DTF 76 III 102

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — Die Voraussetzungen zur Anordnung und zum Abschluss eines Freihandverkaufes in der Zwangsvollstreckung sind vom Betreibungs- und Konkursrecht im wesentlichen bestimmt. Insoweit ist daher Anfechtung durch Beschwerde zulässig (BGE 50 In 66). Der Kaufsabschluss selbst und die Erfüllung der Vertragsbestimmungen untersteht nach der bisherigen Rechtsprechung dem Zivilrecht (BGE 50 In llO Erw. 2). Das ist freilich umstritten. HAAB (zu Art. 656 ZGB, Bem. 64 und 65) möchte den Freihandverkauf im Betreibungs- und Konkursverfahren in jeder Hinsicht als Akt der Zwangsverwertung aufgefasst wissen. Demgegenüber hält LEEMANN (in der Schweizerischen Juristenzeitung 28 S. 257 ff.) speziell hinsichtlich der Form des Kaufvertrages an der privatrechtlichen Betrachtung fest. Diese Streitfragen mögen hier auf sich beruhen bleiben. Auch wenn man die Regeln über die Beschwerdeführung (Art. 17 ff. SchKG) uneingeschränkt zur Anwendung bringt, erweist sich der vorliegende Rekurs als unbegründet.

2. — Mit Recht weist die kantonale Aufsichtsbehörde darauf hin, dass die Verwertung durch Freihandverkauf im summarischen anders als im ordentlichen Konkursverfahren keines Gläubigerbeschlusses nach Art. 256 Abs. 1 SchKG bedarf, sondern im freien Ermessen des Konkursamtes steht (Art. 231 Abs. 3 SchKG). Nur ist bei verpfändeten Vermögensstücken auch im summarischen Konkurse die Zustimmung der Pfandgläubiger erforderlich (Art. 256 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 96 lit. b der Konkursverordnung). Dieser Vorschrift wurde denn auch im vorliegenden Falle nachgelebt.

— DTF 76 III 102, pag. 105 — In BGE 63 III 85 wurde freilich, in Anlehnung an eine das ordentliche Konkursverfahren betreffende Entscheidung, dem Konkursamt im summarischen Verfahren zur Pflicht gemacht, einen wiewohl in eigener Befugnis anzuordnenden Freihandverkauf erst abzuschliessen, nachdem es allen Konkursgläubigern durch geeignete Mitteilung oder Bekanntmachung Gelegenheit zur Stellung von Angeboten verschafft habe. Dies kann jedoch nicht als allgemeiner Grundsatz gelten; es muss gemäss Art. 231 Abs. 3 SchKG dem Konkursamte freistehen, ob und allenfalls wie es einen Freihandverkauf vorbereiten will, um den Gegenstand «mit bestmöglicher Berücksichtigung der Interessen der Gläubiger» verwerten zu können. Wird, wie im vorliegenden Falle, überraschenderweise ein die konkursamtliche Schätzung weit übersteigendes Angebot gestellt, nachdem eine von Gläubigerseite erfolgte Ausschreibung nur ein unter jenem Schätzungswert liegendes Angebot gezeitigt hatte, so kann das Konkursamt sehr wohl finden, die Annahme des neuen Angebotes liege im Interesse der Masse. Das Amt verletzt kein für das summarische Konkursverfahren geltendes Gebot, wenn es einen solchen für vorteilhaft erachteten Freihandverkauf — mit dem blossen Vorbehalt der Zustimmung allfälliger Pfandgläubiger — sogleich abschliesst, ohne vorerst noch an die (andern) Gläubiger zu gelangen. Es kann zu diesem Vorgehen beachtenswerte Gründe haben: vor allem das Bestreben, die spärlichen Mittel der Masse nicht für Mitteilungen aufzuwenden, die ihm als unnütz erscheinen, indem es nicht mit höhern Angeboten von anderer Seite rechnet; sodann die Befürchtung, die günstige Verkaufsgelegenheit zu verpassen. Könnte doch der Offerent etwa absagen und an einer Steigerung billiger erwerben oder gar nicht erscheinen, indem er sich nachträglich desinteressiert. Unter Umständen lässt er sich allerdings dazu herbei, sein Angebot bis nach versuchsweiser Abhaltung einer Steigerung mit entsprechend geänderten Bedingungen (Art. 130 Abs. 2 VZG) aufrechtzuerhalten. Solchenfalls könnte das Konkursamt — DTF 76 III 102, pag. 106 — beim Ausbleiben eines höhern Steigerungsangebotes immer noch den Freihandverkauf abschliessen, sofern der Offerent nun endgültig dazu Hand bietet oder nötigenfalls sogar sollte rechtlich dazu veranlasst werden können, selbst wenn das Angebot nicht öffentlich beurkundet wurde. Indessen liegt es eben im Ermessen des Konkursamtes, zu einem Freihandkaufsangebot in der ihm richtig erscheinenden Weise Stellung zu nehmen. Irgendwelche Verfahrensvorschriften sind durch Abschluss des Kaufes mit Schoch entgegen der Ansicht des Rekurrenten nicht verletzt worden. Natürlich konnte das Konkursamt auch erst nach Ausschreibung der Steigerungsverhandlung zu jener Verwertungsart übergehen und die Steigerung absagen.

3. — Dass der Abschluss des Freihandverkaufes, wenn nicht gesetzwidrig, so doch unangemessen sei, hat der Rekurrent mit seiner Beschwerde nicht geltend gemacht, weshalb die kantonale Aufsichtsbehörde sich mit dieser Frage nicht zu befassen hatte. Ob der Käufer nach festem Vertragsabschluss übrigens einer Anfechtung seines Erwerbes wegen Unangemessenheit (des Preises) ausgesetzt zu werden verdiente, ist fraglich; ebenso, ob ein unter dem amtlichen Schätzungswert liegender Preis (womit man es hier nicht zu tun hat) ohne weiteres als unangemessen zu bezeichnen wäre, obwohl der Schätzungswert keineswegs die Bedeutung eines Minimalpreises bei der konkursrechtlichen Verwertung hat. Vor Bundesgericht wäre eine Unangemessenheitsrüge ohnehin unbeachtlich (Art. 19 im Gegensatz zu den Art. 17 und 18 SchKG).