da pagina 163
A. - Am 9. Oktober 1948 nachmittags schloss sich K. mit seinem Kinde Jeanette, geb. 1940, im Gartenhäuschen — DTF 75 IV 163, pag. 164 — ein, welches sich in seiner Gemüsepflanzung in 0. befindet. Er stellte das Töchterchen auf die zweite oder dritte Sprosse einer an die Wand gelehnten Leiter, zog dem gegen die Wand gekehrten Kinde die Höschen herunter und liess selbst seine Hosen fallen. Dann stiess er sein erregtes Glied von hinten zwischen die obern Teile der Oberschenkel des Mädchens und rieb es bis zum Samenerguss.
B. — Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte K. am 17. Juni 1949 wegen beischlafsähnlicher Handlung im Sinne von Art. 191 Ziff. 1 StGB, unter Annahme einer leichten Verminderung der Zurechnungsfähigkeit, zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus, stellte ihn für fünf Jahre in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit ein und entzog ihm die elterliche Gewalt. Die erste Instanz hatte bloss eine «andere unzüchtige Handlung» (Art. 191 Ziff. 2 StGB)
. angenommen und eine bedingt vollziehbare Gefängnisstrafe von einem Jahre ausgesprochen.
0. — K. führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und den Fall zur Beurteilung nach Art. 191 Ziff. 2 StGB an die kantonale Instanz zurückzuweisen. Er bestreitet, dass die immissio inter femora überhaupt eine beischlafsähnliche · Handlung im Sinne von Art. 191 Ziff. 1 sei, und macht weiter geltend, jedenfalls sei sie es hier nicht, weil er sein Glied nicht «in der Richtung auf die Scheide» >l (BGE 71 IV 191) zwischen die Oberschenkel des Mädchens gestossen habe.
D. — Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich beantragt Abweisung der Beschwerde.
Considerandi
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
Der Begriff der dem Beischlaf ähnlichen Handlung im Sinne von Art. 191 Ziff. 1 StGB ist in der Rechtsprechung des Kassationshofes noch nicht abschliessend umschrieben worden. Der Gerichtshof hat aber erkannt, dass darunter jedenfalls nicht nur der an der ungenügenden Entwicklung — DTF 75 IV 163, pag. 165 — des Mädchens scheiternde Beischlafsversuch fällt, sondern auch die immissio inter femora, gleichgültig ob das Opfer ein Mädchen oder ein Knabe ist (BGE 71 IV 191 und dort zitiertes Urteil vom 14. Juli 1944 i. S. Peter; Urteile vom 13. November 1945 i. S. Willemin, vom 7. Juni 1946 i. S. Clementi und vom 23. Dezember 1946 i. S. Clément). Ein Grund, von dieser Praxis abzugehen, besteht nicht. Das angefochtene Urteil entspricht ihr und ist daher nicht zu beanstanden.
Der Beschwerdeführer wendet ein, er habe sein Glied nicht «in der Richtung auf die Scheide» eingeführt. Darauf kann aber nichts ankommen. Freilich wurde diese Wendung in BGE 71 IV 191 und im Urteil i. S. Peter gebraucht. Sie hat aber nicht den Sinn einer Einschränkung, den ihr der Beschwerdeführer beilegen will. Vielmehr wollte der Kassationshof einfach feststellen, dass jedenfalls auch dann eine beischlafsähnliche Handlung vorliegt, wenn der Täter, wie es in den damals zu beurteilenden Fällen zutraf, eine immissio inter femora von vorne ausführt, auf diese Weise mit seinem Glied in die Nähe der Scheide gelangt. Diesem Sachverhalt ist indes der hier gegebene gleichzustellen. In der Tat läuft es auf dasselbe hinaus, ob das Glied von vorne oder, wie es hier geschah, von hinten zwischen die Oberschenkel des Opfers gestossen wird. Auch im zweiten Falle wird es in die Nähe der Scheide (oder des Geschlechtsteils des Knaben) gebracht. Beide Ausführungsarten kommen dem natürlichen Beiwohnungsakte so nahe, dass sie unter Art. 191 Ziff. 1 gezogen werden müssen, auch dann, wenn das Glied nicht geradezu auf die Scheide (oder den Geschlechtsteil des Knaben) gerichtet wird.
Dispositivo
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.