DTF 75 IV 185
Regesto
Art. 20 LA e 40 cp. 1 RLA. Quando il conducente d'un autoveicolo deve far uso dell'apparecchio di segnalamento acustico?
Fatti da pagina 185
A. - Wüthrich führte am Nachmittag des 21. Oktober 1948 auf der Fahrt von Eschlikon gegen Wil ein Personenautomobil durch das Dorf Sirnach. Vor Erreichung der katholischen Kirche, wo die Strasse eine Linksbiegung macht und von rechts eine andere einmündet, hatte er eine Geschwindigkeit von 50 km/h inne. Die Biegung weit nehmend, kam er bis auf einen Meter an das rechts, vor der Kirche gelegene Trottoir heran, auf dem drei bis vier Kinder miteinander sprachen. Als er nur noch wenige Meter von der Gruppe entfernt war, lief eines der Kinder, der sechsjährige Otto Frei, ohne sich umzusehen auf die Strasse, um in den gegenüber liegenden Laden etwas kaufen zu gehen. Wüthrich bremste und steuerte nach links. Trotzdem wurde der Knabe vom Kotflügel des Automobils erfasst und zu Boden geworfen. Er erlitt leichte Schürfungen. Das Automobil geriet links in den Durchgang zwischen zwei Häusern, stiess an das eine Haus an und beschädigte ein dort stehendes Motorfahrzeug.
B. Am 3. November 1949 verurteilte das Obergericht des Kantons Thurgau Wüthrich wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 StGB) zu Fr. 50.— Busse. Den für die Störung ursächlichen Fehler sah es — DTF 75 IV 185, pag. 186 — darin, dass er entgegen Art. 20 MFG bei der Annäherung an die Kinder kein Signal gegeben hatte. Die Geschwindigkeit von 50 km/h erachtete es als übersetzt, weil die Stelle unübersichtlich sei, mitten im Dorf liege und der Angeklagte den Vortritt nicht hätte gewähren können, wenn von rechts ein Fahrzeug gekommen wäre. Das Gericht nahm indes an, die übersetzte Geschwindigkeit sei für die Störung des Verkehrs nicht ursächlich gewesen, und Strafe nach Art. 25 MFG verhängte es nicht, weil diese Übertretung verjährt sei. Den Vorwurf, Wüthrich habe sein Fahrzeug nicht beherrscht, sah es als unbegründet an, denn er habe auf die unerwartete Bewegung des Knaben rasch und zweckmässig reagiert.
C. — Wüthrich führt Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung zurückzuweisen. Er macht geltend, er habe nicht damit rechnen müssen, dass eines der Kinder, ohne sich umzusehen, kopflos die Fahrbahn betreten und gerade vor das Automobil laufen würde. Er habe deshalb nicht zu warnen brauchen.
D. — Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Considerandi
Der Kassationshof zieht in Erwägung: ·
1. — Da einerseits Art. 20 MFG vorschreibt, dass die Warnvorrichtung des Motorfahrzeuges zu gebrauchen sei, «wenn die Sicherheit des Verkehrs es erfordert», ll, und anderseits Art. 40 Abs. l MFV den «grundlosen Gebrauch» dieser Vorrichtung untersagt, befindet sich der Führer in Grenzfällen in einem Dilemma, ob er warnen soll oder nicht; durch überflüssiges Warnen macht er sich strafbar gleich wie durch Unterlassung der Signalgabe in Fällen, wo sie nötig ist. Daraus leitet die Rechtsprechung des Bundesgerichtes ab, dass dem Führer in der Beurteilung der Lage im Hinblick auf die Notwendigkeit oder Überflüssigkeit des Warnens ein gewisses Ermessen zusteht und ihm aus dem Nichtgebrauch der Warnvorrichtung kein — DTF 75 IV 185, pag. 187 — Vorwurf gemacht werden darf, wenn beachtliche Gründe ihn zur Auffassung bringen konnten, er brauche sich nicht anzukünden (BGE 64 I 217).
2. — Solche Gründe hatte der Beschwerdeführer. Er brauchte nicht mit der nahen Möglichkeit zu rechnen, dass eines der Kinder, die er auf dem Trottoir stehen sah, ohne sich umzusehen auf die Strasse laufen würde, wie es im Eifer des Spiels etwa geschieht. Die Kinder spielten nicht, sondern standen im Gespräch ruhig beieinander. In solcher Gemütsverfassung weiss und bedenkt selbst ein erst sechs Jahre altes Kind in der Regel, dass es die Strasse nicht betreten darf, ohne sich zu überzeugen, dass sie frei ist. Daher kommt nichts darauf an, dass eines der auf dem Trottoir stehenden Kinder dem Beschwerdeführer den Rücken zugewandt hat. Müsste der Führer unter solchen Umständen warnen, so wären die Automobile nicht nur in der Stadt, sondern auch in ländlichen Verhältnissen eine Quelle unerträglichen Lärms und würden die Kinder dazu erzogen, die Lage mit den Ohren statt mit den Augen zu beurteilen. · Fragen kann man sich bloss, ob nicht die verhältnismässig hohe Geschwindigkeit, mit der sich der Beschwerdeführer den Kindern näherte, den Gebrauch der Warnvorrichtung erfordert hätte. Denn damit, dass das Obergericht den Kausalzusammenhang zwischen der Geschwindigkeit des Automobils und der Störung des Verkehrs (dem Unfalle) verneint, ist nicht gesagt, dass der Beschwerdeführer im Hinblick auf die Pflicht zu warnen die Lage in guten Treuen gleich beurteilen durfte wie ein langsam Fahrender. Allein die örtlichen Verhältnisse sind nicht so, dass der Knabe das von Eschlikon her kommende Automobil wegen dessen Geschwindigkeit erst so spät hätte sehen können, dass ein Signal nötig gewesen wäre, um ihn rechtzeitig vor dem Betreten der Strasse zu warnen. Hätte der Knabe sich umgesehen, so hätte er das Automobil trotz der Geschwindigkeit, mit der es sich näherte, vom Trottoir aus bemerkt.
Die Auffassung, der Beschwerdeführer habe durch — DTF 75 IV 185, pag. 188 — Nichtgebrauch der Warnvorrichtung fahrlässig den öffentlichen Verkehr gestört, hält somit nicht stand.
Dispositivo
Demnach erkennt der Kassationshof-
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 3. November 1949 aufgehoben und die Sache zur Freisprechung des Beschwerdeführers an die Vorinstanz zurückgewiesen.