DTF 75 IV 169
Regesto
Art. 264, cifra 1, cp. 1 e 20 CP.
Intenzionale maltrattamento di animali da parte di un cacciatore che ha tirato un colpo sul suo cane per punirlo. Egli non aveva motivi sufficienti per credersi in diritto di agire.
Fatti da pagina 170
— DTF 75 IV 169, pag. 170 — A. - Als der Vorstehhund Mosers am 4. Oktober 1948 auf der Feldjagd zwischen Seedorf und Lobsigen Miene machte, in einem nahen Walde zu verschwinden, vermutlich um Rehe zu hetzen, und den Zurufen seines Herrn nicht Folge leistete, lud dieser sein Jagdgewehr mit einer Schrotladung Nr. 7 (2 % mm) und schoss aus 70 bis 80 m Entfernung auf den Hinterteil des Hundes, um diesen für seinen Ungehorsam zu bestrafen. Der Hund bellte auf und floh Richtung Seedorf, wo er bei den ihm völlig unbekannten Eheleuten Ruchti auf der Laube Zuflucht suchte. Er hinkte und blutete an einem Hinterbein und in der Gegend des Afters. Treppe, Laube und Küche der Eheleute Ruchti wurden mit Blut verschmiert. Nach einiger Zeit holte Moser den Hund und erklärte, er werde noch mehr auf ihn schiessen, wenn er ihm nicht gehorche. Das Tier hinkte noch zwei Tage lang.
B. — Am 24. Mai 1949 erklärte das Obergericht des Kantons Bern Moser der Tierquälerei schuldig und büsste ihn mit Fr. 400.—.
Zur Begründung führte es aus, unter Misshandlung im Sinne von Art. 264 Ziff. 1 StGB sei die unnötige Verursachung von Leiden und Schmerzen zu verstehen. Der dem Tier zugefügte Schmerz müsse erheblich sein; nicht jede in einem vernünftigen Rahmen bleibende Züchtigung sei Tierquälerei. Es dürfe aber nicht nur der physische Schmerz berücksichtigt werden; auch die Zufügung psychischer Qualen stelle unter Umständen Tierquälerei dar. Im vorliegenden Falle sei der objektive Tatbestand erfüllt. Der Hund sei durch mindestens zwei Schrotkugeln an einem Hinterbein und in der äusserst empfindlichen Aftergegend verletzt worden. Die eine Wunde habe bewirkt, dass das Tier zwei Tage lang hinkte. Der Blutverlust müsse erheblich gewesen sein, sonst wäre es nicht nötig gewesen, der Blutspuren wegen Treppe, Laube und Küche des Hauses Ruchti aufzuwaschen. Der Umstand, dass das Tier weit weg von seinem Herrn geflohen sei und bei ganz unbekannten Leuten Zuflucht gesucht habe, lasse — DTF 75 IV 169, pag. 171 — auf beträchtliche körperliche Schmerzen und grosse Angst schliessen. Die Zufügung solcher Leiden habe mit einer in vernünftigem Rahmen bleibenden Züchtigung nichts mehr zu tun. Auch der subjektive Tatbestand der Tierquälerei sei erfüllt; Moser habe die dem Tier zugefügten Verletzungen und Schmerzen gewollt. Der Angeschuldigte berufe sich darauf, der Strafschuss sei in gewissen Jägerkreisen allgemein üblich und werde von anerkannten Fachleuten als zulässig erachtet; er lege zwei Privatexpertisen angesehener Hundezüchter und verschiedene ausländische Bücher über Hundedressur vor; er mache somit geltend, er habe sich zur Tat berechtigt halten dürfen. Er habe indes nicht zureichende Gründe für seine irrige Auffassung. Auch eine weitverbreitete Ansicht entbinde niemanden von der Pflicht zur selbständigen Prüfung der Frage, ob eine bestimmte Tat erlaubt sei oder nicht. Dass er mindesten etwas Verwerfliches, wenn nicht sogar etwas Strafbares begehe, sei für den Angeschuldigten erkennbar gewesen. Im übrigen befürworte in der Schweiz nur eine kleine Minderheit von Hundehaltern die Strafschussmethode. Es könne nicht argumentiert werden, bei der Jagd sei das Schiessen auf jagdbare Tiere erlaubt, also müsse auch auf Jagdhunde geschossen werden dürfen. Abgesehe davon, dass der Jäger, der das Wild schiesse, ein ihm kraft seines Jagdpatentes oder Revierpachtvertrages zustehendes gesetzliches Recht ausübe, mache auch er sich der Tierquälerei schuldig, wenn er Jagdtiere unnötig quäle, statt sie möglichst rasch zu töten. Strafschüsse seien zudem gar nicht nötig, um Hunde zu unbedingtem Gehorsam zu erziehen.
0. — Moser führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihn freizusprechen.
Er bestreitet, dass der abgegebene Strafschuss auf eine Misshandlung des Tieres, die Zufügung erheblicher Schmerzen, hinausgelaufen sei, und rügt, dass dem Antrage, darüber das Gutachten eines Tierarztes einzuholen, keine — DTF 75 IV 169, pag. 172 — Folge gegeben worden sei. Auch habe er den Willen nicht gehabt, dem Hunde Schmerzen zuzufügen, habe also nicht vorsätzlich gehandelt. Sodann verletze das Urteil Art. 20 StGB; der Beschwerdeführer habe sich von Anfang an auf Fachliteratur und auf Ansichten angesehener Jäger und Züchter berufen, um darzutun, dass er sich als zum Strafschuss berechtigt gehalten habe. Wenn seine Auffassung irrig sei, müsse man ihm mindestens zugute halten, dass er dafür zureichende Gründe gehabt habe.
Considerandi
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. — In welchem Masse dem Tier durch den Schuss Schmerzen und Leiden zugefügt worden sind, ist entgegen der Meinung des Beschwerdeführers Tat-, nicht Rechtsfrage. Ob der kantonale Richter sie von sich aus hat beantworten dürfen oder gehalten war, sich von einem Tierarzte beraten zu lassen, ist eine Frage des kantonalen Prozessrechtes, dessen Anwendung der Kassationshof nicht zu überprüfen hat (Art. 269 Abs. 1, Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Bundesrecht ist durch die Nichtanordnung einer solchen Begutachtung nicht verletzt worden.
Dass Verletzungen und Begleiterscheinungen, wie sie als Folge des Schusses festgestellt worden sind, die Tat des Beschwerdeführers zur Misshandlung im Sinne von Art. 264 Ziff. 1 Abs. l StGB stempeln und sie damit objektiv zur Tierquälerei machen, sollte heutzutage im Ernste nicht mehr in Abrede gestellt werden. Wie das Obergericht mit zutreffender Begründung ausführt, ist sie auch rechtswidrig.
Dass der Beschwerdeführer den Schuss bewusst und gewollt abgegeben und auch die eingetretenen Folgen (Verletzungen und Schmerzen) gewollt hat, sind Tatsachen, die das Obergericht verbindlich festgestellt hat und mit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht angefochten werden können (Art. 277bis Abs. 1, Art. 273 Abs. l lit. b BStP). Damit steht der subjektive Tatbestand der Tierquälerei (Vorsatz) fest.
— DTF 75 IV 169, pag. 173 — 2. — Die Gründe, auf die sich der Beschwerdeführer beruft, um den behaupteten Rechtsirrtum zu rechtfertigen, sind nicht zureichend im Sinne des Art. 20 StGB. Auf ausländische Bücher über Hundedressur kann sich der Beschwerdeführer zum vornherein nicht berufen, da er sich sagen musste, dass im Auslande herrschende Auffassungen nicht dafür massgebend sein können, was nach schweizerischem Rechte zulässig ist. Und die von einer kleinen Minderheit schweizerischer Hundehalter vertretene Ansicht, dass Strafschüsse zulässig seien, hätte der Beschwerdeführer sich nur zu eigen machen dürfen, wenn er einigermassen einleuchtende Gründe dafür anzuführen vermöchte, warum gerade der Hundehalter oder insbesondere der Jäger sich gegenüber seinem Tiere Misshandlungen erlauben dürfe, die der klare Wortlaut des Art. 264 StGB jedermann verbietet. Dass der Zweck, den Hund zum Gehorsam zu erziehen, das vom Beschwerdeführer angewandte Mittel nicht heiligen kann, hätte der Beschwerdeführer bei seiner Intelligenz und Bildung erkennen können, ebenso, dass es nicht das gleiche ist, ob ein Jäger gestützt auf seine von Gesetz und Behörden anerkannte Jagdberechtigung auf das Wild schiesst, um es rasch und mit einem Mindestmass von Schmerz zu töten, oder ob er seinem Hunde Schrot in der Leib schickt, um ihn zu züchtigen.
3. — Nach der vernichtenden Bewertung, welche die in Frage stehende <c «Züchtigungs-» oder «Erziehungsmethode» in den bei den Akten liegenden Meinungsäusserungen eines Jagdsachverständigen (des Sekretärs des Schweizerischen Jagdschutzvereins, Vetterli) und eines Hundezüchters (des Kursleiters im Kriegs- und Diensthundewesen der Armee, Schmutz) gefunden hat, hätte die Beschwerde unterbleiben dürfen. Dem ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen.
Dispositivo
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.